Falke hat geschrieben:Kleiner Einwurf der Moderation:
Wenn der Anteil vom Beitragstext gegenüber der Signatur immer kleiner wird, sollte man eventuell überlegen, eher doch im Motorsägenportal zu posten ...
Dort ist es generell so.

Falke

Das ein neue Antwort von mir erstellt wurde , lag eigentlich daran das ich beim tippen , vertippt hab und zwar auf absenden .

Zement hat geschrieben:

Falke hat geschrieben:Kleiner Einwurf der Moderation:
Wenn der Anteil vom Beitragstext gegenüber der Signatur immer kleiner wird, sollte man eventuell überlegen, eher doch im Motorsägenportal zu posten ...
Dort ist es generell so.

Falke

Das ein neue Antwort von mir erstellt wurde , lag eigentlich daran das ich beim tippen , vertippt hab und zwar auf absenden .

Man kann abgesandte Beiträge ändern, erweitern .....

Qtreiber hat geschrieben:

Zement hat geschrieben:

Falke hat geschrieben:Kleiner Einwurf der Moderation:
Wenn der Anteil vom Beitragstext gegenüber der Signatur immer kleiner wird, sollte man eventuell überlegen, eher doch im Motorsägenportal zu posten ...
Dort ist es generell so.

Falke

Das ein neue Antwort von mir erstellt wurde , lag eigentlich daran das ich beim tippen , vertippt hab und zwar auf absenden .

Man kann abgesandte Beiträge ändern, erweitern .....

Man kann es , aber auch sein lassen .

Hallo!

Zement hat geschrieben:Das ein neue Antwort von mir erstellt wurde , lag eigentlich daran das ich beim tippen , vertippt hab und zwar auf absenden .

Psychiater aufsuchen!
Ggf. ist das Tourette-Syndrom behandelbar.

Gruß F

Ergebnis : negativ

Welfenprinz hat geschrieben:[


Und weder die Verfassung Spaniens noch das GG Deutschlands ermöglichen im Moment eine einseitige Herauslösung einer Region.
Eine Änderung müsste DEMOKRATISCH von allen Spaniern oder Deutschen getroffen werden.

l:

Zufallsfund.
Vorgeschichte:Bei der Neugliederung der Bundesländer nach 45 wurde den Regionen Schaumburg-Lippe und Oldenburg zugesichert,dass sie per Volksabstimmung über den Verbleib im Bundesland Nids abstimmen könnten.
Diese Volksbegehren und später -abstimmung wurden auch durchgeführt. Mit einer knappen Mehrheit für den Austritt aus demBundesland.

Der Bundestag verweigerte die Umsetzung,änderte die gesetzliche Grundlage dazu. Gegen diese Änderung klagte dann eine Oldenburger Initiative.
Diese Klage wurde vom BVerfGer abschlägig beschieden.
Hier jetzt die Urteilsbegründung:

http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv049015.html

“Der regionale Volksentscheid bei Gebietsveränderungen innerhalb eines Bundesstaates sei auch für die Verfassung einer Demokratie nicht notwendig; über die Landeszugehörigkeit entscheide nicht die Gebietsbevölkerung im Volksentscheid unmittelbar, sondern letztlich der Bundesgesetzgeber.“

Ist jetzt natürlich eine sehr verkürzte Darstellung.
Vielleicht wissen alte Oldenburger mehr.

Hallo!

Welfenprinz hat geschrieben:änderte die gesetzliche Grundlage dazu.

Verfassungswidrige Anlaßgesetzgebung ...
Dafür daß Deutschland oder Spanien keine demokratische Verfassung haben (auch wenn sie es selber so nennen) können die Katalonen nichts!

....

Volksabstimmung Kärnten:
Darüber haben die Kärntner entschieden, nicht die Slowenen oder Österreicher ...

Referendum Schottland.
Das haben die Schotten entschieden, nicht die Tommies ...



Gruß F

Fadinger hat geschrieben:Hallo!

Welfenprinz hat geschrieben:änderte die gesetzliche Grundlage dazu.

Verfassungswidrige Anlaßgesetzgebung ...
F

Ich weiss nicht.
Ich hab das auch sehr verkürzt dargestellt,da ich es nicht in allen Einzelheiten begriffen habe. Und dann der Kaffee leer war,und ich ans Werk musste.

Es geht ja (wir auch in der zitierten Urteilsbegründung geschrieben) darum,dass von einer (Länder)neugliederung auch immer andere betroffen sind. Daraus folgt dann eben,dass diese Ebenfalls zustimmen müssten. Was irgendwie auch logisch ist.

Gegenbeispiel wäre vielleicht die Abstimmung über die Fusion Berlin/Brandenburg.Die war institutionell veranlasst,und das Ergebnis -egal ob dafür oder dagegen- ist von Bund und Ländern befolgt worden. Eben weil die Abstimmung mit Zustimmung aller Betroffenen statt fand.

Erwähnenswert ist in der Urteilsbegründung übrigens auch die Unterscheidung zwischen Wahlen und (Volks)abstimmung. Erstere hat (jedenfalls damals 1976) durch das Grundgesetz politisch willensgebenden Auftrag,zweiteres nicht.

Aber ich glaube,da hat sich inzwischen(vor allem nach 98)einiges geändert.

Hallo!

Die Begriffe "Volksabstimmung" und "Volksbefragung", sowie die Voraussetzungen dafür sind ja je nach "Verfassung" recht unterschidlich definiert. Bei uns sind ohne parlamentarischen Auftrag die Hürden sehr sehr hoch. Anders bei Parlamentsbeschluß. Aktuell stand (bei den Regierungsverhandlungen) ein Votum zu CETA oder Öxit im Raum. Die FPÖ steht für direkte Demokratie und ist dafür, die schwarzen im türkisen Gewand wehren sich mit Händen und Füßen dagegen ("rote Linie" ... ).

Gruß F

.....zum Thema direkte Demokratie, Volksabstimmungen etc. läuft auf DLF gerade eine interessante Sendung...mit Hörerbeteiligung!

Fadinger hat geschrieben:Hallo!

Die Begriffe "Volksabstimmung" und "Volksbefragung", sowie die Voraussetzungen dafür

Wahlen !!!!! und Volksabstimmung werden vom BVerG unterschiedlich als Gestaltungsauftrag gewichtet.
In der parlamentarischen Demokratie wird der politische Wille des Dämons.. .tschuldigung demos- durch die Stimmabgabe bei den Parlamentswahlen formuliert. Die Parteien sollen ihn dann wahrnehmen.
Die Volksabstimmung ist schwächer gewichtet.
War mir so einfach nicht bewusst.

"Verfassung"

In Deutschland sind die Länderverfassungen per Volksentscheid angenommen,und die Länder bilden dann die Bundesrepublik und haben das Grundgesetz angenommen.
Ob einem das en detail zufrieden stellt oder nicht,ich finde das ist Legitimation genug um die Anführungsstriche weg zu lassen.
Auch wenn es natürlich immer was zu verbessern gibt.

t. Bei uns sind ohne parlamentarischen Auftrag die Hürden sehr sehr hoch. Anders bei Parlamentsbeschluß.

Also wie beim Brexit oder BER/BRA. Sind alle Betroffenen einverstanden,geht was per Volksentscheid.
Eigentlich erstmal ne vernünftige Lösung,oder?

ktuell stand (bei den Regierungsverhandlungen) ein Votum zu CETA oder Öxit im Raum. Die FPÖ steht für direkte Demokratie und ist dafür, die schwarzen im türkisen Gewand wehren sich mit Händen und Füßen dagegen ("rote Linie" ... ).

Gruß F

Bei uns warn es die Grünen ,die die Volksentscheide gestärkt haben........meine ich. So ins Blaue geraten,glaube ich nicht ,dass die zitierte BVerG-Begründung von 1976 heute noch so bestand hätte.
Sicher bin ich mir jetzt aber auch nicht

Hallo!

Rajoy´s Putsch dürfte doch nicht ganz nach Plan verlaufen ...
Freut mich für die Katalonen ...

http://orf.at/stories/2419821/

Gruß F

Das komm davon , wenn die Leine zu lang wird .

Zement hat geschrieben:Das komm davon , wenn die Leine zu lang wird .

Wie war das "Leine zu lang"?????

Und du redest dauernd von Demokratie!

Also haben die Spanier den Katalanen zu viel politischen Spielraum gegeben, so daß sich der Wunsch nach Unabhängigkeit formieren konnte?

Hätten die Spanier alle Katalanen internieren sollen?

Fadinger hat geschrieben:Referendum Schottland.
Das haben die Schotten entschieden, nicht die Tommies ...

Da muß ich Dich leider korrigieren. Abstimmen durften diejenigen britischen Staatsbürger, die zum Zeitpunkt der Abstimmung ihren Wohnsitz in Schottland hatten, ungeachtet ihrer ethnischen Herkunft. Nicht abstimmen durften hingegen diejenigen Schotten, die zum Zeitpunkt der Abstimmung ihren Wohnsitz nicht in Schottland hatten. Und nun darfst Du mal vermuten, wie sich das knappe Ergebnis umgedreht hätte, wenn diese Wahl unter korrekten Rahmenbedingungen stattgefunden hätte.

Den Schotten hätte ich die Unabhängigkeit so gegönnt! Die wurden und werden von Westminster nach Strich und Faden verarscht und ausgeblutet.