Landesregierung mit AfD-Beteiligung

von **Ferengi** » Mo Mär 02, 2020 20:19

Kemmerich wäre doch DIE Chance gewesen themen- und sachbezogene Politik zu machen.
Und nicht nur nach Parteibuch.

Er kommt aus einer Partei mit der eigentlich alle hätten leben können.
Aber die SED wollte halt unbedingt ihren Kandidaten durchsetzen.
Und jetzt ist die Kacke am dampfen.

von **Lonar** » Mo Mär 02, 2020 20:47

Ferengi hat geschrieben:Kemmerich wäre doch DIE Chance gewesen themen- und sachbezogene Politik zu machen.
Und nicht nur nach Parteibuch.

Er kommt aus einer Partei mit der eigentlich alle hätten leben können.
Aber die SED wollte halt unbedingt ihren Kandidaten durchsetzen.
Und jetzt ist die Kacke am dampfen.

So sehe ich das auch. Es wäre gar kein Problem gewesen Mehrheiten gegen ein: "Thüringen den Biodeutschen" Gesetz zu finden.
Aber logischerweise wäre die AfD ja auch gar nicht in der Regierung gewesen sondern hätte nur passiv mitbestimmen können. Würde das scheintern und käme nichts durch hätte man den Weg für Neuwahlen frei gehabt...

von **Zement** » Mo Mär 02, 2020 21:09

Dieses Video hab ich erst heute gefunden , Quelle:→ Internet → https://www.mdr.de/thueringen/wahlen-po ... f22b4.html

von **Kyoho** » Di Mär 03, 2020 3:23

Bei der erneuten Wahl am Mittwoch wollen Linke, SPD und Grüne nach einem ersten Wahlgang die Auflösung des Landtages beantragen, sollte Ramelow erneut scheitern. Da die drei Parteien mehr als ein Drittel der Mandate innehaben, können sie diesen Antrag im Alleingang stellen. Der Auflösung müssten zwei Drittel der Abgeordneten zustimmen.

Neuwahlen, es wird wohl dazu kommen müssen.
Ob es dann zu einer linken Mehrheit reichen wird? Sie sollten sich nicht zu sicher sein. Eine andere Option bleibt Thüringen nicht, sonst wird es auf lange Sicht unregierbar. Der Wahlkampf wird schmutzig sein. Die AFD wird sich nicht zurück halten und CDU/FDP laufen im Büßerhemd herum.

von **meyenburg1975** » Di Mär 03, 2020 6:17

Zement hat geschrieben:Dieses Video hab ich erst heute gefunden , Quelle:→ Internet → https://www.mdr.de/thueringen/wahlen-po ... f22b4.html

So ein Unsinn. Historisch wohl kaum, da kräht in ein paar Jahren kein Hahn mehr nach.

Und das konnte man vorher nicht wissen? Wie blöd sind denn unsere Abgeordneten? Das hätte jeder wissen können. Auch der sozialistische Ministerpräsident, der so gern wieder gewählt werden möchte.
Ich hätte nen Hunni gesetzt auf den Kemmerich bei der Wahl.

Wenn die CDU dem Ramelow jetzt zum Amt verhilft, egal ob aktiv oder passiv, kann die sich in Thüringen auch auflösen.

von **Kyoho** » Di Mär 03, 2020 18:44

Wegen Corona Verdacht bräuchte der Wahlsieger den Antidemokraten nicht die Hand zu reichen. Wäre doch ein kluger Schachzug gewesen.
https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... hoben.html

Oder ganz weg bleiben, sollen es die anderen doch unter sich ausmachen.

FDP will nicht an Ministerpräsidentenwahl teilnehmen

Die Thüringer FDP-Fraktion will bei der Ministerpräsidentenwahl am Mittwoch den Plenarsaal verlassen, um ihre Ablehnung sowohl des Linke-Politikers Bodo Ramelow als auch des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke auszudrücken. "Wenn Sie dokumentieren wollen, dass Sie beide Kandidaten ablehnen, können Sie an dem Wahlgang nicht teilnehmen", sagte der Sprecher der Thüringer FDP-Fraktion, Thomas Philipp Reiter. Zuvor hatte "Bild" darüber berichtet. Reiter argumentierte, dass die Stimmzettel keine Nein-Stimmen vorsähen. "Eine Enthaltung ist kein Nein", erklärte er. Nach seinen Angaben gibt es einen Fraktionsbeschluss dazu.

von **Kyoho** » Di Mär 03, 2020 19:01

https://www.stern.de/politik/berlin%C2% ... 68028.html

CDU muss in Corona Quarantäne, FDP drückt sich vor Wahlen, Ramelow ist bekannt für Klodeals. Also aufpassen, dass am Ende nicht der Höcke sich nicht selbst zum neuen MP wählt weil die anderen alle weg sind. :roll:

von **T5060** » Mi Mär 04, 2020 1:02

verschoben

von **Kormoran2** » Mi Mär 04, 2020 2:27

"als"'bitte!
"als"!

von **meyenburg1975** » Mi Mär 04, 2020 6:24

Ich bin Ja über den Passus keinen Nein Stimmen vorgesehen gestolpert. Ist das normal. Bei jeder popeligen Generalversammlung gibt's ja, nein und Enthaltung, auch bei mehreren Kandidaten. Und beim Ministerpräsidenten gibt's so was nicht :roll:

von **Kormoran2** » Mi Mär 04, 2020 12:44

Es gibt bei einer geheimen Abstimmung immer noch die Möglichkeit, einen ungültigen Wahlzettel abzugeben. So bliebe das Wahlgeheimnis gewahrt und dennoch bekommt keiner der zwei Kandidaten diese Stimme.

von **Kyoho** » So Mai 10, 2020 18:41

https://www.n-tv.de/politik/Kemmerichs- ... 70430.html
Mutige Teilnahme oder törichter ignorant?

von **Qtreiber** » So Mai 10, 2020 19:37

Kyoho hat geschrieben:https://www.n-tv.de/politik/Kemmerichs-Protest-sorgt-fuer-Entsetzen-article21770430.html
Mutige Teilnahme oder törichter ignorant?

Nun tritt FDP-Politiker Kemmerich bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen als Redner auf, unter den Teilnehmern sind auch AfD-Funktionäre.

Unmöglich ! Das geht natürlich gar nicht. Wie kann er nur ? :shock:

Demnächst müssen nicht nur die Demos angemeldet werden, sondern auch die Namen der Teilnehmer genannt. Die werden dann im Internet veröffentlicht mit der entsprechenden Parteizugehörigkeit. Dann kann sich Jeder ansehen, ob er danach noch mit demonstrieren möchte. Vor allem, ob er es sich ob seines Berufes oder seiner Stellung in der Öffentlichkeit noch leisten kann. :mrgreen:

von **Lenkfix** » So Mai 10, 2020 19:38

Evtl. sehr wichtig als Ablenkungsmanöver/Propaganda-Instrument der Medien für deren Gläubige und Zeitungsleser, wer hinter die Kulissen schaut, sieht es besser, Goggle nach; Bernd Baumann "Warum verzichten Sie nicht ? "

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