Särs liebe Landtreff-Freunde,

ich hätte mal eine Frage zur Rückgabe eines Ackers nach Pachtende.

Die Fläche war von der Gemeinde schriftlich gepachtet und während der Pachtzeit verkauft worden.
Der neue Eigentümer ist in den laufenden Pachtvertrag eingestiegen und möchte nun, zum Ende
der Pachtzeit im Herbst die Fläche anderweitig verpachten.
Ich wurde angerufen und forsch darf hingewiesen, alle Grenzsteine bis zum Übergabetermin sichtbar zu machen.
Von vier Ecksteinen waren schon zu Pachtbeginn nur drei sichtbar.
Der vierte sitzt tief im Bereich einer Kurve und wurde im Laufe der Jahre wohl immer tiefer eingefahren.
Ich habe mir nie die Mühe gemacht, den Stein zu suchen.
Die Läufersteine sind beidseits nicht mehr vorhanden. Ein Knickstein am Vorgewende ist ebenfalls nicht sichtbar.
Ob diese Stein zu Pachtbeginn vor über 20 Jahren überhaupt vorhanden waren, kann ich nicht mehr sagen.
Ein Übergabeprotokoll von damals mit Grenzstein-Skizze existiert nicht.
Dem Pachtvertrag liegt lediglich ein Flurplan ohne Grenzzeichen bei, auf dem das Feldstück farblich markiert war.

Falls ich die Steine nicht setzen lassen würde, wurde gleich mit Gericht gedroht und auf folgenden Passus im Pachtvertrag hingewiesen:
"Der Pächter hat die Pachtsache in einem Zustand zurück zu geben, der einer ordnungsgemäßen Bewirtschaftung entspricht. Notwendige Arbeitsgängenach Aberntung (z.B. Stoppelbearbeitung) sind vom Pächter noch rechtzeitig durchzuführen."

Ich habe den Rapsacker natürlich noch gegrubbert und sauber hinterlassen.
Achja, Feldgeschworener bin ich auch noch und als solcher auch für den Grenzfrieden im Dorf zuständig.

Was meint Ihr dazu ?

Soll man auf Konfrontation gehen und behaupten, die Steine nie gesehn zu haben ?
Oder sollte man um des lieben Friedens willen nachgeben und Grenzsteine setzen.

Gruß
Wini

Wenn der Grundstückseigentümer keinen Nachweis bringen kann, daß die Makierungen zu Pachtbeginn ordnungsgemäß waren, so bleibt er im Falle einer Vermessung auf den Kosten sitzen. Der Verpächter ist in der Beweispflicht

Meine Gemeinde hatte mich verklagt,den fehlenden Grenzstein wieder setzen zu lassen bzw. die Vermessung zu bezahlen.
Vor Gericht wurde eine Zeichnung vorgelegt und der Sachbearbeiter erklärte: Sieht man doch,dass bauer Hans der Übeltäter gewesen ist
Die junge Richterin konnte nicht erkennen,dass ich das zu verantworten hatte und die Klage wurde abgewiesen.
Vor dem Gerichtsgebäude wollte der Anwalt einen Deal mit mir machen: Ich sollte es der Schlepperhaftpflicht melden,dass diese die Kosten übernimmt.
Bei uns gibts nur SPEDISTEN,ein spezielles Völkchen.

Wenn man den Grenzstein wirklich versehentlich umgepflügt hat, ist das ein Fall für die Versicherung, denke ich such.
Bin mir nicht im Klaren, ob es die Betriebshaftpflicht, oder die Schlepperhaftpflicht ist.

Aber wenn man vor Gericht ausgesagt hat, das man den Stein nicht umgepflügt hat und der Richter dies bestätigt… und dann die Sache der Versicherung melden?
Das ist ja dann ne ganz heiße Nadel.
Würde ich auf keinen Fall machen

Wini hat geschrieben:....
Was meint Ihr dazu ?

Soll man auf Konfrontation gehen und behaupten, die Steine nie gesehn zu haben ?
Oder sollte man um des lieben Friedens willen nachgeben und Grenzsteine setzen.

Gruß
Wini

Oh ,Wini, Du als Feldgeschworener kannst doch nicht behaupten: Grenzsteine habe ich nie gesehen
Lass die Lage bestimmen, und nimm Deine Siebener und grabt , evtl findet ihr den GP.

2810 hat geschrieben:

Wini hat geschrieben:....
Was meint Ihr dazu ?

Soll man auf Konfrontation gehen und behaupten, die Steine nie gesehn zu haben ?
Oder sollte man um des lieben Friedens willen nachgeben und Grenzsteine setzen.

Gruß
Wini

Oh ,Wini, Du als Feldgeschworener kannst doch nicht behaupten: Grenzsteine habe ich nie gesehen
Lass die Lage bestimmen, und nimm Deine Siebener und grabt , evtl findet ihr den GP.

Warum kann er das nicht behaupten? Die können ja schon bei Pachtantritt abgängig gewesen sein.

Dann hätte er als Feldgeschworener darauf hinweisen müssen.
warum benötigt man so eineTraditionstruppe, wenn die die einfachen Dinge dann doch nicht regeln?

Grundsätzlich gilt doch immer, Flächen werden übergeben, wie sie übernommen wurden.
Wenn kein Protokoll/Dokument vorliegt, dass die Grenzsteine bei der Übergabe nicht
vorhanden waren, würde ich mich zu nichts zwingen lassen.

Ein Hinweis (Erfahrung aus meiner Zeit als Schöffenrichter am Amtsgericht-Landwirtschaftssachen),
falls es zum Gericht geht: deinem Anwalt darauf hinweisen, dass sich klar
und deutlich, kurz und direkt ausgedrückt wird. Die neue Generation Richter/innen (zumindest
an den Amtgerichten/Landwirtschaftsgerichten) haben oft so gut wie keine Ahnung geschweige
denn Vorstellungsvermögen und auch wenig Interesse an der Thematik Landwirtschaft.
Die haben genug andere Sachen zu tun z.B. Strafzettel, andere Strafdelikte und Freizei nicht zu vergessen.
Da nützen auch die besten Schöffen nichts.

Im Außenbereich besteht weder eine Abmarkungspflicht noch eine Notwendigkeit zur Abmarkung.
Was soll ständig diese Retro - Scheisse mit diesen Grenzsteinen ?

Diese Grenzsteine haben eigentlich nie gestimmt.
Ich hab Grenzsteine erlebt die waren 3 m aus dem Raster, 50 cm sind ganz normal.
Mit Grenzsteinen kann man sich doch nur selbst bescheissen.

T5060 hat geschrieben:Im Außenbereich besteht weder eine Abmarkungspflicht noch eine Notwendigkeit zur Abmarkung.
Was soll ständig diese Retro - Scheisse mit diesen Grenzsteinen ?

Diese Grenzsteine haben eigentlich nie gestimmt.
Ich hab Grenzsteine erlebt die waren 3 m aus dem Raster, 50 cm sind ganz normal.
Mit Grenzsteinen kann man sich doch nur selbst bescheissen.

Das ist absoluter Blödsinn!
Warum sollten die Grenzsteine nicht stimmen?
Wenn der Geometer nicht zu blöd ist einzumessen, dann stimmen die. Und dann stimmen die auch bei Stromausfall oder wenn das GPS keinen Empfang hat. Mit dem GPS hab ich selbst schon so eine Erfahrung gemacht:
Aussaat, ich fange mit der ersten Spur "aus der Grenze errechnet" an, was mit meinen Steinen stimmt. Da es mir noch zu feucht und dreckig ist, höre ich nach der ersten Fahrgasse wieder auf und will am Nachmittag weitermachen. Komme wieder auf's Feld, und habe plötzlich einen Versatz von ~einem halben Meter -das hätten die Grenzsteine nicht gemacht.
Wem die Steine im Weg sind, der soll einfach seine Grenzen einhalten. Ich wär froh, wenn ich noch mehr Grenzsteine hätte
Steine die ich weiß, decke ich regelmäßig auf. Es ist im Winter/Frühjahr eine ABM von mir/für mich meine(!) Feldgrenzen rauszumessen, Steine freizulegen und zu markieren.

Steine Stimmen bei uns auch. Ich lege sie auch gerne frei, dann kommt ein Holzpflock rein und es wird ein Straßenbegleitpfosten drüber geschoben. Habe schon öfter Steine über iBalis rausgemessen und die finde ich immer.

Seid Jahren werdenn in RLP keine Grenzsteine mehr in Flurbereinigungsverfahren gesetzt, nur auf Wunsch und gegen Bezahlung.
In Zeite zuverlässiger RTK Systeme sind die mehr als entbehrlich.

Zur Frage der Flächenrückgabe, wenn kein schriftlicher Nachweiß vorhanden ist, daß der Stein zu Pachtantritt vorhanden war,
Ruhe bewahren.

County654 hat geschrieben:Seid Jahren werdenn in RLP keine Grenzsteine mehr in Flurbereinigungsverfahren gesetzt, nur auf Wunsch und gegen Bezahlung.
In Zeite zuverlässiger RTK Systeme sind die mehr als entbehrlich.

Zur Frage der Flächenrückgabe, wenn kein schriftlicher Nachweiß vorhanden ist, daß der Stein zu Pachtantritt vorhanden war,
Ruhe bewahren.

Bei uns wurde eine Straße neu gebaut, da wurden auch wieder Steine gesetzt.

Manchmal kann man doch froh sein, das die LPG´n so gewütet haben, Grenzsteine sind bei uns hier kein Problem mehr, es gibt keine, bzw nur noch sehr sporadisch, ein Problem weniger. Und bei den ganzen hin und her tauschereien und der Uninteressiertheit der Landerben an ihrem Eigentum blickt langsam sowieso keiner mehr richtig durch, wo irgendwelche Grenzen waren, Hauptsache die Schläge und die Gesamthektar stimmen mit der Beantragung überein.

GeDe hat geschrieben:

T5060 hat geschrieben:Im Außenbereich besteht weder eine Abmarkungspflicht noch eine Notwendigkeit zur Abmarkung.
Was soll ständig diese Retro - Scheisse mit diesen Grenzsteinen ?

Diese Grenzsteine haben eigentlich nie gestimmt.
Ich hab Grenzsteine erlebt die waren 3 m aus dem Raster, 50 cm sind ganz normal.
Mit Grenzsteinen kann man sich doch nur selbst bescheissen.

Das ist absoluter Blödsinn!
Warum sollten die Grenzsteine nicht stimmen?
Wenn der Geometer nicht zu blöd ist einzumessen, dann stimmen die. Und dann stimmen die auch bei Stromausfall oder wenn das GPS keinen Empfang hat. Mit dem GPS hab ich selbst schon so eine Erfahrung gemacht:
Aussaat, ich fange mit der ersten Spur "aus der Grenze errechnet" an, was mit meinen Steinen stimmt. Da es mir noch zu feucht und dreckig ist, höre ich nach der ersten Fahrgasse wieder auf und will am Nachmittag weitermachen. Komme wieder auf's Feld, und habe plötzlich einen Versatz von ~einem halben Meter -das hätten die Grenzsteine nicht gemacht.
Wem die Steine im Weg sind, der soll einfach seine Grenzen einhalten. Ich wär froh, wenn ich noch mehr Grenzsteine hätte
Steine die ich weiß, decke ich regelmäßig auf. Es ist im Winter/Frühjahr eine ABM von mir/für mich meine(!) Feldgrenzen rauszumessen, Steine freizulegen und zu markieren.

Wir haben unterschiedliche Genauigkeiten im Verlauf der Geschichte bei der Vermessung. Das ist normal. Vermessungen aus den 30iger und 50iger Jahren haben diese Ungenauigkeiten. Erst Vermessungen aus den 70iger passen. Das nächste Problem ist die Erde selbst, die ist nämlich oft auch in Bewegung aus verschiedenen geologischen Gründen, klassisch hier der Rutschhang und die Grundwasserabsenkung.
Juristisch hat der Grenzstein auch keine Bedeutung mehr für den Eigentumsnachweis.