Eigentlich egal ob der Soli nun bleibt oder nicht. Sollte er abgeschafft werden wird sofort eine andere Steuer eingeführt oder eine bestehende erhöht. Im Sinne des Staatshaushaltes.
Wenn in Kürze der Flüchtlingsfamiliennachzug anrollt, bin ich mal gespannt was da noch für Steuern eingeführt werden um diesen Asyl-Apparat zu bedienen, der alleine zig Milliarden Euros pro Jahr kostet.
Da weitere Steuererhöhungen fürs arbeitende Volk kaum mehr zu realisieren sind, gehts ans Eingemachte : Also Grundstücksbesitzer die eine Art Reichensteuer/Sondersteuer auf ihren Besitz ( auch Immobilien ) bezahlen müssen oder bei Erbschaften wird kräftig hingelangt. Denn mit seinem Acker oder Immobile kann man schlecht flüchten und ist der Staatswillkür hilflos ausgeliefert wenn z.b. 20 % vom Verkehrswert an die Staatskasse bezahlt werden muss.
Darauf wirds hinauslaufen könnt ihr euch sicher sein, denn ich hab das Grundgesetz schon oft genug zitiert :
- (2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.
- (3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig.
- (1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. 2Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.
Mehr muss nicht gesagt werden.
Apropo Kostenflut. Wir wissen alle mit was für Pässe bei der Einwanderung hantiert wurde. Da kam nur die Spitze vom Eisberg zum Vorschein. Teilweise wurden Flüchtlinge mit 6 gefälschen Pässen entdeckt. Die Ankömmlinge ohne Pass hatten ihn bei der Anreise angeblich verloren und wurden durchgewunken, aber das Smartphone konnten sie retten...naja.
Nun steht das Tor ins gelobte Land über den Familiennachug nochmal weit offen. Was glaubt ihr wieviel Freunde und Bekannte da plötzlich zu Familienmitglieder werden ? Pro Einwanderer 20 oder 30 Angehörige die ein Recht auf Nachzug haben ? Könnte hinkommen.
Ich bin mir auch relativ sicher das diese anfallenden Reisekosten des Familiennachzugs auch noch der deutsche Staat finanzieren wird, notfalls gehen die vor Gericht um das einzuklagen. Wer soll den Flieger denn sonst bezahlen ?
Da gibts sicher einen EU Paragraphen der das möglich macht. Diese Anwalt und Gerichtskosten gehen natürlich auch wieder zu Lasten der Steuerzahler, wie die der abgewiesenen Flüchtlinge die ja auch großteils mit Rechtsanwalt den deutschen Staat auf Bleiberecht verklagen.