fedorow hat geschrieben:Seltsam, denn bei Habecks " Schwachkopf " gabs ne Hausdurchsuchung. Aber das ist " ihre Demokratie " nicht meine also muss ich das nicht verstehen...
Aber ich hoffe das dieser Irrsinn noch weitergeht, damit auch der letzte Michl irgendwann aufwacht.

Dir ist aber schon klar, dass der Auslöser der Durchsuchung nicht der Strafantrag von Habeck war. Oder geben das deine alternativen Medien nicht wieder?

Es geht nicht um Habecks Schwachkopf und was denn nun die Ursache in diesem speziellen Fall war. Da gibt es verschiedene Aussagen.
Habeck hat seit Amtsantritt bis November 2024 also in 3 Jahren seine 805 Strafanträge gestellt. Da waren bestimmt noch harmlosere Sachen wie die Schwachkopfaussage dabei.
https://www.bild.de/politik/inland/805- ... 515063e1e6
Also wird auf Steuerzahlerkosten jeder angezeigt der nicht bei 3 auf dem Baum ist. Und da ist er nicht der einzige Altparteienpolitiker.
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 039c2f5620
Sowas ist doch lächerlich. Bei 250 Anzeigen im Monat von nur einem Politiker, was wurde denn da alles angezeigt ? Vermutlich deutlich weniger als nur eine Schwachkopfaussage.
Den § 188 hatte ich eingestellt. Das sind dennoch Luftpumpen. Ihr solltet langsam eurer Hirn benutzen und Freund und Feind unterscheiden statt dieses Klientel auch noch zu verteidigen.

Ich finde es erstaunlich, dass immer noch Wähler auf die Union oder FDP hereinfallen.

Da beschließt der Merz ein Sofortprogramm und schließt gleichzeitig die einzige Option, es umzusetzen, kategorisch aus.
Das ist schlicht und ergreifend Betrug an den Dummen, die A + B nicht zusammenzählen können.

Manfred hat geschrieben:Ich finde es erstaunlich, dass immer noch Wähler auf die Union oder FDP hereinfallen.

Kann ich erklären. Die Medien trichtern dem Bürger am TV ein, die AfD darfst nicht wählen denn sonst geht das Land und die Welt unter. Was macht dann der verängstigte Wähler ? Er wählt CDU, nach 4 Jahren weil er unzufrieden ist wieder FDP, danach wählt er wieder CDU, danach wieder FDP, usw.
Er dreht sich also nur im Kreis, erkennt das eigentliche Problem aber nicht. Das sehen wir nun seit 20 Jahren, aber die Spirale dreht sich leider immer weiter nach unten.

Manfred hat geschrieben:Ich finde es erstaunlich, dass immer noch Wähler auf die Union oder FDP hereinfallen.

Früher gabs mal die Warnsendung im TV "Nepper, Schlepper, Bauernfänger" durch zunehmende Volksverblödung inzwischen jedoch Hopfen und Malz verloren, sieht man am besten am Erfolg der Enkeltrickbetrüger und I-Net Ganster, selbstständiges Denken längst abgelegt, der Michl hat seine Helferlein und läßt sich alles Vorkauen, der bemerkt selber auch nichtmehr ob er bei seinem Psychiater oder Metzger sitzt.

Geisi hat geschrieben:

fedorow hat geschrieben:Seltsam, denn bei Habecks " Schwachkopf " gabs ne Hausdurchsuchung. Aber das ist " ihre Demokratie " nicht meine also muss ich das nicht verstehen...
Aber ich hoffe das dieser Irrsinn noch weitergeht, damit auch der letzte Michl irgendwann aufwacht.

Dir ist aber schon klar, dass der Auslöser der Durchsuchung nicht der Strafantrag von Habeck war. Oder geben das deine alternativen Medien nicht wieder?

Anscheinend bist du nicht auf dem neuesten Stand.
Frankfurter Rundschau sollte nicht zu den "alternativen" Medien zählen.
"Neue Wendung in „Schwachkopf“-Affäre um Habeck: Rentner zeigt Grünen-Chef an"
https://www.fr.de/politik/neue-wendung- ... 29140.html

Felix Banaszak hatte am 8. Januar in der Sendung „Markus Lanz“ die Situation kommentiert. Er erklärte: „Der Rentner aus Bayern, der so häufig zitiert wurde, hat ja nicht deshalb eine Hausdurchsuchung bekommen, weil er Robert Habeck als Schwachkopf bezeichnet hat, sondern weil gegen den viele andere Verdachtsfälle auf Volksverhetzung und so weiter parallel vorlagen“. Er fügte hinzu: „Niemand bekommt doch eine Hausdurchsuchung, weil er einen Politiker Schwachkopf nennt“.
Der Rentner widerspricht diesen Aussagen und geht nun rechtlich dagegen vor. Laut einem Bericht der Welt seien die Äußerungen von Banaszak falsch. Der Durchsuchungsbeschluss habe klar gezeigt, dass es bei der Hausdurchsuchung ausschließlich um das „Schwachkopf“-Meme ging. Straftatbestände umfassten Paragraf 185, Beleidigung, und Paragraf 188, Majestätsbeleidigung. Von Volksverhetzung war keine Rede.

Nius (das meinetwegen zu den alternativen Medien gezählt werden kann) hatte seinerzeit den Durchsuchungsbeschluss abgebildet. Darin stand nichts von Volksverhetzung o.ä. Vielleicht finde ich den Beitrag ja noch mal.

Lenkfix hat geschrieben: der Michl hat seine Helferlein und läßt sich alles Vorkauen, der bemerkt selber auch nichtmehr ob er bei seinem Psychiater oder Metzger sitzt.

Hallo,
der arme "Michl",seine einzige Erlösung liegt im Wählen der Afd. Dann kommt er zu euch in den Kreis der "Erleuchteten". Gesegnet seien die Armen im Geiste, denn ihrer ist das Himmelsreich.Ein starker Glaube kann bei der Lebensbewältigung sehr hilfreich sein. Eure neuen Götter Weidel und Musk werden alle Mühsal und Leiden von euch nehmen und euch ins Paradis führen. Amen.
Gruss Christian
P.S.
kann mich an eine Behördenstellungnahme erinnern wonach tatsächlich die "Schwachkopf" Aussage der Auslöser war.
Gründe hatten sich aber schon gestaut vorher.

@Englberger:
Lass bitte deine ständigen Unterstellungen, oder benennen wenigstens, wen du damit konkret ansprichst.
Meine Erwartungen an die AfD sind sehr begrenzt.
Sie sitzt jetzt seit mehreren Jahren in diversen Parlamenten und hätte so Zeit, Geld und Mitarbeiter gehabt, umfangreiche, gut durchdachte Gesetzentwürfe mit deutlichen Verbesserungen für das Land zu erarbeiten und der Öffentlichkeit vorzustellen, damit man als Wähler wüsste, was zu erwarten wäre, sollte man sie wählen.
Stattdessen ergeht sie sich in dümmlichem Gekabbel mit mit den anderen "Volksvertretern" und trägt ein wenig durchdachtes, teils widersprüchliches Parteiprogramm vor sich hier.
Aber das ist kein Grund nicht auf das hinzuweisen, was die anderen Parteien so verbrechen...

Manfred hat geschrieben:Meine Erwartungen an die AfD sind sehr begrenzt.

Geisi hat geschrieben:Dir ist aber schon klar, dass der Auslöser der Durchsuchung nicht der Strafantrag von Habeck war. Oder geben das deine alternativen Medien nicht wieder?

Dem armen Mann wurde schon genug Unrecht getan, da kann man dann ruhig mal aufhören, im Internet noch Schwachsinn zu verbreiten. Die alternativen Medien haben den Skandal übrigens erst aufgedeckt.

Hier die Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Bamberg:

"Beleidigung zu Lasten des Bundeswirtschaftsministers Dr. Habeck im Internet -
Wohnungsdurchsuchung im Landkreis Haßberge

Bamberg / Lkr. Haßberge, 15.11.2024 Einem 64-jährigen Mann aus dem Landkreis
Haßberge wird vorgeworfen, über das Internet den Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert
Habeck beleidigt zu haben. Am 12.11.2024 erfolgte bei dem Beschuldigten eine
Wohnungsdurchsuchung.
Dem Tatverdächtigen wird vorgeworfen, im Frühjahr / Sommer 2024 auf der Internetplattform
„X“ eine Bilddatei hochgeladen zu haben, die eine Porträtaufnahme des
Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck mit dem an den Werbeauftritt der Fa.
Schwarzkopf angelehnten Schriftzug „Schwachkopf PROFESSIONAL“ zeigt. Durch Herrn Dr.
Habeck wurde Strafantrag gestellt.
Wegen des Tatverdachts einer gegen Personen des politischen Lebens gerichteten
Beleidigung gem. §§ 185, 188, 194 StGB erfolgte am vergangenen Dienstag, 12.11.2024, eine
richterlich angeordnete Durchsuchung der Wohnung des Beschuldigten durch Polizeibeamte
der Kriminalpolizei Schweinfurt. Hierbei konnte ein Tablet des Beschuldigten sichergestellt
werden.
Es besteht weiterhin der Anfangsverdacht einer Volksverhetzung gem. § 130 StGB, da dem
64-Jährigen darüber hinaus vorgeworfen wird, im Frühjahr 2024 auf der Internetplattform „X“
eine Bilddatei hochgeladen zu haben, auf der ein SS- oder SA-Mann mit dem Plakat und der
Aufschrift „Deutsche kauft nicht bei Juden“ sowie u.a. der Zusatztext „Wahre Demokraten!
Hatten wir alles schon mal!“ zu sehen ist.
Die Wohnungsdurchsuchung erfolgte im Zusammenhang mit einem bundesweiten Aktionstag
gegen antisemitische Hasskriminalität im Internet. Die weiteren Ermittlungen gegen den
Beschuldigten werden durch die KPI Schweinfurt und die Staatsanwaltschaft Bamberg geführt.
Alexander Baum
Staatsanwaltschaft Bamberg
Pressestelle
"


Daraus geht ganz klar hervor, dass die Durchsuchung wegen des "Tatbestandes einer gegen Personen des politischen Lebens gerichteten
Beleidigung" vom Richter angeordnet wurde (sogenannte "Majestätsbeleidigung", gibts ja bekanntlich in jeder freiheitlich-demokratischen Gesellschaft ).
Mit "Die Wohnungsdurchsuchung erfolgte im Zusammenhang mit einem bundesweiten Aktionstag
gegen antisemitische Hasskriminalität im Internet." zieht die Staatsanwaltschaft Bamberg halt die berühmte Karte, mit der man in Deutschland alles rechtfertigen kann, um sich aus der Schusslinie zu bringen. Das hat aber mit dem Durchsuchungsbeschluss nullkommanull zu tun. Diese "Rechtfertigung" macht das Ganze ja nur noch schlimmer. Was heißt "im Zusammenhang" überhaupt? Das bedeutet alles und nichts...
Im Durchsuchungsbeschluss steht einwandfrei und ausschließlich die "Schwachkopf-Sache" als Begründung für den "morgendlichen Besuch".
An dem Vorgang (und dem folgenden Umgang der Staatsanwaltschaft und des Gerichts damit) sollte eigentlich jeder erkennen, wie weit wir mittlerweile in Deutschland gekommen sind.

Quelle:

https://www.google.com/url?sa=t&source=web&rct=j&opi=89978449&url=https://www.justiz.bayern.de/media/images/behoerden-und-gerichte/staatsanwaltschaften/bamberg/pm_45-2024-_sta_bamberg_-_wohnungsdurchsuchung_wg_beleidigung_zu_lasten_dr_habeck.pdf&ved=2ahUKEwj5_P_3qqqLAxXE3AIHHRS9AQ8QFnoECBwQAQ&usg=AOvVaw2PTFavk6OBUiGfw1hNtwKh

Oberpfälzer hat geschrieben:
Quelle:

https://www.google.com/url?sa=t&source=web&rct=j&opi=89978449&url=https://www.justiz.bayern.de/media/images/behoerden-und-gerichte/staatsanwaltschaften/bamberg/pm_45-2024-_sta_bamberg_-_wohnungsdurchsuchung_wg_beleidigung_zu_lasten_dr_habeck.pdf&ved=2ahUKEwj5_P_3qqqLAxXE3AIHHRS9AQ8QFnoECBwQAQ&usg=AOvVaw2PTFavk6OBUiGfw1hNtwKh

Warum verlinkt ihr immer Google, anstatt direkt auf die entsprechende Internetseite zu verweisen?

Wollt ihr, dass die Datenkrake noch größer wird???

Passt halt ein wenig auf.

Oberpfälzer hat geschrieben:An dem Vorgang (und dem folgenden Umgang der Staatsanwaltschaft und des Gerichts damit) sollte eigentlich jeder erkennen, wie weit wir mittlerweile in Deutschland gekommen sind.

Hallo,
will irgendeine Partei den § 188 abschaffen?
Da sollte der § 166 Stgb auch gleich weg. Gibts in F nicht.
Gruss Christian

Manfred hat geschrieben:@Englberger:
Lass bitte deine ständigen Unterstellungen, oder benennen wenigstens, wen du damit konkret ansprichst.

Hallo,
ich werd ja permanent als "Michl" bezeichnet. Falls du dich von meinen Statements angesprochen fühlst, tut es mir leid wenn ich deine Gefühlswelt verletzt habe.
Als "Michl" darf ich mich nicht beleidigt fühlen, das ist klar.
Also nix für ungut,
Gruss Christian

Das trifft es gut :
"Demo gegen rechts": Der Staat demonstriert FÜR mehr Mord | Die Lage der Nation mit Roland Tichy
https://www.youtube.com/watch?v=W8oCrZ73kvQ

Englberger hat geschrieben:Da sollte der § 166 Stgb auch gleich weg. Gibts in F nicht.
Gruss Christian

Bei Beschimpfung der Heiligen Römisch-Katholischen Kirche wird der Paragraph doch schon seit längerem nicht mehr angewendet. Ok. Die führt ja auch nicht zu einer "Störung des öffentlichen Friedens".