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Der Kommunalwahlkampf in Niedersachsen ist bereits in vollem Gang: Große Wahlplakate werden aufgestellt. Überall sind Parteilogos und Bilder von Kandidaten zu sehen. Doch die Grünen in Bad Bevensen (Landkreis Uelzen) können sich die ganze Arbeit nun wohl sparen. Der örtliche Wahlausschuss hat den zunächst genehmigten Wahlvorschlag der Partei für ungültig erklärt. Die Folge: Wenn im September die Wahl zum Stadtrat ansteht, werden die Grünen nicht auf dem Wahlzettel stehen. Bürgermeister Martin Feller (Grüne) sowie die ganze grüne Liste nicht mehr kandidieren.
Wahlausschuss lehnt Korrektur ab
Schuld ist offenbar eine Formalie: Die Grünen hatten in geheimer Wahl ihre Kandidaten gekürt, dem Wahlausschuss der Stadt aber eine veraltete Liste übermittelt. Auf dieser finden sich zwar alle Namen der neun Kandidaten, allerdings in falscher Reihenfolge. Schuld sei ein Übertragungsfehler, sagt Feller, der sein Amt seit fünf Jahren ausübt. Als Feller der Fehler auffiel, informierte er den Wahlleiter. Doch der Wahlausschuss lehnte die Korrektur ab: Die Fristen seien abgelaufen, sagt Wahlleiter Dieter Behne. Aufgrund des Fehlers habe man auch die vorhandene Liste als ungültig erklärt.
Grüne wollen klagen
Dass er und seine Partei nun an einer Formalie bei der Kommunalwahl scheitern könnten, will Feller so nicht hinnehmen. Er beruft sich auf einen ähnlichen Fall in der Landeshauptstadt Hannover: Dort seien Listenplätze der SPD nachträglich geändert worden. Stadtsprecher Dennis Dix bestätigt das, dazu sei fristgerecht eine extra Sitzung des Wahlausschusses einberufen worden. Die niedersächsische Kommunalwahlordnung sieht vor, dass Änderungen nach dem 3. August nicht mehr möglich sind.
Die Grünen wollen jetzt gegen die Entscheidung vorgehen. Sie haben angekündigt, gegen den Wahlausschuss zu klagen und vor das Verwaltungsgericht zu ziehen.
Gruß Lüpi
Ein Botaniker ist sowas wie ein Cowboy, der auf einem Pony reitet 
