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Stromanbieter will Kabel legen - Wertverlust vom Acker ?

Hier kann man über aktuelle Themen aus den Medien und Allgemeines der Landwirtschaft diskutieren.
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23 Beiträge • Seite 1 von 2 • 1, 2
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Stromanbieter will Kabel legen - Wertverlust vom Acker ?

Beitragvon Grüner Specht » Fr Jun 25, 2021 7:57

Hallo

Bei mir stellte sich vor einer Woche ein Mitarbeiter von unserm Stromanbieter vor .
Der Stromanbieter will ein Mittel- Niederspannungskabel 20KV in einer Tiefe von 120cm
über meinen Acker legen - ca 500m lang.

Ich sagte, dass ich mir das grundsätzlich vorstellen kann.
Aber vorab etwas Schriftliches haben möchte.

Nun fladdert mir ein Vertragsentwurf ins Haus mit dem Anschreiben
" Vielen Dank für Ihre Zustimmung"

Mit der ortsüblichenen Entschädigungsumme von 1500,- € ,
Entschädigungssumme für den Flurschaden noch ausbleibend.

Anschrift des Notars - Eintragung ins Grundbuch, Überbauungsverbot,
Recht des Stromanbieters jederzeit den Acker zu betreten

Kann ich erfolgreich NEIN gegenüber den Stromanbieter sagen?
Schriftlich habe ich nichts gegeben - nichts unterschrieben

Verliert das Land nicht an Wert mit dem Stromkabel ? Bei einen eventuell spätern Verkauf?

Gruss Grüner Specht
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Re: Stromanbieter will Kabel legen - Wertverlust vom Acker

Beitragvon T5060 » Fr Jun 25, 2021 9:08

Eine Grunddienstbarkeit ist nicht erforderlich, da nach Gesetz NAV du das Kabel dulden musst,
allerdings auch nur wenn es dem Netzbetreiber wirtschaftlich zumutbar ist, dein Grundstück nicht in Anspruch zu nehmen.
Weiter ist das Kabel auch nicht kreuz und quer zu verlegen, sondern man geht da freundlicherweise an den Rand.
Ist die Fläche verpachtet, steht sie in keinem wirtschaftlichen Zusammenhang mehr mit einem an den Strom angeschlossen Grundstück,
also musst du die Leitung nicht dulden. Duldung ist immer unentgeltich, trotzdem ist eine bezahlte Dienstbarkeit ein NoGo.

Wichtig: Qualität Erd - und Verlegearbeiten und Löschungs - und Rückbauvereinbarung, wenn das Kabel nicht mehr benötigt wird.
[ :klee: Ein Botaniker ist sowas wie ein Cowboy, der auf einem Pony reitet :-) :klee: ]
[ :klee: Man muss nicht den Rechtsradikalismus bekämpfen, sondern die Blödheit von CDU, Grünen, SPD und FDP :klee: ]
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Re: Stromanbieter will Kabel legen - Wertverlust vom Acker

Beitragvon aldersbach » Fr Jun 25, 2021 9:29

T5060 hat geschrieben:Eine Grunddienstbarkeit ist nicht erforderlich, da nach Gesetz NAV du das Kabel dulden musst,
allerdings auch nur wenn es dem Netzbetreiber wirtschaftlich zumutbar ist, dein Grundstück nicht in Anspruch zu nehmen.

Weiter ist das Kabel auch nicht kreuz und quer zu verlegen, sondern man geht da freundlicherweise an den Rand.
Ist die Fläche verpachtet, steht sie in keinem wirtschaftlichen Zusammenhang mehr mit einem an den Strom angeschlossen Grundstück,
also musst du die Leitung nicht dulden
. Duldung ist immer unentgeltich, trotzdem ist eine bezahlte Dienstbarkeit ein NoGo.

Wichtig: Qualität Erd - und Verlegearbeiten und Löschungs - und Rückbauvereinbarung, wenn das Kabel nicht mehr benötigt wird.


Sorry aber ich denke Du solltest was anderes rauchen - irgendwas tut Dir nicht gut.
aldersbach
 
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Re: Stromanbieter will Kabel legen - Wertverlust vom Acker

Beitragvon T5060 » Fr Jun 25, 2021 9:53

aldersbach hat geschrieben:
T5060 hat geschrieben:Eine Grunddienstbarkeit ist nicht erforderlich, da nach Gesetz NAV du das Kabel dulden musst,
allerdings auch nur wenn es dem Netzbetreiber wirtschaftlich zumutbar ist, dein Grundstück nicht in Anspruch zu nehmen.

Weiter ist das Kabel auch nicht kreuz und quer zu verlegen, sondern man geht da freundlicherweise an den Rand.
Ist die Fläche verpachtet, steht sie in keinem wirtschaftlichen Zusammenhang mehr mit einem an den Strom angeschlossen Grundstück,
also musst du die Leitung nicht dulden
. Duldung ist immer unentgeltich, trotzdem ist eine bezahlte Dienstbarkeit ein NoGo.

Wichtig: Qualität Erd - und Verlegearbeiten und Löschungs - und Rückbauvereinbarung, wenn das Kabel nicht mehr benötigt wird.


Sorry aber ich denke Du solltest was anderes rauchen - irgendwas tut Dir nicht gut.


Dann erkläre mir mal bitte, wieso ein Stromanschluß auf einem Hof einen Vorteil für eine verpachtete Fläche haben soll ?
Bekommt der Verpächter mehr Pacht, wenn der Hof des Verpächters an den Strom angeschkossen hat ?
Deshalb hat das OLG Frankfurt gesagt, lieber Netzbetreiber du musst aussen um die Fläche bauen. Letztinstanzlich.
Und weil das so ist, wollen die Netzbetreiber eine Grunddienstbarkeit, obwohl §12 NAV das Recht der Leitung durch Duldung schützt.
Man müsste in dem Fall sogar die Frage stellen, ob hier eine Grunddienstbarkeit eintragungsfähig ist, weil das Gesetz oder RechtsVO eine Duldung vorsieht.

Es sollte bei den Netzbetreibern heute auch Stil sein, wenn Mitarbeiter sich zu solchen Themen äussern, korrekt zu antworten und nicht ausfällig
zu werden, wenn sie es nicht besser wissen oder wissen wollen. Denn das ist dann Bauernverarsche.

Verordnung über Allgemeine Bedingungen für den Netzanschluss und dessen Nutzung für die Elektrizitätsversorgung in Niederspannung (Niederspannungsanschlussverordnung - NAV)
§ 12 Grundstücksbenutzung
(1) Anschlussnehmer, die Grundstückseigentümer sind, haben für Zwecke der örtlichen Versorgung (Niederspannungs- und Mittelspannungsnetz) das Anbringen und Verlegen von Leitungen zur Zu- und Fortleitung von Elektrizität über ihre im Gebiet des Elektrizitätsversorgungsnetzes der allgemeinen Versorgung liegenden Grundstücke, ferner das Anbringen von Leitungsträgern und sonstigen Einrichtungen sowie erforderliche Schutzmaßnahmen unentgeltlich zuzulassen. Diese Pflicht betrifft nur Grundstücke,
1. die an das Elektrizitätsversorgungsnetz angeschlossen sind,
2. die vom Eigentümer in wirtschaftlichem Zusammenhang mit einem an das Netz angeschlossenen Grundstück genutzt werden oder
3. für die die Möglichkeit des Netzanschlusses sonst wirtschaftlich vorteilhaft ist.
Sie besteht nicht, wenn die Inanspruchnahme der Grundstücke den Eigentümer mehr als notwendig oder in unzumutbarer Weise belasten würde; insbesondere ist die Inanspruchnahme des Grundstücks zwecks Anschlusses eines anderen Grundstücks an das Elektrizitätsversorgungsnetz grundsätzlich verwehrt, wenn der Anschluss über das eigene Grundstück des anderen Anschlussnehmers möglich und dem Netzbetreiber zumutbar ist.
(2) Der Anschlussnehmer ist rechtzeitig über Art und Umfang der beabsichtigten Inanspruchnahme des Grundstücks zu benachrichtigen.
(3) Der Grundstückseigentümer kann die Verlegung der Einrichtungen verlangen, wenn sie an der bisherigen Stelle für ihn nicht mehr zumutbar sind. Die Kosten der Verlegung hat der Netzbetreiber zu tragen; dies gilt nicht, soweit die Einrichtungen ausschließlich dem Anschluss des Grundstücks dienen.
(4) Wird die Anschlussnutzung eingestellt, so hat der Eigentümer die auf seinen Grundstücken befindlichen Einrichtungen noch drei Jahre unentgeltlich zu dulden, es sei denn, dass ihm dies nicht zugemutet werden kann.
(5) Die Absätze 1 bis 4 gelten nicht für öffentliche Verkehrswege und Verkehrsflächen sowie für Grundstücke, die durch Planfeststellung für den Bau von öffentlichen Verkehrswegen und Verkehrsflächen bestimmt sind.
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Re: Stromanbieter will Kabel legen - Wertverlust vom Acker

Beitragvon T5060 » Fr Jun 25, 2021 14:44

Und dann war da noch was mit dem BDEW Bundesverband der deut. Elektrizitäts - und Wasserwirtschaft, die auf übelste Weise Front gegen die Landwirtschaft gemacht haben und uns Landwirte mit allen negativen Attributen bedacht haben, die das Presserecht gerade noch so erlaubt. Man sollte es solchen Bauernhassern auch nicht gerade leicht machen, sondern wir sollten unsere Stärken schon ausnutzen.
Wer bumsen will, muss freundlich sein und das war keinesfalls der BDEW. Der genau hat bisher alles unternommen um den Landwirten Schaden zuzufügen
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Re: Stromanbieter will Kabel legen - Wertverlust vom Acker

Beitragvon Grüner Specht » Mo Jul 05, 2021 8:31

Hallo
Gestern besuchte mich ein auch von der Stromleitung betroffener Landwirt.
Er teilte mir mit, dass alle betroffen Landwirte bzw Grundstückeigentümer der neuen Stromleitung zustimmen (ausser mir)
und dass der Stromanbieter meine Weigerung nicht hinnimmt und mit Enteignung droht.

Ist das überhaupt möglich, dass der Stromanbieter mich enteigen kann?

Gruss Grüner Specht.
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Re: Stromanbieter will Kabel legen - Wertverlust vom Acker

Beitragvon Redriver » Mo Jul 05, 2021 9:07

Hallo,
du hast ja noch nix unterschrieben weder ja noch nein. Ich wäre da ganz entspannt und würde denen meine Forderungen zukommen lassen. Ich wäre bereit wenn z.B. das dreifache bezahlt würde, wenn die Leitung min 2m tief gelegt würde ,das nur betreten werden darf wenn der Acker Fruchtfrei bzw sonst muß bezahlt werden. Dann würde ich mal schauen was passiert, so schnell wird niemand enteignet.
Wissen ist Macht, nichts wissen macht auch nichts.
Es gibt keine dummen Fragen, nur dumme Antworten!
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Re: Stromanbieter will Kabel legen - Wertverlust vom Acker

Beitragvon Grüner Specht » Mo Jul 05, 2021 9:37

Redriver hat geschrieben:Hallo,
du hast ja noch nix unterschrieben weder ja noch nein. Ich wäre da ganz entspannt und würde denen meine Forderungen zukommen lassen. Ich wäre bereit wenn z.B. das dreifache bezahlt würde, wenn die Leitung min 2m tief gelegt würde ,das nur betreten werden darf wenn der Acker Fruchtfrei bzw sonst muß bezahlt werden. Dann würde ich mal schauen was passiert, so schnell wird niemand enteignet.


Ja , das ist eine gute Idee. Vielen Dank für Deine Antwort.

Gruss
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Re: Stromanbieter will Kabel legen - Wertverlust vom Acker

Beitragvon T5060 » Mo Jul 05, 2021 10:18

Er kann nicht enteignen, er kann eine Duldung aber keine Dienstbarkeit verlangen. Die Drohung mit Enteignung ist in dem Fall eine strafbare Nötigung.
Aber das hier zu erklären ist für die Katze.
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Re: Stromanbieter will Kabel legen - Wertverlust vom Acker

Beitragvon brennholzfan » Mo Jul 05, 2021 10:40

Hallo ich habe mal ne Frage zu diesem Thema.
Durch mein Grundstück (Hof) gehen zwei Leitungen vom hiesigen Stromversorger.
Mittelspannung und Netzspannung.
Diese Leitungen wurden (hier im Osten) kurz nach der Wende gelegt.
Es gibt keine Dienstbarkeit und keinen Vertrag.
Wir habe erst zehn Jahre nach Grundstückskauf von der Leitung erfahren.
Die Leitung hätte der Versorgen auch auf öffentlichen Wegen / Straßen außen rum verlegen können, der Umweg wäre ca 800m gewesen.
Nun liegt dies Leitung drin, und mir stellt sich folgende Frage:
Wen diese Leitungen mal erneuert werden sollen, muss ich dann den Weg durch mein Grundstück dulden?
Oder kann ich sagen, sie sollen die Leitung gefälligst außen rum legen ?

Gruß Jürgen
Gruß Jürgen / brennholzfan
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Re: Stromanbieter will Kabel legen - Wertverlust vom Acker

Beitragvon gruenkraut » Mo Jul 05, 2021 10:44

T5060 hat geschrieben:Er kann nicht enteignen, er kann eine Duldung aber keine Dienstbarkeit verlangen. Die Drohung mit Enteignung ist in dem Fall eine strafbare Nötigung.
Aber das hier zu erklären ist für die Katze.

Nein ,ist nicht für die Katz" , hier ähnlicher Fall ,
Gr Gruenkraut
https://www.youtube.com/watch?v=VEzfaIIHzbA
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Re: Stromanbieter will Kabel legen - Wertverlust vom Acker

Beitragvon Redriver » Mo Jul 05, 2021 11:18

Hallo,
ich denke da ist auch viel Taktik der Stromversorger dahinter, man versucht den Besitzer zu überrumpeln und die schnelle Unterschrift zu bekommen.
Ich hatte auch richtig Probleme mit meinem Netzbetreiber , am Schluß kam dann die Aussage es mag sein das sie im Recht sind als Kunde aber dann müssen sie es einklagen.
Und seitdem mach ich bei sollchen Institutionen und Ämtern immer erstmal langsam. Die sollen ruhig auch etwas nervös werden wenn es nicht in 8 Tagen gleich zum Anwalt oder Notar geht.
Wenn einmal das Kabel im Hof welches keinerlei Duldung hat im Weg ist dann muß es halt raus und Ende.
Hatte in der Nachbarschaft einähnliches Problem mit Kanal, Besitzer hat angebaut und ist in der Baugrube auf ein Kanal gestoßen von dem niemand wusste, die Gemeinde wollte nicht umverlegen also wurde das Rohr überbaut und fertig. ob das rechtens war sei dahingestellt aber war für die Gemeinde am billigsten.
Wissen ist Macht, nichts wissen macht auch nichts.
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Re: Stromanbieter will Kabel legen - Wertverlust vom Acker

Beitragvon T5060 » Mo Jul 05, 2021 11:19

In allen Fällen wo ein Gesetz oder Verordnung die Verlegung einer Leitung als Duldung vor sieht ( hier: NAV ) kann keine Dienstbarkeit verlangt werden.
Es muss dem Netzbetreiber wirtschaftlich unzumutbar sein, wenn er das Grundstück nicht benutzt.

Das Grundstück was dulden muss, muss in einem "wirtschaftlichen Zusammenhang mit einem angeschlossenen Grundstück stehen", dies ist dann nicht mehr der Fall,
wenn das Grundstück verpachtet ist. Vorsicht, wenn dann die angeschlossene Hofstelle mitverpachtet ist an den gleichen Pächter. So das OLG Frankfurt 1994

Grundsätzlich muss bodenfachlich sauber gearbeitet werden. Verlegetiefen von 2 m sind Schwachsinn
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Re: Stromanbieter will Kabel legen - Wertverlust vom Acker

Beitragvon Grüner Specht » Mo Jul 05, 2021 14:38

Hallo
Was mich auch ein wenig irritiert ist, das mein Nachbar genau wusste, dass ich es bin der sich weigert.
Als ich ihn danach fragte - sagte er, dass der Angestellte des Netzbetreiber ihm dass alles brüh warm erzählt hat.
Ich kenn mich da nicht so mit aus, aber darf der Angestellte das einfach tun.
Mich sozusagen an den Pranger stellen?
Gruss
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Re: Stromanbieter will Kabel legen - Wertverlust vom Acker

Beitragvon ChrisB » Di Jul 06, 2021 8:49

Hallo Grüner Specht,
die Leute Reden :wink:
Sei froh wenn Dich der Nachbar angesprochen hat.
Die Gemeinde ist in der Regel immer für solche "Projekte"
Meinen Onkel sollte eine kleine Wiese wegen Wasserquelle abgeben,
die Gemeinde drohte auch Ihm zu "Enteignen",
da die Quelle, dringend benötigt wird.
Onkel hat aber "Nachverhandelt", die Wiese dann wesentlich besser verkauft.
Allerdings wurden dann eine andere Quelle genutzt,
die Wiese bewirtschaftet heute ein anderer Landwirt :lol:
Bleib ganz Ruhig, immer Gesprächsbereit bleiben :wink:
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