Hallo Zusammen,

Ich wohne an einer Stichstrasse. Bis zu meinem Grundstück ist die Straße des Wohngebietes vollständig ausgebaut ( mit Beleutung etc.) Jetzt will die Gemeinde den an die Stichstrasse angrenzenden Feldweg mit einer Spritzteerdecke befestigen. Kann die Gemeinde die entstehenden Kosten auf mich umlegen? Ich und mein Nachbar haben ja schon den Ausbau der Stichstrasse beim Grundstückskauf mit bezahlt.

MfG

Pauker

Pauker hat geschrieben:Hallo Zusammen,

Ich wohne an einer Stichstrasse. Bis zu meinem Grundstück ist die Straße des Wohngebietes vollständig ausgebaut ( mit Beleutung etc.) Jetzt will die Gemeinde den an die Stichstrasse angrenzenden Feldweg mit einer Spritzteerdecke befestigen. Kann die Gemeinde die entstehenden Kosten auf mich umlegen? Ich und mein Nachbar haben ja schon den Ausbau der Stichstrasse beim Grundstückskauf mit bezahlt.

MfG

Pauker

Geht an Deinem Grund bis an den Feldweg heran? Hast Du eine Ausfahrt die auf der angedachten neuen Sraße einmündet? Ist das nun ein Feldweg, oder doch eine öffentliche Straße?

Hallo Rottweiler

Nein,mein Grundstück geht bis zum Ende der Stichstrasse. Am Grundstückseck geht die ausgebaute Teerstrasse des Wohngebietes in einen Feldweg über. Dieser Fedldweg soll nun geteert werden. Mein Grundstück liegt nicht direkt am Feldweg an. Nur das Nachbargrundstück( eine Wiese).

MfG

Pauker

Dazu müßte man mehr wissen über die Wegerechte, die im Grundbuch festgelegt sind.
Natürlich kannst du prinzipiell als Anwohner an den Kosten beteiligt werden.

Kaninchen hat geschrieben:Dazu müßte man mehr wissen über die Wegerechte, die im Grundbuch festgelegt sind.
Natürlich kannst du prinzipiell als Anwohner an den Kosten beteiligt werden.

Hallo,

Der Feldweg ist öffentlich und ist Eigentum der Gemeinde. Die Felder links und rechts sind im privatbesitz

MfG

Pauker

Man sollte nicht unterschätzen, wie kreativ Kommunen sind, wenn es um das Geld anderer Leute geht.
Hier bei uns muss aber nur der zahlen, der direkt an den Weg anliegt.

Nein, kann sie nicht!
Jedenfalls nicht, wenn es sich wie von dir beschrieben, um einen Wirtschaftsweg handelt..
Falls sies versuchen, das sollte jeder halbwegs begabte Anwalt abbiegen können..

wird der Feldweg nur geteert oder wird die Straße ausgebaut? Ist der Feldweg als solcher gewidmet? Ist der Feldweg gemeindeeigentum?
wo führt der Weg hin? Endet der in der Flur irgendwo oder mündet der auf eine andere, größere Straße?

aber im Endeffekt, wenn du nicht an den Feldwegteil anliegst, dann können sie dich auch nicht an den Kosten beteiligen.

automatix hat es gut geschrieben: Man muß einfach mehr über die genauen örtlichen Verhältnisse wissen, um das beurteilen zu können!
Alles andere ist Wahrsagerei!

Ich kann jetzt nur darüber berichten wie es bei uns in der Gemeinde gehandhabt wird. Handelt es sich um eine Reparatur, dann werden keine Anliegerbeiträge erhoben. Führt die Maßnahme zu einer deutlichen Verbesserung der Situation müssen Beiträge erhoben werden. Bei neuer Schwarzdecke unter 8 cm Stärke ist es eine Reparatur, wird über 8 cm Schwarzdecke aufgebracht wird die Situation durch die höhere Tragfähigkeit verbessert. Gleiches gilt bei Verbreiterungen, Anlage von Gehwegen usw. Die Erhebung der Beiträge wird dann in einer Bausatzung durch die Zuständigen Gremien erlassen. Gibt es denn schon irgendwelche Beschlüsse zur Planung für den Ausbau des Weges?
Aber wie schon beschrieben ist es so aus dem Bauch heraus schwer zusagen, am reichhaltigsten wäre eine Prüfung durch einen Fachjuristen.

Unsere gemeinde hat vor 5 Jahren bei der komplettsanierung gar keine Gebühren erhoben, da 75 % des Ortes an Landesstraßen/ Kreisstraßen liegt und sie die, die halt an dem Rest anliegen nicht benachteiligen wollten- war auch mal schön. Andererseits hat eine Stadt hier auch schon Grundstücke "Zwangsangeschlossen" um die Basis der Beitragszahler zu verbreitern.
Nächste fall: hier bauen 3 Leute und erklären: Weg soll geschottert bleiben, Anliegergebühren werden gespaat. das war vor 15 jahren. Jetzt sollen die Jagdgenossen sich an der Teerung des weges beteiligen

Nordhesse hat geschrieben:Unsere gemeinde hat vor 5 Jahren bei der komplettsanierung gar keine Gebühren erhoben, da 75 % des Ortes an Landesstraßen/ Kreisstraßen liegt und sie die, die halt an dem Rest anliegen nicht benachteiligen wollten- war auch mal schön. Andererseits hat eine Stadt hier auch schon Grundstücke "Zwangsangeschlossen" um die Basis der Beitragszahler zu verbreitern.
Nächste fall: hier bauen 3 Leute und erklären: Weg soll geschottert bleiben, Anliegergebühren werden gespaat. das war vor 15 jahren. Jetzt sollen die Jagdgenossen sich an der Teerung des weges beteiligen

steht das bei euch in der Satzung der Jagdgenossenschaft?

Pauker hat geschrieben:Hallo Rottweiler

Nein,mein Grundstück geht bis zum Ende der Stichstrasse. Am Grundstückseck geht die ausgebaute Teerstrasse des Wohngebietes in einen Feldweg über. Dieser Fedldweg soll nun geteert werden. Mein Grundstück liegt nicht direkt am Feldweg an. Nur das Nachbargrundstück( eine Wiese).

MfG

Pauker

Moin Pauker.

Da es sich wohl offensichtlich um einen nicht öffentlich genutzten Weg handelt, werden die Kosten nicht auf den Anwohner umgelegt. Zumindest bleibt das stark anzunehmen.
Demnach würde ich jetzt keine "schlafende Beamte* wecken und abwarten. Wenn die etwas wollen, so kommen die noch früh genug auf dich zu, so dass Du noch reagieren kannst.

Nein, laut Satzung muss sich die Jagdgenossenschaft nicht beteiligen. Aber wenn der Bgm. den starken Wunsch äußert, das zu machen, da er ansonsten Probleme sieht die Mittel im gemeindlichen Haushalt für den Wegebauanteil weiter bereitzustellen.

Oder noch besser : Wenn die Jagdgenossenschaft sich daran nicht beteiligen kann, dann müssen wir uns den Jagdertrag für die gemeindlichen Grundstücke auszahlen lassen

Nordhesse hat geschrieben:Oder noch besser : Wenn die Jagdgenossenschaft sich daran nicht beteiligen kann, dann müssen wir uns den Jagdertrag für die gemeindlichen Grundstücke auszahlen lassen

Das hat unsere Stadt vor einigen Jahren, auf Initiative der Grünen, auch mal durchprügeln wollen. Wenn dann alle Eigentümer hergehen und sich auch den Pachterlös auszahlen lassen, ist erstmal ein x-mal höherer Verwaltungsaufwand zu stemmen und die Wegesatzung muß neu erlassen werden. Hier sind etliche Wirtschaftswege auch ins Radwanderwegenetz eingetragen und deren Unterhaltung muß die Stadt dann allein tragen.
Hier war nach einem Jahr die alte Regelung in vollem Umfang wieder da.