Hallo,

T5060 hat geschrieben:Deshalb jetzt den Landwirt maßregeln lassen, von Leuten die zu faul und unfähig waren ihre eigene Landwirtschaft bis heute zu betreiben ?

aber auch solche Aussagen bringen mich auf die Palme. Ich will hier niemanden Maßregeln, aber es wurde geschrieben das man mit dem Landwirt geredet hat. Der versprach den Weg sauber zu machen, was aber nicht geschah. Und genau wegen sollcher kleingeistigen nur seinen schnellen Vorteil suchenden Mitbürgern kommt eine ganze Berufssparte in Verruf. Ich muß und mache auch meinen Weg vor meinem Grundstück sauber wenn er durch irgendwelche Aktionen verschmuzt wurde. Aber genau diese Sa..bären sind es die der Meinung sind gehört der Allgemeinheit werden die schon wieder richten, die es geschafft haben das alle paar Jahre die Gemeinde Geld einfordert für Arbeiten an Wegen usw.
Und es gilt allgemein wenn ich etwas beschädige oder ähnliches dann habe ich es auch wieder zu richten und entschuldigt kein Wetter oder ähnliches. Denn wenn man vom Verursacher einen gewissen Guten willen sieht dann werden sich die Beschwerden auch in Grenzen halten.

T5060 hat geschrieben:Für eine Klage jeder Art in dieser Richtung ist die JG gar nicht aktiv legitimiert.

Wieso nicht?

keinbauer hat geschrieben:

T5060 hat geschrieben:Für eine Klage jeder Art in dieser Richtung ist die JG gar nicht aktiv legitimiert.

Wieso nicht?

Du könntest klagen auf Unterlassung oder auf Schadensersatz, für beides musst du Eigentümer des Weges sein.
Die JG ist ja nur Spender und in der Satzung steht auch nicht, dass die JG Wegebau macht.

Es ist halt die Frage, wie verschmutzt der Weg ist. Die Verursacher sind nicht immer so unschuldig, wie gerne dargestellt. Hier war es für einen Landwirt aus dem Nachbardorf normal, die Wege als Vorgewende zu nutzen und entsprechend zu verschmutzen bzw. zu zerstören. Sauber machen oder wiederherstellen wurde natürlich nicht gemacht. Das hat dann aber mit normaler Nutzung nichts mehr zu tun und ist auch nicht duldbar. Geholfen hat dann die Androhung der Pachtkündigung von ein paar Hauptverpächtern.

Gruß

Um das hier mal klarzustellen.
Der Weg ist Eigentum der Gemeinde. Falls die Wege dauerhafte Schäden haben sollten die nicht vom Verursacher wieder beseitigt werden entsteht der Jagdgenossenschaft ein Schaden, da Sie die Unterhaltspflicht hat. Insofern sehe ich die JG schon legitimiert.
Im Übrigen sieht der Bürgremeister und der gesamte Gemeinderat die Situation genauso wie der Jagdvorstand.
Laut Wegesatzung muß jeder der eine Verschmutzung hinterläßt diese unmittelbar beseitigen.
Es wird eine Aufforderung vom Ordnungsamt ergehen unter Androhung eines Bußgeldes.
Gestern wurde einmal gekehrt, es wird aber ständig weiter gefahren trotz Dauerregen.

Also willst du ihn dazu zwingen seine Tiere oder seine Biogasanlage nicht mehr zu füttern?
Oder wie muss man deine Empörung verstehen, das er den Silo weiterhin abfährt?

Hallo,

also der Schaden am Weg entsteht wenn bei der Gemeinde.

Ist vielleicht off topic, aber wie kann eine Jagdgenossenschaft die Unterhaltspflicht für Feldwege haben. Der rechtliche Konstrukt wäre schon interessant. Da ja eigentlich das Geld der Jagdgenossenschaft an die Jagdgenossen (also Flächeneigentümer) ausgeschüttet werden müsste.

Aber egal wie es aus geht, das Gespräch sollte mal euer Bürgermeister führen, da deren Eigentum geschädigt wird.

Also in Bayern ist dies alles in den Kommunalen Verordnungen geregelt. Grundsätzlich wird aber wie überall das Verursacherprizip zuerst herangezogen. Wer s kaputt macht muss den Schaden beheben. Es wird aber so meist überall sein. "Jeder mault und keiner unternimmt was konkret dagegen.......". Ich würde den verantwortlich Landwirt über die Gde oder der Anliegergemeinschaft ( je nachdem wer primär für den Untrhalt des Weg zuständig ist) zur Schadensbehebung auffordern lassen und wenn er dem nicht nachkommt den Weg reparieren lassen dem Verursacher in Rechnung stellen. Zieht diesen Weg einmal knallhart durch und ich garantiert dir jeder Verursacher schaut dass er seinen angerichteten schaden selbst behebt als diesen von einer Firma beheben zu lassen und dieses dann zahlen muss. Wie gesagt ist hier in Bayern so und wir hatten eben genauso einen Fall wie hier beschrieben in unserer Gde " Hier schaut jetzt jeder dass er seine verursachten Schäden selbst behebt.

Gruss aus Bayern

take_it_1999 hat geschrieben:Hallo,

also der Schaden am Weg entsteht wenn bei der Gemeinde.

Ist vielleicht off topic, aber wie kann eine Jagdgenossenschaft die Unterhaltspflicht für Feldwege haben. Der rechtliche Konstrukt wäre schon interessant. Da ja eigentlich das Geld der Jagdgenossenschaft an die Jagdgenossen (also Flächeneigentümer) ausgeschüttet werden müsste.

Aber egal wie es aus geht, das Gespräch sollte mal euer Bürgermeister führen, da deren Eigentum geschädigt wird.

Kann es sein, dass Realgemeinde ( ein Überbleibsel aus der Zeit, als noch fast jedes Dorf eine eigene Gemeinde war) und Jagdgenossenschaft durcheinander gebracht werden? Ist bei uns teilweise so, die Realgemeinden existieren quasi nur noch auf dem Papier, weil längst viel größere Gemeinden entstanden sind. Die Realgemeindeversammlung wird der Einfachkeit halber zusammen mit der Jagdgenossenschaft durchgeführt.

Omega659 hat geschrieben:Um das hier mal klarzustellen.
Der Weg ist Eigentum der Gemeinde.
..... entsteht der Jagdgenossenschaft ein Schaden, da Sie die Unterhaltspflicht hat.

Diese Konstruktion ist der feuchte Traum (darf man sowas überhaupt noch schreiben?) eines jeden Bürgermeisters und Verwaltungschefs. Grundsteuer A abkassieren und die Unterhaltung machen die Jagdgenossen.

Hi ,

dass die Jagdgenossenschaft den Unterhalt der Wege freiwillig zahlt , ist bei uns auch üblich. Die Gemeinde hält sich vornehm zurück und die Schotterwege werden von den Genossen gerichtet. Meist sogar noch mit Maschineneigenleistung der anliegenden Lw.
Regt mich schon lange auf , daher lasse ich meinen Teil auszahlen , kostenlose Mithilfe leiste ich aber trotzdem. Nachdem "meine " Jagdgenossenschaft ein Guthaben von 50k€ hatte , kam sogar von der Gemeinde der Wunsch auf , einen Radweg zu richten. Es hätten sogar viele Genossen dem zugestimmt , schließlich will man es mit der Frau Bürgermeisterin nicht verscherzen .....
Die Abstimmung hat dann aber diesen Traum beendet.

Das würde mich auch gewaltig nerven. Nicht alle Sachen, die schon immer so gemacht wurden sind fair oder rechtens.
Viel Spaß beim Kampf um deine dir zustehende Jagdpacht.

Bei uns gibt es alten Beschluß daß eben nicht ausgezahlt wird, sondern die Unterhaltung der Feldwege davon bestritten wird.
Natürlich muß der Jagdvorstand oft irgenwelche Gelüste der Gemeinde abwehren, weil es der einzige Topf ist wo noch Geld drin ist.
Das ist hier von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich.
Einzelne stellen immer mal wieder für ein Jahr den Antrag auf Auszahlung weil ihnen"was quersteckt".
Ausgezahlt wird nur der Reinerlös nach Abzug der Kosten die im Jahr angefallen sind.
Und die jenigen dürfen auf der GV nicht über die Verwendung der übrigen Mittel mit abstimmen da Sie Ihr Geld ja ausbezahlt bekommen.
Ich als Pächter finde ich das System garnicht schlecht, Auf das bißchen Jagdpacht verzichten tut dem einzelnen nicht weh.
Würden aber Wegebaugebühren erhoben käm sofort der Ruf nach Übernnahme durch die Pächter.

Der Landwirt hat keine Tiere und keine Biogasanlage, er verkauft die Silage an verschiedene Biogasanlagen die tw 50-60 km weg sind und liefert dort selbst mit dem traktor an.

Family Guy hat geschrieben:Diese Konstruktion ist der feuchte Traum (darf man sowas überhaupt noch schreiben?) eines jeden Bürgermeisters und Verwaltungschefs. Grundsteuer A abkassieren und die Unterhaltung machen die Jagdgenossen.

Hoffentlich träumt nie ein Bürgermeister mal davon, die GrundsteuerA auf ein Niveau anzuheben, dass es erlaubt die Unterhaltung der Wirtschaftswege damit finanzieren zu können. Sonst haben die Grundstückseigentümer die Feuchtigkeit schnell woanders.
Mal kurz etwas zu meiner Gemeinde recherchiert: Man hat ein Gesamtnetz von ca. 550 km Wirtschaftswege, und im Jahr Grundsteuer A-Einnahmen von 80.000 EUR. Wer schonmal ein Stück Weg hat auf einen aktuellen und halbwegs zukunftsfähigen Stand herstellen lassen, kann sich ja ausrechnen, wieweit man damit kommt. Die Jagdpachteinnahmen der Jagdgenossenschaften in der Kommune liegen übrigens bei 52.000 EUR, und immer mehr lassen sich auszahlen. Dementsprechend sehen viele Wege auch aus. Da überlegt man jetzt auch, wie man den Zustand der Wege gemeinsam in den Griff bekommt. Solange einer dem anderen feuchte Träume unterstellt, wird das nichts, nur gemeinsam kann man das angehen. Das sehen hier wohl auch die meisten Landwirte so, nachdem man mal durchrechnete, was so ein Wegebau dem einzelnen Landwirt beschert, wenn die Gemeinde es komplett übernimmt - Stichwort Anliegerbeiträge...

In vielen Gemeinden in RLP wird doch Feldwegeumlage erhoben, bei z.Zt. ca. 40 € p.a. Nutzniesser sind aber nur die Gemeindeteile mit öffentlichen Wegen, bei uns, fast ohne diese, wird seitens der Gemeinde gar nix gemacht, mit Verweis auf die "privaten Wege"!

Daneben überweist die Jagdgenossenschaft 20.000 € p.a. als Spende, wie oben zutreffend festgestellt wurde. Dabei lässt sich die Stadtverwaltung die Jagdpacht für ihren eigenen Grundbesitz jährlich auszahlen. Ein Nachweis über die Verwendung der Pauschalspende wurde seitens der Gemeinde, mit Verweis auf das allgemeine Haushaltsrecht, abgelehnt.

Deshals werde ich in der nächsten Generalversammlung den Antrag stellen, von der Pauschalzuwendung abzusehen und nur noch Einzelmassnahmen zu fördern. Dann kann man auch einen verdreckten Feldweg reinigen lassen! Insofern kann @Kein Bauer, völlig beruhigt sein, die Grundstücksbesitzer zahlen nun wirklich genug, für überwiegendes Nichtstun der Gemeinde!

Nochmal zum mitlesen : Ein landwirtschaftlicher Wirtschaftsweg darf verschmutzt sein. Das ist das normalste der Welt.