Georg Thiel sitzt seit Monaten im Gefängnis, weil er keinen Rundfunkbeitrag abdrückt.
Der WDR lässt ihn im Knast schmoren.
Und ein Dauergast ruft nun beim WDR an, um das publik zu machen.
Domian als "offener" Mensch, der über alle Themen plaudert aber nicht über die Haft eines Rundfunkverweigerers, da ist die Meinung beim WDR ganz klar, darüber will man nicht öffentlich sprechen.

Ich finde das schon heftig, dass man für die Zwangsgebühren auch noch in den Knast muss.

Ja, ist auch krass. Und wenn man mal vergleicht was für richtige Verbrechen so an Strafen verhängt wird… Ein Schelm wer Böses dabei denkt.

Da hab ich kein Mitleid.
Tobias ist bewusst in den Knast gelandet.
Aber die Verhältnismäßigkeit von den Strafen/Dauer sind oft merkwürdig.

@Todde, das ist nicht ganz richtig was du geschrieben hast.
Der sitzt nicht wegen den Rundfunkgebühren im Bau.
Der Gerichtsvollzieher will Geld von ihm. Er will aber keine Auskunft über sein Vermögen machen. Früher hieß das mal „Offenbarungseid“. Deshalb sitzt er im Bau.

Man kann das auch anders beschreiben.
Wenn einer bei Dir seine Schulden nicht bezahlt, und du hast vom Gericht einen Zwangsvollstreckungsbescheid erwirkt. Der Gerichtsvollzieher geht dann zu deinem Schuldner und der reagiert einen Sche.ß darauf. Du willst dein Geld aber haben und bekommst vom Gericht einen Haftbefehl gegen deinen Schuldner. Der ist für die Erzwingung der Vermögensauskunft.
Jetzt kann dein Schuldner entscheiden, ob er dem Gerichtsvollzieher eine Vermögensauskunft gibt oder ob er in den Bau geht.
Er geht also nicht! in den Bau wegen seinen Schulden bei dir, sondern weil er dem Gerichtsvollzieher keine Auskunft gibt.
Bist Du dann dafür verantwortlich wenn er lieber in den Knast geht?

Trecker-fahrer hat geschrieben:.....
Man kann das auch anders beschreiben.
Wenn einer bei Dir seine Schulden nicht bezahlt, und du hast vom Gericht einen Zwangsvollstreckungsbescheid erwirkt. Der Gerichtsvollzieher geht dann zu deinem Schuldner und der reagiert einen Sche.ß darauf. Du willst dein Geld aber haben und bekommst vom Gericht einen Haftbefehl gegen deinen Schuldner. Der ist für die Erzwingung der Vermögensauskunft.
Jetzt kann dein Schuldner entscheiden, ob er dem Gerichtsvollzieher eine Vermögensauskunft gibt oder ob er in den Bau geht.
Er geht also nicht! in den Bau wegen seinen Schulden bei dir, sondern weil er dem Gerichtsvollzieher keine Auskunft gibt.
Bist Du dann dafür verantwortlich wenn er lieber in den Knast geht?

Nein, dass ist eine offensichtliche Themaverfehlung. Es ist doch offensichtlich, dass er die Vermögensauskunft verweigert, weil er den rechtlichen (hier klar zu unterscheiden vom gesetzlichen) Anspruch des WDR auf Rundfunkgebühren bestreitet. Aus seiner Sicht nutzt er weder eine entsprechende Leistung noch ist er einen entsprechenden Vertrag eingegangen. Und das ist die Kernfrage. Denn die Zwangsvollstreckung ist nur berechtigt, wenn die eigentliche Forderung berechtigt ist.
Natürlich kann man der Meinung sein, dass Rundfunkgebühren nicht von einer möglichen Nutzung abhängen brauchen. Nur dann ist es letztendlich eine Steuer und man sollte das auch so nennen! Und was den Informationsauftrag betrifft, warum gibt es dann keinen Pressebeitrag. Mit der gleichen Berechtigung könnte man verlangen, dass jeder eine Zeitung zur Verfügung gestellt bekommt.(Und was den privaten Rundfunk betrifft, da müsste einfach das Kartellamt die ganzen Verflechtungen zerschlagen. Oligopole reduzieren massiv die Meinungsfreiheit, ebenso wie Staatsmedien) Aus meiner Sicht würde ich das Geld lieber für höherwertige Informationsquellen ausgeben. Insofern reduziert der Rundfunkbeitrag schon faktisch meine Informationsfreiheit.

adefrankl hat geschrieben:Nein, dass ist eine offensichtliche Themaverfehlung. Es ist doch offensichtlich, dass er die Vermögensauskunft verweigert, weil er den rechtlichen (hier klar zu unterscheiden vom gesetzlichen) Anspruch des WDR auf Rundfunkgebühren bestreitet. Aus seiner Sicht nutzt er weder eine entsprechende Leistung noch ist er einen entsprechenden Vertrag eingegangen. Und das ist die Kernfrage. Denn die Zwangsvollstreckung ist nur berechtigt, wenn die eigentliche Forderung berechtigt ist.
Natürlich kann man der Meinung sein, dass Rundfunkgebühren nicht von einer möglichen Nutzung abhängen brauchen.

Im Rundfunkstaatsvertrag ist festgeschrieben, dass die Erhebung dieser Gebühr unabhängig davon ist, ob in einem Haushalt der ÖR in Anspruch genommen wird oder nicht. Somit ist der Einwand, er würde weder Radio noch Fernsehen betreiben, leider müßig. Die Richtigkeit dieser Auffassung ist vom BGH bestätigt worden. Somit ist seine Inhaftierung rechtens. Ob das verhältnismäßig ist, bleibt dahingestellt.

@adefrankel
Du hast deine Meinung, ich habe eine Andere.
Ich will hier auch keine Diskussion aufmachen, das lohnt sich bei dem Typen nicht.
Übrigens darf die Haftdauer für die Erzwingung einer Vermögensauskunft 6 Monate nicht übersteigen. Er kommt also demnächst raus. Die Schulden bleiben natürlich bestehen. In 2 Jahren könnte dann die nächste Erzwingungshaft kommen.
„Jeder macht in seinem Leben seinen eigenen Zirkus“
Zitat von Wols

adefrankl hat geschrieben:Nein, dass ist eine offensichtliche Themaverfehlung.

Warum ist das eine Themaverfehlung?
Ob die Schulden gerichtlich bei dir oder beim WDR festgestellt wurden ist da doch egal für. Den Gerichtsvollzieher hat das warum nicht zu interessieren, sobald es rechtskräftig ist.

Todde hat geschrieben:
Ich finde das schon heftig, dass man für die Zwangsgebühren auch noch in den Knast muss.

AfD-Sprech !
Schäm dich.

Moin,

Qtreiber hat geschrieben:

Todde hat geschrieben:
Ich finde das schon heftig, dass man für die Zwangsgebühren auch noch in den Knast muss.

AfD-Sprech !
Schäm dich.

Ist trotzdem wahr.

Die Beugehaft ist begrenzt.
M.W. auf 3 Monate.
Das Schöne daran, man kann nur einmal für eine Sache eingekerkert werden.


Olli

Es sind sechs Monate. Er hat um 110 Tage hinter sich. Ich habe gelesen, der WDR muss die Haftkosten zahlen. Interessant was der mit der Gebührenkohle so macht.

Moin,

dann hat er ja nur noch eineinhalb Monate vor sich.

Wenn der WDR alle Deutschen einkerkern will, braucht es ganz schön viele neue
Haftanstalten.


Olli

anhilde hat geschrieben:Es sind sechs Monate. Er hat um 110 Tage hinter sich. Ich habe gelesen, der WDR muss die Haftkosten zahlen. Interessant was der mit der Gebührenkohle so macht.

Die Kosten für den Bau muß der Gefangene selber bezahlen. Der Gläubiger ist aber vorschusspflichtig.
Das ist generell so bei Zwangsvollstreckungen. Alle Kosten wie z.B. Gerichtsvollzieher, Gerichtskosten, Anwaltkosten, Haftkosten etc. muß der Schuldner bezahlen. Von vielen Schuldnern gibt es aber nichts zu holen. Damit die anfallenden Kosten trotzdem erstmal bezahlt werden muß der Gläubiger in Vorleistung treten. Er kann sich die Kosten vom Schuldner natürlich wieder holen. Was bedeutet, das sich die Forderungen vervielfältigen können. Das wird dann richtig teuer. In diesem Fall hat er schon ca. 2.000€ GEZ Schulden da kommen dann nochmal ca. 1.500€ Gerichtsvollzieher plus ca. 30.000€ Haftkosten hinzu.

Die Zwangsvollstreckung und auch die Erzwingungshaft werden in das öffentliche Schuldnerverzeichnis eingetragen. Das bedeutet für den Schuldner meist große Nachteile. Kein Handyvertrag, keine Kredite, kein Leasing, keine Bonität, Probleme beim Mietvertrag, etc., etc.. Da ist es schwierig wieder raus zu kommen.

Trecker-fahrer hat geschrieben:@Todde, das ist nicht ganz richtig was du geschrieben hast.
Der sitzt nicht wegen den Rundfunkgebühren im Bau.

Den ersten Youtube Beitrag gesehen?
Warum will denn der WDR Geld von Ihm? Und warum muss er wegen dem Unsinn der Gebührenanstalten in den Knast?
Der WDR hätte die Möglichkeit ihm diese zu ersparen und der Landtag war dort schon zu dem Thema tätig und hat die Inhaftierung akzeptiert.
Ich meine gehört zu haben, der spricht nicht einmal deutsch und ist Pole.

Grundsätzlich widerspricht es dem Bild, was die öffentlich rechtlichen Sender sonst so vermitteln.
Haben die nicht mal behauptet, Monsanto hätte den Landwirten "Knebelverträge" vorgelegt? Komisch, jeder Farmer konnte sich jedes Jahr neu entscheiden, ob die Saatgut mit Traits von Monsanto kaufen und nutzen, mussten dann immer wieder neue Verträge unterzeichnen und wenn die diese Leistung nicht mehr haben wollten, endete der Vertrag. Im Knast ist dafür niemand gelandet. Und die galten rein für den untersagten Nachbau.
Die öffentlich rechtlichen Sender haben "Verträge", die einseitig sind und die Bürger haben keinerlei Entscheidungsfreiheit.
Ein System, was so meiner Meinung nach nicht zu dulden ist.

Qtreiber hat geschrieben:

Todde hat geschrieben:
Ich finde das schon heftig, dass man für die Zwangsgebühren auch noch in den Knast muss.

AfD-Sprech !
Schäm dich.

Wo ist das AfD Gesülze? Die haben das einfach nur aufgegriffen.