tyr hat geschrieben:Es ist auch diese kognitive Dissonanz interessant, man geht gegen Hass und Hetze auf die Straße, udn hasst gleichzeitig die AfD. Man geht angeblich für Demokratie auf die Straße, will aber den Bürgern vorschreiben was sie zu wählen haben, udn die Opposition verbieten... man geht gegen "Fasch-ismus" auf die Straße, und will sich gleichzeitig faschistischer Methoden bedienen, und z.B. einem Höcke, weil man ihn nicht mag, denn mehr liegt nicht gegen ihn vor, die Bürgerrechte aberkennen.....
Das ganze erinnert mich unangenehm an die Orwellschen Hasswochen im Roman 1984.

Selten soviel rechten Schwurbel gelesen.
Keiner will die „Opposition“ verbieten. Es geht nur um die NPD und AFD die in großen Teilen Deutschland von Deutschland Rechtsextrem und demokratiefeindlich sind und deshalb vom Verfassungsschutz beobachtet werden.
Keiner will auch den Bürgern vorschreiben was sie zu wählen haben, das wissen sie schon selber.
Es geht auch nicht darum das man Höcke nicht „mag“. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft Höcke als Rechtsextremisten ein und überwacht ihn seit Anfang 2020.

Trecker-fahrer hat geschrieben:Auch dieses Wochenende sind wieder Hunderttausende auf den Straßen um gegen Rechtsradikale und gegen die AFD zu protestieren. Das Volk steht auf!

.....VOLK.....???


Habs imme rgewußt, daß du ein verkappter *Zensur* bist.

Das VOLK ist das, welches das nichtsnutzige und kriminelle Ausländergesch..... draußen haben will was uns seit Merkels geistigem Ausfall überschwemmt.

Auch auf die Gefahr hin, dass der Verein bald bei mir auf der matte steht...

Aber man muss feststellen, dass Deutschland das einzige westliche Land ist, das sich so eine Einrichtung leistet, die dem Innenministerium, also der Regierung unterstellt ist.

Verfassungsschutz = Regierungsschutz

Jetzt beobachten die sogar den maaßen, weil der ne neue Partei gründet. Unfassbar.


Diese Einrichtung mag 1948 mit ein paar Millionen Na...alsozialisten im Land gerechtfertigt gewesen sein, aber in einer gefestigten Demokratie ist diese Institution ein Unding.

Wo ist denn das Kriterium, dass man von denen als Rechtsextremist eingestuft wird?
Es kann nicht sein, dass missliebige Oppositionelle massenhaft derart diskreditiert und nachrichtendienstlich beobachtet werden können. Wahrscheinlich auf Weisung der Regierung.

Der haldenwang (Präsident des VS) hat ja zugegeben, dass er es als seine Aufgabe ansieht die AfD (Opposition) zu bekämpfen.
Man stelle sich so eine Aussage in Ungarn vor, was da los wäre...

Trecker-fahrer hat geschrieben:

tyr hat geschrieben:Es ist auch diese kognitive Dissonanz interessant, man geht gegen Hass und Hetze auf die Straße, udn hasst gleichzeitig die AfD. Man geht angeblich für Demokratie auf die Straße, will aber den Bürgern vorschreiben was sie zu wählen haben, udn die Opposition verbieten... man geht gegen "Fasch-ismus" auf die Straße, und will sich gleichzeitig faschistischer Methoden bedienen, und z.B. einem Höcke, weil man ihn nicht mag, denn mehr liegt nicht gegen ihn vor, die Bürgerrechte aberkennen.....
Das ganze erinnert mich unangenehm an die Orwellschen Hasswochen im Roman 1984.

Selten soviel rechten Schwurbel gelesen.
Keiner will die „Opposition“ verbieten. Es geht nur um die NPD und AFD die in großen Teilen Deutschland von Deutschland Rechtsextrem und demokratiefeindlich sind und deshalb vom Verfassungsschutz beobachtet werden.
Keiner will auch den Bürgern vorschreiben was sie zu wählen haben, das wissen sie schon selber.
Es geht auch nicht darum das man Höcke nicht „mag“. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft Höcke als Rechtsextremisten ein und überwacht ihn seit Anfang 2020.

Ich hatte Dich schon mal gefragt, was macht oder fordert die AfD denn so "rechtsextremes" und wie definierst Du "rechtsextrem"
Die NPD , als Partei des Verfassungschutzes..hat einen verfassungsgerichtlichen Persilschein bekommen, falls es Dir entgangen ist, und spielt in der Bundespolitik keinberlei Rolle... höchstens als rechtfertigung für die Steuermillionen an die diversen NGO´s udn die vielen warmen steuerfinanzierten Pöstchen, die man sich im Krampf gegen Rääächts, geschaffen hat..
Der BfV hält seine Begründungen allerdings geheim...

Gibt anscheinend in teils EU-Nachbarländer angeblich für Politiker/Ministerien ein "Ausgabenlimit", das streng eingehalten werden muß, gibt es eigentlich sowas in Deutschland auch oder haben diese für z.b. Bearbocks Fotodesign-Präparierer, Merkels Friseur oder Cems Antifa Schlägertruppe, Habecks Flug/Schiffsreisen usw. freie Hand in Endlos saus und braus auf kosten des D-Michels ? Frage ledigl. für ein Kumpel.
Früher gab es mal den "Bund der Steuerzahler" der solche Sachen früher Aufgedeckt/Moniert und darüber Informiert hatte, war sogar auch mal kurz Mitglied in Ende 80er Anfang 90er bis sich auch diese Truppe doch eher zum Lobbyisten-Verein entpuppte.

tyr hat geschrieben:Es ist auch diese kognitive Dissonanz interessant, man geht gegen Hass und Hetze auf die Straße, udn hasst gleichzeitig die AfD. Man geht angeblich für Demokratie auf die Straße, will aber den Bürgern vorschreiben was sie zu wählen haben, udn die Opposition verbieten... man geht gegen "Fasch-ismus" auf die Straße, und will sich gleichzeitig faschistischer Methoden bedienen, und z.B. einem Höcke, weil man ihn nicht mag, denn mehr liegt nicht gegen ihn vor, die Bürgerrechte aberkennen.....
Das ganze erinnert mich unangenehm an die Orwellschen Hasswochen im Roman 1984.

Da muß ich auch mal zustimmen, ........ und mal fragen, ... wo ist da die Demokratie , und wo sind eigentlich die Demos gegen links, ich höre immer nur gegen rechts, aber nie gegen das linke Gesocks...
O.K. bei mir zu Hause ist auch Demokratie, , kann jeder machen was ich will.

.

Es ist wohl ein gemeinsamer Sirenentest einer sehr hohen Anzahl an freiwilligen Feuerwehren geplant. Mitglieder von LSV wollen sich das vor Ort jeweils anschauen.

Nur der LSV oder dürfen die Handwerker diesmal auch mit?

Haners hat geschrieben:Nur der LSV oder dürfen die Handwerker diesmal auch mit?

Es dürfen alle mit, nur keine politisch Extreme.

Das diesmal steht schon bewusst dabei.

Erst laut bellen dann die Kette anlegen, geht nicht.

Haners hat geschrieben:Nur der LSV oder dürfen die Handwerker diesmal auch mit?

In Görlitz hat sich der LsV offen, mit seiner Distanzeritis, auf die Seite der Linken gestellt, und war mit bei der staatlichen Minidemo gegen rääächts...

Ich bin noch beim großen Verband der angeblich noch seit 15.01 im Regierungsviertel steht.
Jetzt hört man nicht mehr.

Lenkfix hat geschrieben:Gibt anscheinend in teils EU-Nachbarländer angeblich für Politiker/Ministerien ein "Ausgabenlimit", das streng eingehalten werden muß, gibt es eigentlich sowas in Deutschland auch oder haben diese für z.b. Bearbocks Fotodesign-Präparierer, Merkels Friseur oder Cems Antifa Schlägertruppe, Habecks Flug/Schiffsreisen usw. freie Hand in Endlos saus und braus auf kosten des D-Michels ? Frage ledigl. für ein Kumpel.

Ein wenig Ahnung von öffentlichen Haushalten wäre jetzt ganz dienlich. Innerhalb der genehmigten Haushaltsansätze, können die Minister frei walten. Deshalb kann Frau Baerbock über die ihr zugestandenen Mittel, auch die für ihre äußere Darstellung, frei verfügen.
Kommt es z.B. aufgrund von Sparzwängen zur einer Haushaltssperre, dürfen nur die für das laufende/gewöhnliche Geschäft vorgesehenen Mittel weiter frei verausgabt werden. Bei außergewöhnlichen Ausgaben bedarf es der Zustimmung des Finanzministers.
Wenn man keine Ahnung von öffentlichen Haushalten hat, einfach mal den "D.Nuhr" geben!

Man muss doch das Grundproblem betrachten. In den letzten 10-12 Jahren haben sich die Einnahmen der Regierung und Staat verdreifacht über Steuereinnahmen. Trotzdem haben wir heute marode Strassen, Brücken und leere Kassen.
Und wenn man über so ein Schlagloch drüberrollt fällt einem gleich die Kippe auf die Fußmatte was mir neulich passiert ist.
Es wird viel über die AfD gelästert. Aber wenn man die Ausgaben und Steuern, also Abgaben um 70 % reduziert was problemlos möglich wäre, hat man deutlich weniger Abzüge, Steuerabgaben und der Landwirt braucht keine Subventionen mehr für Agrardiesel oder Flächenprämie wo er unzählige Vorschriften einhalten muss. Dann ist auch keine Verteuerung der CO² Abgabe, LKW Maut oder Plastiksteuer nötig was wir auch alle mitbezahlen. Allein diese CO2 Klimasteuer beträgt ab 1.1.2024 für jeden Liter Benzin, Heizöl oder Diesel 14,33 Cent brutto und steigt weiter.
Dasselbe bei Krankenkassen, die bekommen pro Flüchtling nur 100 Euro im Monat, die fehlende Differenz muss auf die anderen Kunden der KK umgelegt werden die das mitfinanzieren müssen. Darum jährlich deutlich steigende KK Beiträge.
Das sind doch alles versteckte Abgaben und Kosten die man dem Bürger bei dieser verkorksten Politik aufdrückt.