Das KPD-Verbot vom 17. August 1956 war das zweite Parteienverbot in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, nachdem die offen neonazistische Sozialistische Reichspartei (SRP) 1952 verboten worden war. Es führte zur Zwangsauflösung der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD), dem Entzug ihrer politischen Mandate, dem Verbot der Gründung von Ersatzorganisationen und Gerichtsverfahren gegen tausende Mitglieder.

https://de.wikipedia.org/wiki/KPD-Verbot

Wer nun denkt, das Verbot gilt immer noch, der wird erstaunt sein und muss sich eines besseren belehren lassen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Kommunistische_Partei_Deutschlands_%281990%29

http://www.k-p-d.org/

Ja und?

Ich würde keine Partei verbieten wollen.

Die ist nur so gut oder stark wie ihr Programm und die Anzahl ihrer Wähler ist.

Jeder soll sagen dürfen was er will...auch wenns mir nicht unbedingt passt.

Sonst können wir eh aufhören...dann diktiert nur noch Nixmerkel und die Trottel marschieren hinterher.

Uuuuuups....so ist es ja schon....Mierda....!

Selbst wenn eine Partei verboten wird,die Leute sind ja immer noch da.Ergo,werden DIE weitermachen, mit neuem Firmenschild oder im Untergrund.
Solche Verbote sind nur Leutverar....ei.

Ich würde die NPD verbieten, damit diese Wählerstimmen die AfD bekommt und noch mächtiger wird.
Also eine zweckgebundenes Verbot.
Leider wird genau aus diesem Grund die NPD eben nicht verboten werden.

Dann würde die AFD noch mehr nach rechts ziehen, und weniger seriös werden. Und die Mehrheit würde sie dann nicht mehr wählen. Sie hat, wenn sie die rechten Flügel nicht wegkriegt keine Chance, eine Bürgerpartei zu werden. Wenn du dauerhaft eine starke AFD haben willst musst du hoffen, dass sie ein bisschen gemäßigter wird.

marius hat geschrieben:Ich würde die NPD verbieten, damit diese Wählerstimmen die AfD bekommt und noch mächtiger wird.
Also eine zweckgebundenes Verbot.

Auf die 1,3% Braune kann die AfD getrost verzichten!
Aus gutem Grund werden Ex-NPDler bei der AfD nicht aufgenommen.

Die CDU hat da hingegen weniger Hemmungen!
http://www.bild.de/regional/chemnitz/cd ... .bild.html

Moin,

immer das verbieten, was einem nicht gefällt.

Dann ist man sicher, daß man an der Macht bleibt und sein eigenes Personal unterbringt.

Zum Schluß wird es ein Selbstläufer.

Weil man zur Grundgesetzänderung eine hinreichende Mehrheit braucht,
kann man am Ende vom Prozeß die Verfassung nach Belieben ändern.
Dann kann man nach Belieben hineinschreiben, was man will,
und ganz zwangsläufig ist dann alles andere Verfassungswidrig,
und kann wiederum verboten werden.

Agieren wie z.B. Herr Erdogan in der Türkei.

Deswegen ist das Verbieten von Meinungen in der Demokratie
das gleiche wie Bücherverbrennung in der Diktatur.

Früher nannten man so etwas 'Gleichschalten'


Olli

Parteiverbote sind natürlich legitim.Allerdings ausschließlich bei Parteien, welche belegbar die freiheitlich demokratische Grundordnung(oder so ähnlich) beseitigen wollen. Natürlich muss dies gut begründet werden.
Da wir hier eine staatliche Parteienfinanzierung haben, macht das ja auch Sinn.

OK. Verbieten wir als Erstes die CDU. Seit vergangenem Jahr reihenweise geltendes Recht gebrochen, immensen finanziellen Schaden angerichtet, die Sicherheit der Bürger und die innere Sicherheit des Staates leichtfertig aufs Spiel gesetzt.

Sikubauer hat geschrieben:OK. Verbieten wir als Erstes die CDU. Seit vergangenem Jahr reihenweise geltendes Recht gebrochen, immensen finanziellen Schaden angerichtet, die Sicherheit der Bürger und die innere Sicherheit des Staates leichtfertig aufs Spiel gesetzt.

Helmut Kohl verschweigt bis heute die Parteispender, das ist auch eine illegale Parteienfinanzierung.

Sikubauer hat geschrieben:OK. Verbieten wir als Erstes die CDU. Seit vergangenem Jahr reihenweise geltendes Recht gebrochen, immensen finanziellen Schaden angerichtet, die Sicherheit der Bürger und die innere Sicherheit des Staates leichtfertig aufs Spiel gesetzt.

Auf gehts !

Wenn man die NPD verbieten wollen würde, wäre dies schon längst geschehen. Wahrscheinlich ist das größte Problem dass bei so einem Verbot Dinge zu Tage kommen, die die blöde Bevölkerung besser nicht erfährt..

Rumpsteak hat geschrieben:Wenn man die NPD verbieten wollen würde, wäre dies schon längst geschehen. Wahrscheinlich ist das größte Problem dass bei so einem Verbot Dinge zu Tage kommen, die die blöde Bevölkerung besser nicht erfährt..

Ja in den feuchten Träumen von einigen aber das so Gerichtsverfahren Zeit braucht ist natürlich ungeheuerlich.

15 Jahre Gerichtsverfahren....na Gott sei Dank geht das bei Straftaten schneller..sonst sterben die Schuldigen bevor sie verurteilt werden.. . Kurios dass solche Verbote immer kurz vor Wahlen wieder aufgegriffen werden..

Der längste Gerichtsprozess aller Zeiten – Worum geht es da?
Alles dreht sich um ein 300 000 Quadratmeter großes Grundstück. Die Gemeinde von San Giovanni Gemini in der Provinz Agrigento auf Sizilien verkauft es an einige seiner Bürger. Der Vertrag wird vom ehrwürdigen Notar Gioacchino Accardi beglaubigt, doch dann kommt es zur ersten Klage gegen einen der Käufer, Giuseppe Romeo, denn möglicherweise hat die Gemeinde den Kaufpreis viel zu niedrig angesetzt, um dem Käufer einen Gefallen zu tun. Oder ist gar Bestechung im Spiel? Jedenfalls fühlen sich andere Käufer übervorteilt und ziehen vor Gericht. Wir schreiben den 15. Juli 1816 – und der Prozess dauert bis heute an. Inzwischen steht nach 193 Jahren die achte Generation von Klägern und Beklagten vor Gericht. Italienische Justizexperten zucken resigniert die Schultern: „Es ist jeder gegen jeden“, seufzen sie – ein unentwirrbares Knäuel von Klagen und Gegenklagen, Berufungen und Revisionsprozessen. Dazwischen lagen Kriege, Gebietsreformen, Todesfälle, kommunale und staatliche Regierungswechsel sowie neue Gesetze, die es immer wieder irgendeinem Beteiligten ermöglichten, den Prozess komplett neu aufrollen zu lassen und erneut den ersten Dominostein umzustoßen, der Dutzende Folgeprozesse nach sich zieht. Juristisch ist das möglich, weil ein Urteil der höchsten Instanz in Italien nicht endgültig ist, sondern von cleveren avvocati mit einigen juristischen Tricks immer wieder neu angestrengt werden kann.

Die beiden längsten deutschen Gerichtsprozesse dauerten je etwa 30 Jahre. Einmal klagte der biologische Vater eines unehelichen Kindes gegen die Mutter – der verzwickte Sorgerechtsfall wurde bis vor dem Europäischen Gerichtshof verhandelt. Als der Vater endlich Recht bekam, war er schon 88 Jahre alt. Beim anderen Prozess ging es um den „Verzögerungsklassiker“ Baustreitigkeiten: Ein Mann klagte gegen das Saarland um den Bau eines bereits begonnenen Supermarktes – nach langem Hin und Her verlor er den Prozess der Markt wurde nicht fertiggebaut.
https://happybeady.wordpress.com/2009/1 ... er-zeiten-–-worum-geht-es-da/



Also was sagst du?