Hat der Bürgermeister schon abgelehnt, eben wegen den Unterhaltskosten. Wird also auch nichts.
MfG Berlin
Aktuelle Zeit: Di Apr 23, 2024 14:05
berlin3321 hat geschrieben:Der Bürgermeister sagte bei einem Vorort Termin ganz klar, bis nicht alle erforderlichen Grundstücke im Besitz der Gemeinde sind ist die Gemeinde nicht für die Instandhaltung verantwortlich was einen Vorteil im Haushalt darstellt.
Hier handelt der Bürgermeister aus meiner Sicht absolut rechtskonform. Eine Instandsetzung von Wegen die der Gemeinde gar nicht gehören wäre rechtlich ziemlich heikel.berlin3321 hat geschrieben:Der Bürgermeister sagte bei einem Vorort Termin ganz klar, bis nicht alle erforderlichen Grundstücke im Besitz der Gemeinde sind ist die Gemeinde nicht für die Instandhaltung verantwortlich was einen Vorteil im Haushalt darstellt. MfG Berlin
LUV hat geschrieben:Das Wort Gemeinde kommt von Gemeinschaft. Wenn sich die Gemeinschaft einig sein sollte, dann wird es eine Möglichkeit geben einvernehmlich zu handeln. Das Geld muss so oder so aus der Gemeinde heraus kommen?
LUV hat geschrieben::wink: .... Ich würde den Weg niemals an die Gemeinde verkaufen, wäre doch Selbstmord. So könnt ihr selbst bestimmen, was läuft oder nicht.
aldersbach hat geschrieben:Hier handelt der Bürgermeister aus meiner Sicht absolut rechtskonform. Eine Instandsetzung von Wegen die der Gemeinde gar nicht gehören wäre rechtlich ziemlich heikel.berlin3321 hat geschrieben:Der Bürgermeister sagte bei einem Vorort Termin ganz klar, bis nicht alle erforderlichen Grundstücke im Besitz der Gemeinde sind ist die Gemeinde nicht für die Instandhaltung verantwortlich was einen Vorteil im Haushalt darstellt. MfG BerlinLUV hat geschrieben:Das Wort Gemeinde kommt von Gemeinschaft. Wenn sich die Gemeinschaft einig sein sollte, dann wird es eine Möglichkeit geben einvernehmlich zu handeln. Das Geld muss so oder so aus der Gemeinde heraus kommen?LUV hat geschrieben::wink: .... Ich würde den Weg niemals an die Gemeinde verkaufen, wäre doch Selbstmord. So könnt ihr selbst bestimmen, was läuft oder nicht.
Ich finde es immer wieder erstaunlich die Beiträge mancher User zu lesen (Geminde/Gemeinschaft "ich würde niemals an die Gemeinde verkaufen"). Die Gemeinde soll also den Ausbau bezahlen - der Weg soll aber Eigentümer der Anlieger bleiben. Zum Glück sind die Gemeinden verpflichtet den überwiegenden Teil der Erschließungskosten (um solche handelt es sich in so einem Fall) auf die Anlieger umzulegen.
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