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Wer trägt Verantwortung für Baum auf gepachteter Wiese?

Hier findet man Hilfe in Sachen Landtechnik.
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16 Beiträge • Seite 1 von 2 • 1, 2
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Wer trägt Verantwortung für Baum auf gepachteter Wiese?

Beitragvon Waldmichel » Di Aug 29, 2023 20:06

Hallo zusammen,

ein Kollege hat mich angehauen, aber mit Pachtverträgen und so kenne ich mich garnicht aus, daher meine Frage an euch:
er ist Pächter einer Wiese als Freizeitgrundstück. Die Fläche ist rechteckig und in einer Ecke steht eine große, alte Weide, das ist auch der einzige Baum auf der gesamten Fläche. Dummerweise kreuzen sich an dieser Ecke ein Fahrradweg und ein Wanderweg, beides recht häufig genutzt.
Und die Weide verlässt so langsam die Energie: die obersten Äste werden in der Krone kahl und bei den letzten Stürmen sind immer wieder ordentliche Äste herunter gekommen.
Er hat dem Verpächter gegenüber Bedenken wegen der Verkehrssicherheit angemeldet und dieser wird den Baum nun wohl auf seine Kosten fällen lassen. Vom Prinzip her ist also schon alles geregelt und am laufen.
Allerdings würde es aber meinen Kollegen und mich interessieren, wie die Rechtslage offiziell ist, nicht dass er da mit einem halben (oder ganzen) Bein die ganze Zeit schon im Knast stand...
Ist so alles korrekt abgelaufen oder müsste regulär der Kollege als Pächter die Kosten oder Arbeit übernehmen und dürfte dann auch den Baum behalten oder selber vermarkten?

Gruß Mathias
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Re: Wer trägt Verantwortung für Baum auf gepachteter Wiese?

Beitragvon countryman » Di Aug 29, 2023 20:29

Baumbestand auf einem Pachtgrundstück müsste m.E. gesondert vertraglich behandelt sein. Wenn nichts erwähnt ist und lediglich die Fläche überlassen wurde, dürfte die "Nutzung" (Fällen/Behalten ohne Nachfrage) des Baumes ausgeschlossen sein. Die Verkehrssicherung dürfte im Zweifel beiden vorgehalten werden, also Eigentümer und Pächter = Besitzer. Dabei gehen die Anforderungen aber auch nicht ins Uferlose, eine regelmäßige eigene Nachschau reicht aus. Wenn Totholz oder Absterben des Baumes erkennbar wird, muss man allerdings handeln. Insofern: Alles richtig gemacht.
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Re: Wer trägt Verantwortung für Baum auf gepachteter Wiese?

Beitragvon Englberger » Di Aug 29, 2023 20:47

Hallo,
in den Standartpachtverträgen ist es so geregelt dass der Pächter abgstorbene/gefährliche Bäume zu entsorgen hat. Das Holz darf er behalten.
Gruss Christian
P.S. Ich hatte 457 Obstbäume auf meinem Pachthof in BaWü.
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Re: Wer trägt Verantwortung für Baum auf gepachteter Wiese?

Beitragvon langholzbauer » Di Aug 29, 2023 20:50

Da gibt es schon länger als dem LT ein BGB, welches Pacht oder Miete definiert und regelt.
Dann kommt noch das Nachbarschaftsrecht im betroffenen Bundesland und im schlimmsten Falle eine doofe Baumschutzsatzung der Gemeinde dazu..

Ich hab heute keine Lust und Kraft mehr , das für Andere zu " go....en".

Als Betroffener geht das in der Reihenfolge auch andersrum gut zum Ziel. :wink:
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Re: Wer trägt Verantwortung für Baum auf gepachteter Wiese?

Beitragvon T5060 » Di Aug 29, 2023 20:51

Am Pachtende muss da wieder eine Weide stehen. Ob einer Weide als Feldgehölz einen bedeutenden monetären Wert zugemessen werden kann, wage ich zu bezweifeln.
Denn die "Methode Koch" bemisst nie den Wert des Gehölzes, sondern immer nur den "Wert des Gehölzes für das Grundstück". Weide wachsen schnell wie Unkraut.
Der Wertunterschied bei Pachtende dürfte somit bei NULL liegen.
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Re: Wer trägt Verantwortung für Baum auf gepachteter Wiese?

Beitragvon langholzbauer » Di Aug 29, 2023 21:08

Ich Bauernlaie hätte erst mal sauber geklärt, ob es :
Pacht= Recht auf Fruchtziehung mit Pflicht zur Erhaltung der Pachtsache
oder
Miete= Nutzung des Grundstücks zum beschriebenen Zweck( oben "Wiese als Freizeitgrundstück" ) handelt.

Daraus ergeben sich ganz unterschiedliche Rechten und Pflichten für die 3 Parteien.
3, weil Eigentümer , Besitzer und im Schadensfalle der /die Gechädigten...
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Re: Wer trägt Verantwortung für Baum auf gepachteter Wiese?

Beitragvon T5060 » Di Aug 29, 2023 21:33

Naja ich hab gleich die "Methode Koch" erwähnt, weil da jedem gleich die $$$$ in die Birne steigen, aber .....

wir hatten bei

Pachtbeginn - erster Stichtag - einen bereits abgängigen überalterten Baum
dann während der Pacht - einen Baum, der aus Gründen der Verkehrssicherung (diese obliegt dem Pächter) entfernt werden musste und durch eine Jungpflanze ( Pflanze + Pflanzkosten bei Weide = 10 € ) ersetzt wurde
und dann bei Pachtende - zweiter Stichtag - einen jungen Baum, der gut entwickelt ist und eine hoffnungsvolle Zukunft hat

Faktisch sind die Kosten der Entfernung des Altbaums, beim Wert des Baums am ersten Stichtag abzuziehen

Da gibt es nämlich den Prof. Hölzel und der kann Pachtrecht und Bewertung von Bäumen richtig gut. Das Thema ist so richtig verkorkst, dass das die wenigsten Richter an einem Landgericht noch richtig verstehen,
weil die dann immer den Anwälten folgen und die auch nicht damit klar kommen. Letztens erlebt am LG Hanau.
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Re: Wer trägt Verantwortung für Baum auf gepachteter Wiese?

Beitragvon langholzbauer » Di Aug 29, 2023 21:47

Und wie sieht es im Mietrecht für Freizeitgrundstücke aus?? :oops:
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Re: Wer trägt Verantwortung für Baum auf gepachteter Wiese?

Beitragvon T5060 » Di Aug 29, 2023 21:58

langholzbauer hat geschrieben:Und wie sieht es im Mietrecht für Freizeitgrundstücke aus?? :oops:


Da ist es auch nicht anders, man würde die Pflanzgröße vielleicht was größer wählen.
So jetzt wissen du und ich wo wir eine 10-15 jährige schöne Weide herbekommen und wie wir sowas umpflanzen
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Re: Wer trägt Verantwortung für Baum auf gepachteter Wiese?

Beitragvon Steyrer8055 » Mi Aug 30, 2023 5:22

Hallo Waldmichel!
Dein Kollege muß sich umgehend um den Fall kümmern u. notieren,Absprache mit dem Besitzer. Mich wundert,daß die Behörde (Forstamt) noch nicht dran war. Meines Wissens gehören Bäume u.Wald normal nicht zu einer Wiesennutzung u. Pachtung.
Ein Besitzer bei uns lies genau aus den selben Begebenheiten eine 300 J. alte Linde mit 1,90m Dm fällen. Dort war vllt. ein Aufschrei in der Bevölkerung.
Die dumme Behörde hätte nur eine Tafel "Naturdenkmal" anbringen müssen, aber dazu hat es nicht geistig gereicht!

mfg Steyrer8055
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Re: Wer trägt Verantwortung für Baum auf gepachteter Wiese?

Beitragvon Obelix » Do Aug 31, 2023 8:09

Interessante Fragestellung, die wir hier im Forum m.E. nicht beantworten können.
Dazu müsste man den Pachtvertrag einsehen.

Laienhaft vertrete ich folgende Auffassung:
a.) Der Pächter muss dem Verpächter Auffälligkeiten am Baum melden.
b.) Soweit im Pachtvertrag nichts anderes vorgesehen ist, ist m.E. der Eigentümer
d.h. hier der Verpächter für Pflegemaßnahmen am Baum und die Verkehrsicherungs-
pflicht zuständig. Es käme mir schon seltsam vor, wenn meine Wiesen-Pächter
einfach irgendetwas an den dort stehenden Bäumen vornehmen würden oder sie
sogar ganz entfernen würden.
c.) Der Eigentümer/Verpächter braucht für die verpachtete Fläche eine Haftpflicht-
versicherung! (Weil er sich nicht sicher sein kann, ob der Pächter eine solche hat,
bezahlt hat oder sich dessen Versicherung als zuständig ansieht.)
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Re: Wer trägt Verantwortung für Baum auf gepachteter Wiese?

Beitragvon Kaubeu » Do Aug 31, 2023 9:43

Die Gemeine oder Straßenbaubehörde mitteilen, das der Baum nicht mehr sicher und standfestist und dein Bekannter als Pächter nicht mehr für die Sicherheit garantiert!

Alleine aus den Aspekt der Straßensicherheit handelt die Behörde zwingend zeitnah und vielleicht entfernt die den Baum auf eigene Kosten.

So ist das bei einen Bekannten von mir ergangen, der einen Befreundeten GaLa-Fachmann bei einen anderen Landkreis um seinen Rat gefragt hat
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Re: Wer trägt Verantwortung für Baum auf gepachteter Wiese?

Beitragvon aldersbach » Do Aug 31, 2023 13:56

Kaubeu hat geschrieben:Die Gemeine oder Straßenbaubehörde mitteilen, das der Baum nicht mehr sicher und standfestist und dein Bekannter als Pächter nicht mehr für die Sicherheit garantiert!
Alleine aus den Aspekt der Straßensicherheit handelt die Behörde zwingend zeitnah und vielleicht entfernt die den Baum auf eigene Kosten. So ist das bei einen Bekannten von mir ergangen, der einen Befreundeten GaLa-Fachmann bei einen anderen Landkreis um seinen Rat gefragt hat
Na ja wenn man zu viel Geld hat kann man das so machen. Die Behörde/Gemeinde freut sich dass sie mal einen Auftrag hat wo sie problemlos das volle Programm auffahren können - UND die Kosten in Rechnung stellen können.
Wir sprechen hier von einer nichtsnutzigen Weide. Morgens um 6 mit 3 Leuten hin. Einer sperrt den Weg und sichert ihn, einer schmeißt die Motorsäge an und einer zieht ihn rein vorsichtshalber mit dem Traktor in die richtige Fallrichtung. Um 8 Uhr ist die Aktion erledigt.
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Re: Wer trägt Verantwortung für Baum auf gepachteter Wiese?

Beitragvon 038Magnum » Do Aug 31, 2023 14:26

Kaubeu hat geschrieben:... handelt die Behörde zwingend zeitnah und vielleicht entfernt die den Baum auf eigene Kosten.


Scherzkeks. Wenn die eine Gefährdung erkennen und sofortiges Handeln erforderlich wird, bekommt der Eigentümer eine Rechnung, die sich gewaschen hat.
"Die Gedenktafel für die Zweiten hängt unten in der Damentoilette."
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Re: Wer trägt Verantwortung für Baum auf gepachteter Wiese?

Beitragvon Mister M » Fr Sep 01, 2023 10:46

Hallo zusammen, um vielleicht einmal einen kleinen Hinweis zu geben wie es in einigen Kommunen geregelt ist.

Grundsätzlich ist die Pacht eine Übertragung des Besitzes, somit auch der Pflichten und Rechte, die zu einem Flurstück gehören. In der Regel ist damit nicht nur die ordnungsgemäße Bewirtschaftung, sondern auch die Verkehrssicherungspflicht verbunden.
Besser ist es natürlich wenn es eindeutig aus dem Pachtvertrag hervorgeht, ob die Verkehrssicherung an den Pächter übertragen ist oder eben nicht. In den meisten Pachtverträgen ist dies mittlerweile auch so geregelt.

Ganz außen vor ist der Eigentümer natürlich nicht, sollte aber im Zweifelsfalls mit ihm direkt besprochen und geklärt werden, insbesondere wenn es zu einem Schaden an Personen kommen könnte.

Anraten würde ich grundsätzlich, dass die Pachtverträge so sind, dass auch erkennbar ist wer die Verkehrssicherung in Verantwortung hat.

Letztlich wenn es nicht eindeutig ist landen solche Fälle auch gern mal vorm Richter und da sind wir ja bekanntlich auf Hoher See.

Gruß
MM
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