Servus an alle Heiwerker und Bastler,

will hier mal ein Thema ansprechen, mit dem man sich ganz schön in die Nesseln setzen kann. Ich halte das jetzt allgemein, da ich keinen genau ansprechen will oder hier auch keine direkten hinweise für die Gegenseite liefern will.

Worum es mir geht ist die allgemeine Patentlage im deutschen Recht. Fakt ist, dass jeder Nachbau von patentrechtlich geschützten Konstruktionen für die gerwerbliche Nutzung verboten ist. Das ist auf der einen Seite der Verkauf von solchen Maschinen und Konstruktionen, die vom Patentinhaber geschützt sind, oder der Verkauf von Waren und Gütern, die auf solchen Anlagen produziert oder Weiterverarbeitet wurden.

Da in den meisten Fällen hier nicht die Konstruktion verkauft wird, sondern die Waren ist es dem Patentinhaber möglich eine gerichtliche Einstellung de Produktionsprozesses zu erwirken und den Benutzer auf Lizensgebühren oder Ausfallsentschädigung zu verklagen. Die Beweislast liegt dafür aber beim Patentinhaber. Also der Patentinhaber muss beweisen, dass die waren auf Maschinen und Konstruktionen gefertigt werden, die auf seinem Patent beruhen.

Für den privaten gebrauch dürfen solche patentrechtlich geschützten Konstruktionen eingesetzt werden. Die gefahr ist halt, dass wenn hier die Kontruktionen in allen Details gezeigt werden andere mit der Nase darauf gestoßen werden und es gibt dann halt solche, die ihr Patentrecht wahrnehmen und einem das Leben zur Hölle machen können.

Anbei noch ein paar Links für die Interessierten:

http://depatisnet.dpma.de/ipc/ipc.do?s=B27B0000000000&v=20100101&l=DE&dh=dh11&sn=n00&sci=i00#B27B0000000000 Hauptklasse der Patente zu Sägemaschinen
http://depatisnet.dpma.de/ipc/ipc.do?s=B27L0007000000&v=20100101&l=DE&dh=dh11&sn=n00&sci=i00#B27L0007000000 Hauptklasse der Patente zu Verfahren zum spalten von Holz
http://www.maikowski-ninnemann.com/fileadmin/redaktion/downloads/Skript-20100411.pdf Skript der TU Berlin zu Patentrecht

Zu meinem Hintergrund: Bin selber Maschinenbaubachelor leider kein Ing. mehr und beschäftige mich gerade mit Patentrecht. Deshalb ist mir das hier gerade gekommen.

Gruß von der Baar, euer Baaremer

Hallo Baaremer (wo kommste denn her, Baar kenn ich nicht),

Patente kosten ja auch ein Schweinegeld, vor allem, wenn noch nicht sofort Einnahmen entstehen, ist mancher Patentinhaber schneller pleite als Millionär.
Und Hauptnachteil von Patenten ist ja neuerdings, daß man interessierte skrupellose Kopisten erst recht auf die Entwicklung mit der Nase draufstößt. Ich spreche hier von fernöstlichen Kopisten, die für hiesige Gerichte unerreichbar sind. Deshalb werden ja viele patentfähige Entwicklungen gar nicht mehr als Patent veröffentlicht.

Servus geb ich dir voll Recht was die Kopisten aus dem Osten angeht (siehe Transrapid). leider ist es auch immer mehr zur Mani geworden das Patenthaie alte unbekannte Patente aufkaufen und dann eplizit Leute suchen, die mehr oder minder unwissentlich dagegen Verstoßen. Diese werden dann vor Gericht gezerrt und dann bis aufs Blut ausgequetscht, hatten erst die Tage so einen Fall bei uns in der Firma. Da versauern die 30 Jahre alten Patente in der Schublade und niemand kümmerts ob sich da einer was ähnliches bastelt und dann kommt so ein Aasgeier daher und macht die das Leben zur Hölle. Aber leider liegt es im Aufgabenbereich des Konstrukteurs und Maschinenbauers sich gegen solche Fälle abzusichern und nicht gegen bestehende Patente zu verstoßen. Und wenn es nur ein Patent ist, wo ne schraube um 5 cm versetzt wird um irgendetwas zu erreichen, was vorher halt nicht möglich war aber jemand umbedingt patentieren musste.

@Kormaoran2: Die Baar ist die Hochfläche zwischen Schwarzwald und Alb in BW nördlich vom Hegau. Kreis Villingen-Schwenningen oder Schwarzwald-Baar-Kreis

Gruß von der Baar, der Baaremer