Freitag, 29. Januar 2010
In der US-Armee
Schwule bald offiziell erlaubt
Die Änderung ist überfällig: Präsident Obama will in Kürze das Verbot von Homosexuellen in der US-Armee aufheben. Die bisherige Regelung ist unbefriedigend.
US-Soldaten müssen ihre Homosexualität bisher geheimhalten, wenn sie in der Armee bleiben wollen.
(Foto: picture alliance / dpa
US-Verteidigungsminister Robert Gates will dem US-Kongress in der kommenden Woche Pläne zur Abschaffung des Homosexualitätsverbots in der Armee vorlegen. Gates und US-Generalstabschef Michael Mullen arbeiteten derzeit an Maßnahmen, wie die Abschaffung des Gesetzes, die US-Präsident Barack Obama angekündigt hatte, umgesetzt werden könne, sagte Gates' Sprecher Geoff Morrell. "Anfang kommender Woche" würden sie sich näher zu ihren Plänen äußern.
Obama hatte in seiner Rede an die Nation angekündigt, mit der Armee und dem US-Kongress zusammenarbeiten zu wollen, um das Gesetz abzuschaffen. Bereits im Oktober hatte er bei einer Veranstaltung der größten Homosexuellen-Organisation der USA sein Versprechen erneuert, die umstrittene Regel abzuschaffen.
Derzeit gibt es im US-Militär die sogenannte "Nichts fragen, nichts sagen"-Regelung, wonach Homosexuelle in der Armee dienen können, solange sie ihre sexuelle Orientierung nicht ausleben oder davon erzählen. Die Duldungsregel war in den 90er Jahren unter dem damaligen Präsidenten Bill Clinton eingeführt worden und hatte Homosexuellen erstmals offiziell die Möglichkeit eröffnet, in der Armee zu dienen. Seit Einführung der Regelung wurden nach Angaben von Bürgerrechtlern jedoch tausende Soldaten aus der US-Armee entlassen, weil sie sich zu ihrer Homosexualität bekannten.
AFP
http://www.n-tv.de/politik/Schwule-bald-offiziell-erlaubt-article702735.html
27.01.2010 04:45 Uhr
Mehr Rechte für schwule Beamte
Gesetzliche Gleichstellung bei Versorgungsansprüchen
München - Schwule Beamte in Bayern haben von nächstem Jahr an die gleichen Versorgungsansprüche für ihre Lebensgefährten wie verheiratete Staatsdiener. Das ist ein Teil der Neuregelung des Dienstrechts, die das bayerische Kabinett am Dienstag in München beschloss. Auslöser ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Juli 2009. Die Karlsruher Richter hatten die rechtliche Gleichstellung bei der Versorgung angeordnet, die die Staatsregierung nun nachträglich in das Dienstrecht für Bayerns 200 000 Beamte aufgenommen hat. Hauptziel des fast 600-seitigen Gesetzentwurfs aber ist, den Beamten mehr Leistungsanreize zu geben. Auch Bezahlung und Beförderungsmöglichkeiten werden geändert. Das verursacht in den nächsten beiden Jahren Mehrkosten für den Staatshaushalt in Höhe von zusammen 212 Millionen Euro.
http://www.sueddeutsche.de/z5X38z/3197082/Mehr-Rechte-fuer-schwule-Beamte.html
und außerdem meist immer die am bestaussehendsten 
was schade ist.
