Der DBV geriert sich zum Sachwalter der Agrarmaifaindustrie. Kein Wunder bei seiner Zugehörigkeit zur www.fnl.de
Berlin, den 27.09.2006
DEUTSCHER BAUERNVERBAND
PHY(06)63X1
Stellungnahme
des Deutschen Bauernverbandes
zum Richtlinienvorschlag über einen Aktionsrahmen der Gemeinschaft für den nachhaltigen Einsatz von Pestiziden
I. Allgemeine Anmerkungen zum Richtlinienentwurf
Der Deutsche Bauernverband (DBV) steht dem Richtlinienentwurf zum nachhaltigen Einsatz von Pestiziden kritisch gegenüber. Schon heute wird in der deutschen Landwirtschaft nachhaltig mit Pflanzenschutzmitteln gearbeitet, was auch durch die staatlichen Untersuchungen der Gewässerqualität sowie der landwirtschaftlichen Produkte belegt ist. Auch wird die im Richtlinienvorschlag mehrfach geforderte Beschränkung von Pflanzen-schutzmittelanwendungen auf das unbedingt notwendige Maß aus ökologischen und auch aus ökonomischen Gesichtspunkten in Deutschland bereits eingehalten.
In der Richtlinie wird auch in der deutschen Übersetzung von „Pestiziden“ gesprochen. Dieser englische Begriff wurde bisher in deutschsprachigen Gesetzestexten nicht verwandt. Auch definiert die Richtlinie 91/414/EWG genau, was unter „Pflanzenschutzmitteln“ zu verstehen ist. Aus Sicht des DBV sollte dieser oft missverständlich verwendete und zudem sehr negativ besetzte Begriff keine Verwendung finden. Stattdessen sollte generell von „Pflanzenschutzmitteln“ gesprochen werden.
Unakzeptabel für den DBV ist die angestrebte Einschränkung der Nutzung zugelassener Pflanzenschutzmittel. Die Begrenzung der Pflanzenschutzmittelanwendungen in so genannten empfindlichen Gebieten impliziert eine Gefahr durch die Anwendung dieser Mittel die aufgrund strenger staatlicher Zulassungs- und Anwendungsbestimmungen nicht gegeben ist. Die im Zulassungsprozess festgelegten Anwendungsbestimmungen verhindern eine Gefährdung von Menschen und Umwelt bzw. vermindern diese weitgehend.
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