Hallo. Da hier in Sachsen-Anhalt die meiste Flächen gepachtet sind gibt es ja hin und wieder Ärger zwischen Pächter und Verpächter. Verpächterpflege etc. hin oder her. Deshalb bitte ich mal um einen Erfahrungsausstausch wie und warum wurde euch schon mal ein Pachtvertrag vor dessen regulärem Ablauf gekündigt bzw. wie und warum habt ihr schon mal gekündigt?
Ich fang gleich mal an, gegen uns wurde mal mit allen Versuchen prozessiert- alle Gründe (Pflugtausch, Verstoß gegen Treu und Glauben) usw. abgeschmettert. Letzlich wurde der Vertrag gekippt, da ein die strittige Verlängerung nur im "Grundvertrag" unterschrieben war, das Einlegeblatt allerdings nicht nochmal. Diesmal möchte ich wegen Eigenbedarf einen Vertrag kündigen, da ich aber den Acker gekauft hab, beruft der Pächter-Agrargenossenschaft sich darauf, dass mir dieses Recht nicht zustünde.
Ich bin mal auf eure Erfahrungen gespannt!

das Thema Eigenbedarf gab's hier doch schon öfter. Tenor immer : Eigenbedarf ist kein Kündigungsgrund. Steht so auch nicht im Gesetz.

Kaufen, kündigen und warten.

Von Eigenbedarf steht kein Wort im Gesetz. Aber bei mir im Pachtvertrag unter §14 Sontige Vereinbarungen! Komischerweise(gesetztesgetreu) lautet § 11- dass ich als Käufer UNEINGESCHRÄNKT in den Pachtvertrag eintrete.

Die Bemühungen gehe ich an . Blöd ist nur, dass es da Urteile zu gibt und da kann es schwierig werden das Gericht dazu zu bringen, den genauen Einzelfall zu prüfen. Das ging uns mal mit Pflugtausch so. Der war mündlich genehmigt, es wurde nie abgemahnt, der Pächter sollte nun von der Kolchose ein paar cent mehr Pacht bekommen, also musste unser Pachtvertrag weg. Unerlaubter Pflugtausch. Das OLG hat nur auf ein BGH Urteil verwiesen und nicht einen Schriftsatz gelesen. Denn wir haben mehrfach belegt, dass dieses BGH Urteil bei uns nicht zutrifft( z.B. wurden die Flächen nie einzeiln aus der LPG herausgefordert, es sind keine Zufahrten vorhanden- der Verpächter hatte nämlich selbst Grundstücksteile, die als Zufahrt dienten verkauft usw.- . Zum Schluss wurden wir gezwungen diese Flächen wiederum im Pflugtausch heraus zu geben. So dass es jetzt Tauschverträge gibt, da blicken die nun jüngerern Vorsitztenden gar nicht mehr durch. Es gibt Flächen die wurden uns zugetauscht, später weitergetauscht, dann nochmal und jetzt werden sie vom Pächter selbst bewirtschaftet. Aber es wurde nie ein Tauschvertrag gekündigt, sondern auf jeden Tauschvertrag ein neuer angefertigt. Ihr versteht?

Als allererstes würde ich dir für deinen nächsten kauf empfehlen das in dem Kaufvertrag drinnen steht das nichts verpachtet ist. Mache ich auch immer.

1 Frage liegt denn ein schriftlicher Pachtvertrag vor?
Wenn nicht dann müssen die nachweisen das es einen gibt. Da reichen schon Pachtzahlungsnachweise aus aber die sollten dann auch explizit für das Stück aufgeführt worden sein. Kann ja sein dein Verkäufer hat noch mehrere Stücke an die verpachtet. Wenn die das nicht explizit für dein Grundstück nachweisen können dann
wird es schwierig für sie. Dann besteht kein Pachtvertrag und sie sind dort Nutzungsberechtigt. Dann kannst nach dem Erntejahr auf deine Flächen.

Sollte der Vertrag vorhanden sein dann heißt das nicht das der auch so weiterbestehen muss.
Das heißt du kannst da Anpassungen vornehmen, allerdings nicht bei der Laufzeit. Warum schreib ich das hier?
Du musst denen quasi dein Land unattraktiv machen. Ich weis jetzt nicht um was es sich da jetzt handelt
Grün oder Ackerland. beispiele wären: nur ökologischer landbau auf der fläche. ausbringen bestimmter dünger ist untersagt. Klärschlamm ohne deine Zustimmung eh schon. Vielleicht gibt es auch irgendwelche Hecken und Sträucher.Die müssen die auch mitpflegen.Schonzeiten. Bodenproben werte müssen an dich weitergeleitet werden. Pachterhöhung ist auch immer gut. Kann auch ein erheblich höherer Betrag sein wenn du nachweisen kannst das du jemand hast der das für das Geld nehmen würde(egal wer das auch ist,bekannter usw). Dann müssten die das gleiche bezahlen. Vielleicht stellst auch Bodenerossion fest kannst du denen en Zwischenfruchtanbau aufs Auge drücken, oder nur pfluglos. gibt schon recht viel wo du da mitzureden hast.

Letzte Möglichkeit
Die lassen dein Land verkommen. Das kann nur ein kleiner Teil davon sein aber das reicht.
Missstand deutlich machen bei denen. Frist setzen um das zu beheben. (verunkrautung, Gehölzpflege usw.)
passiert innerhalb der frist nix erneut anmahnen neue frist. wenn die nach 3x nichts gemacht haben hast du das recht auf eine außerordentliche Kündigung. Genauso mit der Pachtzahlung kommt die nach 3x Frist nicht an bei dir hast du auch das recht zur außerordentlichen Kündigung .

Nochwas tolles wäre die Grenzsteine suchen zu lassen. Spätestens bei der Übergabe. Fehlt einer zeig die an wegen Urkundenfälschung. Weil dadrauf haben die meistens überhaupt keine Lust weil ziemlich viele ausgepflügt wurden.

Woher ich das alles weis. Ich habe selber schon Grundstücke gekauft die ich jetzt auch bewirtschafte.
Wir haben hier ziemlich viele Leute die nichts mehr machen ausser Ihren Antrag abgeben und die Prämien kassieren. Auf solche Leute nehm ich allerdings keine Rücksicht. Meiner Meinung nach ist das eh ein unding das man alles aus der Produktion nehmen kann und nur Gelder für seine Flächen/gepachteten Flächen kassiert.

Nach der nächsten ernte stimmt auch beim mündlichen Pachtvertrag nicht. Zum Ende des Pachtjahres. Mit 1 -Jähriger Kündigunsfrist. Hier in der Regel 01.10. Also jetzt schriftlich kündigen und nach dem 01.10.2013 kann man auf den Acker. Selbst wenn der Verkäufer pachtfreiheit zusichert und ein Pachtvertrag besteht dennnoch, kann man erst nach Ablauf auf den Acker. Man kann aber gegenüber dem Verkäufer Nutzungsausfall geltend machen.