Neo-LW hat geschrieben:Moin,

Hosenträger hat geschrieben:
... Ansonsten ist es doch gleichgültig, wer gerade "regiert"!

Das kann man sogar mathematisch-juristisch beweisen.

Jede Regierung kann etwa 10 % der Ausgaben neu bestimmen.
Alles andere ist in Verträgen festgelegt.

Man braucht also 10 Wahlperioden (= 50 Jahre) um alles umzukrempeln.


Olli

Oder nur eine Revolution.

Moin,

Hosenträger hat geschrieben:

Neo-LW hat geschrieben:Moin,

Hosenträger hat geschrieben:
... Ansonsten ist es doch gleichgültig, wer gerade "regiert"!

Das kann man sogar mathematisch-juristisch beweisen.

Jede Regierung kann etwa 10 % der Ausgaben neu bestimmen.
Alles andere ist in Verträgen festgelegt.

Man braucht also 10 Wahlperioden (= 50 Jahre) um alles umzukrempeln.


Olli

Oder nur eine Revolution.

Das klappt in Deutschland nicht, weil durch die restriktivsten Waffengesetze dieser Erde sich kaum noch Plempen in Privatbesitz befinden.


Olli

Björn Höcke als Ministerpräsident, irgend wie eine lustige Vorstellung bei den Abstimmungen im Bundesrat. Wenn alle einen Bogen machen als hätte er Lepra!

Moin,

rein rechnerisch ist das voll im Rahmen.

Und es geht ja noch weiter.

Turnusmäßig agiert jeder Ministerpräsident auch mal als Bundesratspräsident.

Wenn Höcke dann an der Reihe ist, könnte folgendes eintreten:

Der Bundespräsident ist kränklich, und nicht diensttauglich.
Da der Bundesratspräsident der Vertreter des Bundespräsidenten ist,
könnte Höcke dann als Bundespräsident agieren.

Das wäre dann vom 01.November2021 bis 31.Oktober2022 möglich, weil dann Thüringen dran ist.
Fällt also voll in die derzeitige Wahlperiode von Thüringen.

Dann hätte er zwar das Amt des Reichskanzlers verpasst,
aber als 'Reichspräsident' wäre es ja auch ganz schön.


Olli

Die Linken werden wohl eher den Ministerpräsidenten stellen , wenn es auch eine Minderheitsregierung ist . Oder Linke mit CDU und SPD .
Mal schauen wie es in ein paar Wochen entschieden wird .

Moin,

also wenn die CDU mit der SED packtiert, schaufelt sie sich ihr eigenes Grab.

Der Landtagspräsident wird als erstes die Partei mit den meißten Stimmen aufrufen eine Regierung zu bilden.
Scheitert das (wie in Bremen), ist der Zweitplatzierte dran.
Das ist die AfD.

Weil es ja eine Mehrheit mit zwei Stimmen gegen die Linken gibt, klappt das rechnerisch.

So können CDU und FDP mitregieren.

Dann wird Höcke Ministerpräsident.

Ziel erreicht.

Habeck war ganz geknickt, weil die Öko-Faschisten 0,5 % verloren haben.
Er konnte gar nicht verstehen, daß die Landbevölkerung seine schönen Windräder nicht haben will,
und sich sich nicht für den Klimawandel interessieren.


Olli

Ein "Faschist" als Ministerpräsident ist ganz schön schräg .

Moin,

man kann die Wähler im Osten auch weiter bevormunden.

Dann verdoppelt sich die AfD bei jeder Wahl.

Spätestens wenn die AfD die 50 % - Marke erreicht hat,
ist die Sache geritzt.

Vielleicht versuchen dann die Öko-Faschisten zusammen mit der SED den Landtag zu boykotieren.
Das wäre dann der Zeitpunkt, wann der Verfassungsschutz die Grünen und die Linke verbieten muß.


Olli

Neo-LW hat geschrieben:
Der Landtagspräsident wird als erstes die Partei mit den meißten Stimmen aufrufen eine Regierung zu bilden.
Scheitert das (wie in Bremen), ist der Zweitplatzierte dran.
Das ist die AfD.

Weil es ja eine Mehrheit mit zwei Stimmen gegen die Linken gibt, klappt das rechnerisch.

So können CDU und FDP mitregieren.

Dann wird Höcke Ministerpräsident.

Eine Koalition mit der AfD schließen die anderen Parteien doch schon immer kategorisch aus.
Daher wird dein Szenario wohl auch nicht eintreten.

Moin,

das hat der Buchhaendler von der SPD auch mal gesagt.

Martin Schulz:
"Wir werden niemals in eine GrKo eintreten."

Olli

Neo-LW hat geschrieben:Moin,

rein rechnerisch ist das voll im Rahmen.

Und es geht ja noch weiter.

Turnusmäßig agiert jeder Ministerpräsident auch mal als Bundesratspräsident.

Wenn Höcke dann an der Reihe ist, könnte folgendes eintreten:

Der Bundespräsident ist kränklich, und nicht diensttauglich.
Da der Bundesratspräsident der Vertreter des Bundespräsidenten ist,
könnte Höcke dann als Bundespräsident agieren.

Das wäre dann vom 01.November2021 bis 31.Oktober2022 möglich, weil dann Thüringen dran ist.
Fällt also voll in die derzeitige Wahlperiode von Thüringen.

Dann hätte er zwar das Amt des Reichskanzlers verpasst,
aber als 'Reichspräsident' wäre es ja auch ganz schön.


Olli

Dann würde Höcke den Bundeskanzler vorschlagen und ernennen. Und............ nein das lassen wir lieber!

Ramelow ist gewählt worden,nicht Die Linke und wird weiter regieren.

Fast jeder 4 Thüringer wählt die Partei an dessen Spitze ein Faschist steht und ein Teil von euch findet das gut, ich fasse es nicht.
Wie sagt man, “geht’s dem Esel zu gut geht er aufs Glatteis“.

Wer hat dich denn aufgehetzt?

Zum Glück steht in Thüringens Verfassung, dass so lange es keine neue Regierung gibt, der jetzige MP die Geschäfte weiter führt.
Sollte sich also keine neue Regierung finden, darf Ramelow weiter machen.
Kann gut sein, oder auch nicht. Scheinbar hat er aber einen guten Job gemacht.
Wenigstens kommt so kein Faschist an die Macht.