In Sachsen haben die meisten Gemeinden die Straßenbausatzung abgeschafft, bzw sind dabei.

tyr hat geschrieben:In Sachsen haben die meisten Gemeinden die Straßenbausatzung abgeschafft, bzw sind dabei.

Vorsicht ! Ersterschließung muss immer noch gezahlt werden

T5060 hat geschrieben:

tyr hat geschrieben:In Sachsen haben die meisten Gemeinden die Straßenbausatzung abgeschafft, bzw sind dabei.

Vorsicht ! Ersterschließung muss immer noch gezahlt werden

Z.B. hier in der Gemeinde nicht. Wir haben zwar die Straßenbaussatzung noch nicht formell abgeschafft, aber außer Kraft gesetzt, so das sie nicht mehr anwendbar ist. Das selbe gilt für die meisten Nachbargemeinden. In den nächsten Jahren sollen die Straßenbausatzungen in ganz Sachsen abgeschafft sein. Das ist bislang CDU- und AfD- Linie. Da es für die nächsten Jahrzehnte unwahrscheinlich ist, das sachsen eine linke Regierung bekommen wird, wird das wohl auch so umgesetzt werden. Jedenfalls sind die meisten Gemeinden schon dabei.

tyr hat geschrieben:

T5060 hat geschrieben:

tyr hat geschrieben:In Sachsen haben die meisten Gemeinden die Straßenbausatzung abgeschafft, bzw sind dabei.

Vorsicht ! Ersterschließung muss immer noch gezahlt werden

Z.B. hier in der Gemeinde nicht. Wir haben zwar die Straßenbaussatzung noch nicht formell abgeschafft, aber außer Kraft gesetzt, so das sie nicht mehr anwendbar ist. Das selbe gilt für die meisten Nachbargemeinden. In den nächsten Jahren sollen die Straßenbausatzungen in ganz Sachsen abgeschafft sein. Das ist bislang CDU- und AfD- Linie. Da es für die nächsten Jahrzehnte unwahrscheinlich ist, das sachsen eine linke Regierung bekommen wird, wird das wohl auch so umgesetzt werden. Jedenfalls sind die meisten Gemeinden schon dabei.

Haben denn die Städte/ Gemeinden soviel Geld das sie noch Straßen bauen können?
Oder werden dann keine mehr gebaut?

Trecker-fahrer hat geschrieben:Oder werden dann keine mehr gebaut?

Der Straßenbau läuft 100% über Fördermittel. Die meisten Gemeinden, und das nicht nur in Sachsen, haben keine signifikanten eigenen Einnahmen. Wenn es keine Fördertöpfe gibt, so wie dieses Jahr, wird nichts gebaut. Da haben die Straßenbaubeiträge auch nicht weiter geholfen, sondern nur viel Ärger gebracht.

T5060 hat geschrieben:

egnaz hat geschrieben:

Kartoffelbluete hat geschrieben:Hab ich eigentlich noch nie gehört, das man sich auch im Aussenbereich finanziell an einer Straßensanierung beteiligen muss

Eine Straßenausbaubeitragssatzung kann auch für den Außenbereich beschlossen werden. Die gab es in unserer Gemeinde auch.
Nachdem der Nds Landtag beschlossen hatte, dass die Komunen bei schlechter Finanzlage nicht mehr gezwungen werden eine Satzung einzuführen, hat unsere Gemeinde sie für Innen und Außen wieder abgeschafft.
Das Problem einer Straßenausbaubeitragssatzung ist, dass die Verwaltung/Rat plant und baut und die Anlieger dann bezahlen müssen. Da bleibt dann nur der Klageweg wenn abgerechnet wird.

Geht vorher schon los, mit der Widmung des Weges. Im Aussenbereich müsste der "Weg" dann als "gemeindliche Straße" gewidmet werden.
Das passiert regelmäßig automatisch, wenn ein B-Plan aufgestellt wird.

In dem Beispiel aus Lütjenburg hat der B-Plan eine Rolle gespielt.
Ein Weg muss natürlich gewidmet sein damit eine Straßenausbaubeitragssatzung gelten kann. In unserer Gemeinde gehört das Wegenetz der Komune. Es sind daher auch alle Wege gewidmet. Verliert ein Weg die Widmung, meist durch Ratsbeschluß, dann ist er nicht mehr für die Öffentlichkeit zugänglich und die Gemeinde ist auch nicht mehr Unterhaltspflichtig. Das wird meist gemacht, wennder Weg nicht mehr gebraucht wird und an die Anlieger verkauft wird.

Da werden manche Verpächter sich noch die Augen reiben, unser Bürgermeister sagt jeder Besitzer von Flurstrassen wird in Zukunft für den Unterhalt zahlen müssen, wir verwenden sowieso den Jagdpacht ausschließlich für den Unterhalt der Wassergebunden Flurstraßen.
Die Auswärtigen Biogaser fahren die Wege welche mal für 6 to gebaut wurden mit ihren Gespannen zusammen, aber nicht nur diese, auch die Zuckerrüben LKW haben natürlich daran Anteil

egnaz hat geschrieben:Ein Weg muss natürlich gewidmet sein damit eine Straßenausbaubeitragssatzung gelten kann. In unserer Gemeinde gehört das Wegenetz der Komune. Es sind daher auch alle Wege gewidmet. Verliert ein Weg die Widmung, meist durch Ratsbeschluß, dann ist er nicht mehr für die Öffentlichkeit zugänglich und die Gemeinde ist auch nicht mehr Unterhaltspflichtig. Das wird meist gemacht, wennder Weg nicht mehr gebraucht wird und an die Anlieger verkauft wird.

Zumindest in sachsen können Straßen auch so entwidmet werden, ohne sie zu verkaufen. Sie werden dann zum reinen Wirtschaftsweg und für Wirtschaftswege gibt es keine kommunale Instandhaltungspflicht.
Bleiben aber nichts desto trotz im Gemeindeeigentum und, auf eigene Gefahr, öffentlich betret- und befahrbar.
Alle Zuwegungen zu Feld- und Wiesenfluren sind im Gemeideeigentum, und ordentlich in den Flurstücksverzeichnissen mit eigenen Flustücksnummern vermerkt, auch wenn viele davon derzeit nicht mehr als weg existieren, da sich die Feldblöcke geändert haben. Sollten sie aber sich wieder ändern, z.B.durch Pachtänderungen, sind diese Wirtschaftswege jederzeit reaktivierbar, natürlich dann als reiner Feldweg ohne Ausbau, ddas ist dann Sache des Nutzers sich im Rahmen der Bestimmungen zu kümmern, oder auch nicht.

tyr hat geschrieben:[quote="egnaz"
Ein Weg muss natürlich gewidmet sein damit eine Straßenausbaubeitragssatzung gelten kann. In unserer Gemeinde gehört das Wegenetz der Komune. Es sind daher auch alle Wege gewidmet. Verliert ein Weg die Widmung, meist durch Ratsbeschluß, dann ist er nicht mehr für die Öffentlichkeit zugänglich und die Gemeinde ist auch nicht mehr Unterhaltspflichtig. Das wird meist gemacht, wennder Weg nicht mehr gebraucht wird und an die Anlieger verkauft wird.

Zumindest in sachsen können Straßen auch so entwidmet werden, ohne sie zu verkaufen. Sie werden dann zum reinen Wirtschaftsweg und für Wirtschaftswege gibt es keine kommunale Instandhaltungspflicht.
Bleiben aber nichts desto trotz im Gemeindeeigentum und, auf eigene Gefahr, öffentlich betret- und befahrbar.
Alle Zuwegungen zu Feld- und Wiesenfluren sind im Gemeideeigentum, und ordentlich in den Flurstücksverzeichnissen mit eigenen Flustücksnummern vermerkt, auch wenn viele davon derzeit nicht mehr als weg existieren, da sich die Feldblöcke geändert haben. Sollten sie aber sich wieder ändern, z.B.durch Pachtänderungen, sind diese Wirtschaftswege jederzeit reaktivierbar, natürlich dann als reiner Feldweg ohne Ausbau, ddas ist dann Sache des Nutzers sich im Rahmen der Bestimmungen zu kümmern, oder auch nicht.[/quote]
Hier in Gottes Paradies, dem schönsten Bundesland nördlich der Alpen wurde auf Druck der FW und mit Maggus unendliche Güte die Straßenausbaubeitragssatzung abgeschafft.

So ist das halt mit Grundstücken, wer keine Ahnung davon hat, hat einfach nur gelitten und die Schlauheiten alter Gauner oder mißgünstiger Nachbarn kann man langsam vergessen.
Auch die Herrn beim Finanzamt haben nur Ansprüche und keinen Durchblick. Da muss man schon ausgeschlafen sein. In Ecken wie bei mir, Wastl oder Isarland ist das alles eine andere Welt.

tyr hat geschrieben:

egnaz hat geschrieben:Ein Weg muss natürlich gewidmet sein damit eine Straßenausbaubeitragssatzung gelten kann. In unserer Gemeinde gehört das Wegenetz der Komune. Es sind daher auch alle Wege gewidmet. Verliert ein Weg die Widmung, meist durch Ratsbeschluß, dann ist er nicht mehr für die Öffentlichkeit zugänglich und die Gemeinde ist auch nicht mehr Unterhaltspflichtig. Das wird meist gemacht, wennder Weg nicht mehr gebraucht wird und an die Anlieger verkauft wird.

Zumindest in sachsen können Straßen auch so entwidmet werden, ohne sie zu verkaufen. Sie werden dann zum reinen Wirtschaftsweg und für Wirtschaftswege gibt es keine kommunale Instandhaltungspflicht.
Bleiben aber nichts desto trotz im Gemeindeeigentum und, auf eigene Gefahr, öffentlich betret- und befahrbar.
Alle Zuwegungen zu Feld- und Wiesenfluren sind im Gemeideeigentum, und ordentlich in den Flurstücksverzeichnissen mit eigenen Flustücksnummern vermerkt, auch wenn viele davon derzeit nicht mehr als weg existieren, da sich die Feldblöcke geändert haben. Sollten sie aber sich wieder ändern, z.B.durch Pachtänderungen, sind diese Wirtschaftswege jederzeit reaktivierbar, natürlich dann als reiner Feldweg ohne Ausbau, ddas ist dann Sache des Nutzers sich im Rahmen der Bestimmungen zu kümmern, oder auch nicht.

Natürlich muss eine endwidmeter Weg nicht verkauft werden, er kann auch zu größeren Bewirtschaftungseinheiten genutzt werden oder Ähnlichem.
Wenn Wege in Sachsen entwidmet werden, aber gleichzeitig öffentlich nutzbar sind, würde mich mal die rechtliche Grundlage dafür interessieren.
Grundsätzlich ist es ja so, dass Grundstücksbesitzer für das haften was auf ihren Grundstücken passiert.

egnaz hat geschrieben:

tyr hat geschrieben:

egnaz hat geschrieben:Ein Weg muss natürlich gewidmet sein damit eine Straßenausbaubeitragssatzung gelten kann. In unserer Gemeinde gehört das Wegenetz der Komune. Es sind daher auch alle Wege gewidmet. Verliert ein Weg die Widmung, meist durch Ratsbeschluß, dann ist er nicht mehr für die Öffentlichkeit zugänglich und die Gemeinde ist auch nicht mehr Unterhaltspflichtig. Das wird meist gemacht, wennder Weg nicht mehr gebraucht wird und an die Anlieger verkauft wird.

Zumindest in sachsen können Straßen auch so entwidmet werden, ohne sie zu verkaufen. Sie werden dann zum reinen Wirtschaftsweg und für Wirtschaftswege gibt es keine kommunale Instandhaltungspflicht.
Bleiben aber nichts desto trotz im Gemeindeeigentum und, auf eigene Gefahr, öffentlich betret- und befahrbar.
Alle Zuwegungen zu Feld- und Wiesenfluren sind im Gemeideeigentum, und ordentlich in den Flurstücksverzeichnissen mit eigenen Flustücksnummern vermerkt, auch wenn viele davon derzeit nicht mehr als weg existieren, da sich die Feldblöcke geändert haben. Sollten sie aber sich wieder ändern, z.B.durch Pachtänderungen, sind diese Wirtschaftswege jederzeit reaktivierbar, natürlich dann als reiner Feldweg ohne Ausbau, ddas ist dann Sache des Nutzers sich im Rahmen der Bestimmungen zu kümmern, oder auch nicht.

Natürlich muss eine endwidmeter Weg nicht verkauft werden, er kann auch zu größeren Bewirtschaftungseinheiten genutzt werden oder Ähnlichem.
Wenn Wege in Sachsen entwidmet werden, aber gleichzeitig öffentlich nutzbar sind, würde mich mal die rechtliche Grundlage dafür interessieren.
Grundsätzlich ist es ja so, dass Grundstücksbesitzer für das haften was auf ihren Grundstücken passiert.

Muss ich mich erkundigen. Aber hganz so einfach ist die haftung auf öffentlichen Grund, udn Wege udn Straßen sind öffentlicher Grund, auch nicht.
Hier muss man galube zwischen Privat- udn öffentlichen Eigentum unterscheiden.

Isarland hat geschrieben:Hier in Gottes Paradies, dem schönsten Bundesland nördlich der Alpen wurde auf Druck der FW und mit Maggus unendliche Güte die Straßenausbaubeitragssatzung abgeschafft.

In sachsen zwat noch nicht einheitlich, da arbeitet König Pumuckl gerade dran, hat ja jetzt Zeit sitzt in Quarantäne. Aber die meiste Gemeinden haben sie auch abgeschafft, bzw wie die Meinige, außer Kraft gesetzt und arbeitet noch an der Abschaffung. Schlßlich kann man nicht einfach sowas per beschluss abschaffen, da wären ja die ganzen Beamten in Kreis udn Land arbeitslos^^