Hauptmann hat geschrieben: "bedingungsloses Grundeinkommen" über die Hintertüre ein

Das muss ja nicht unbedingt negativ sein. Wenn der Staat/Gesellschaft statt Weizen lieber Blühmischungen will und das entsprechend bezahlt, warum nicht. Es ist doch egal mit was man Ertrag in geldlicher Hinsicht erwirkt.

Selten schwachsinnigen Klartext hat nun Habeck gesprochen. Er sieht in der Weigerung der CDU Sachsen-Anhalt einen Angriff auf den öffentlich rechtlichen Rundfunk. Dabei ist seit ca. 1 Jahr klar, dass die CDU der Erhöhung nicht zustimmen will. Das hat der Rest der Politikkaste bisher ignoriert. Die haben wohl gedacht, dass das kleine ST schon kuschen wird, wenn alle anderen Bundesländer Bücklinge gemacht haben. Dass die jetzige Eskalation von Stahlknecht herbeigeführt wurde, liegt in der Tatsache begründet, dass Haselhoff noch einmal als MiPrä antreten will. Da gab es wohl im Vorfeld andere Signale. Ich hoffe mal, dass die CDU sich nicht vor den AfD-Karren spannen lässt und unabhängig vom Votum der AfD die Gebührenerhöhung weiterhin ablehnt. Sicher ist das leider nicht. Zu oft schon hat die CDU hier einen Bückling gemacht, wenn SPD und "Grüne" mit der Auflösung der Koalition gedroht hatten. Wenn sie jetzt wieder einknickt, wird die AfD im Juni 2021 garantiert stärkste Kraft werden. Wenn Meuthen sie bis dahin reformiert hat, wäre das eine interessante Situation.

DWEWT hat geschrieben:Wenn Meuthen sie bis dahin reformiert hat, wäre das eine interessante Situation.

Wenn die dortigen Hardliner den Meuthen bis dahin nicht in die Wüste geschickt haben, wie all seine Vorgänger auch. Der Gauland grummelt schon......!

DWEWT hat geschrieben:Selten schwachsinnigen Klartext hat nun Habeck gesprochen. Er sieht in der Weigerung der CDU Sachsen-Anhalt einen Angriff auf den öffentlich rechtlichen Rundfunk. Dabei ist seit ca. 1 Jahr klar, dass die CDU der Erhöhung nicht zustimmen will. Das hat der Rest der Politikkaste bisher ignoriert. Die haben wohl gedacht, dass das kleine ST schon kuschen wird, wenn alle anderen Bundesländer Bücklinge gemacht haben. Dass die jetzige Eskalation von Stahlknecht herbeigeführt wurde, liegt in der Tatsache begründet, dass Haselhoff noch einmal als MiPrä antreten will. Da gab es wohl im Vorfeld andere Signale. Ich hoffe mal, dass die CDU sich nicht vor den AfD-Karren spannen lässt und unabhängig vom Votum der AfD die Gebührenerhöhung weiterhin ablehnt. Sicher ist das leider nicht. Zu oft schon hat die CDU hier einen Bückling gemacht, wenn SPD und "Grüne" mit der Auflösung der Koalition gedroht hatten. Wenn sie jetzt wieder einknickt, wird die AfD im Juni 2021 garantiert stärkste Kraft werden. Wenn Meuthen sie bis dahin reformiert hat, wäre das eine interessante Situation.

Wenn die CDU entgegen ihrer Überzeugung abstimmt, nur, weil die AfD in diesem Falle die gleiche Einstellung hat, ist sie auf nicht absehbare Zeit in einer Situation, wo sie immer wieder von den anderen Parteien erpresst werden kann.
Der Österreicher Kurz war da schlauer, als er nach der BT-Wahl beim Interview nicht in die Falle tappte, eine Koalition mit der FPÖ von vorneherein auszuschliessen.
Wie sagte mal Hamad Abdel-Samad, als ihm ein Journalist vorwarf, "AfD-Positionen" zu vertreten: "Wenn die AfD sagt, dass die Sonne morgens auf- und abends untergeht, kann ich nicht nur deswegen das Gegenteil sagen."

DWEWT hat geschrieben:Selten schwachsinnigen Klartext hat nun Habeck gesprochen. Er sieht in der Weigerung der CDU Sachsen-Anhalt einen Angriff auf den öffentlich rechtlichen Rundfunk. Dabei ist seit ca. 1 Jahr klar, dass die CDU der Erhöhung nicht zustimmen will. Das hat der Rest der Politikkaste bisher ignoriert. Die haben wohl gedacht, dass das kleine ST schon kuschen wird, wenn alle anderen Bundesländer Bücklinge gemacht haben. Dass die jetzige Eskalation von Stahlknecht herbeigeführt wurde, liegt in der Tatsache begründet, dass Haselhoff noch einmal als MiPrä antreten will. Da gab es wohl im Vorfeld andere Signale. Ich hoffe mal, dass die CDU sich nicht vor den AfD-Karren spannen lässt und unabhängig vom Votum der AfD die Gebührenerhöhung weiterhin ablehnt. Sicher ist das leider nicht. Zu oft schon hat die CDU hier einen Bückling gemacht, wenn SPD und "Grüne" mit der Auflösung der Koalition gedroht hatten. Wenn sie jetzt wieder einknickt, wird die AfD im Juni 2021 garantiert stärkste Kraft werden. Wenn Meuthen sie bis dahin reformiert hat, wäre das eine interessante Situation.

Insgeheim hofft man eher auf eine Ablehnung der CDU. Man geht davon aus, ähnlichen Profit aus der Situation zu schlagen, wie nach der Wahl Kemmerichs. Das dürfte sich aber eher nicht erfüllen. Der Selbstbedienungsladen Öffentlich-rechtlich wird mittlerweile von vielen kritisch gesehen.

Es ist eigentlich eine absolute Frechheit das man in den letzten Tagen vermehrt hört, dass es ja eigentlich nur um 86 Cent geht.
Es sind nicht nur 86 Cent, es sind jährlich über 200€ die man pro Haushalt bezahlt.
Das Budget des Öffentlich rechtlichen Rundfunks in Deutschland sind fast 8 Milliarden Euro jährlich, das ist mehr als der gesamte Staatshaushalt von fast 100 Ländern.
Die BBC hat da nur ein Budget von 5 Milliarden Euro, die kriegen es aber hin davon Dokus, Serien und Filme zu produzieren die International gefragt sind und sogar Einnahmen generieren. Zusätzlich versorgen Sie den afrikanischen Kontinent mit Programmen und Rundfunk.
Was passiert mit dem deutschen Budget?
Das versickert in überzogenen Pensionen, beschissenen Produktionen wie Sturm der Liebe und bei Talkshows die schon lange keinen Diskurs mehr bieten.
Der WDR Intendant verdient 400000€ im Jahr und bekam letztens noch eine nette Gehaltserhöhung von 40000€.
Eine Sendeminute Maybritt Illner kostet 1800€, der einzige Sender, der gute Inhalte produziert ist Arte und Babylon Berlin haben die nicht mal alleine hingekriegt.
Formate mit "investigativem Journalismus" wie Monitor haben einen Chefredakteur der keinen Hehl daraus macht das, er das Neutralitätsprinzip missachtet.
FUNK Formate (Youtube vom ÖR) feiern Jihadisten wie Deso Dogg und im ÖR Radio läuft immer der gleiche Dreck.
Kann man natürlich nicht Kündigen und wird als Demokratieabgabe bezeichnet.
Manche CDU Politiker versuchen sogar den ÖR damit zu legitimieren, dass er wichtig ist um Auswüchse wie die Propaganda Goebbels nicht erneut zuzulassen.
Ist ja nicht so, dass der Rundfunk damals staatlich gelenkt war. Dann wird noch vom Unabhängigkeitsprinzip der Sender im gleichen Satz gesprochen.
Die 86 Cent werden genauso im Sumpf versickern wie die anderen 17,50€.
Es sind schließlich horrende Summen für beschissene Drehbücher an den Klüngel zu zahlen und die Lehrlinge bezahlen im ersten Jahr schon Einkommenssteuer.

Nach aktueller Auskunft, wird die Entscheidung des Landtags von Sachsen-Anhalt ausgesetzt. Damit ist die Erhöhung des Rundfunkbeitrages zunächst gestoppt. Der ÖR kann jetzt klagen oder einfach abwarten. Es könnte, nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, ein erneuter Vorstoß unternommen werden.

Haselhoff hatte schon vor Wochen mitgeteilt, dass er sich die Fortsetzung der Kenia-Koalition für die kommende Legislaturperiode gut würde vorstellen können. Diese Aussage dürfte seinen Rückhalt in der Landes-CDU kaum gefördert haben. Ich bin mir sicher, dass sich ihm die Vorteile des Pensionärsdaseins in den kommenden Monaten stärker erschließen werden.

DWEWT hat geschrieben:Haselhoff hatte schon vor Wochen mitgeteilt, dass er sich die Fortsetzung der Kenia-Koalition für die kommende Legislaturperiode gut würde vorstellen können. Diese Aussage dürfte seinen Rückhalt in der Landes-CDU kaum gefördert haben. Ich bin mir sicher, dass sich ihm die Vorteile des Pensionärsdaseins in den kommenden Monaten stärker erschließen werden.

Hat diese Kenia Koalition denn so schlecht gearbeitet? In Hessen kriegt man sowas ja nicht mit.

Wenn sich die CDU von den Koalitionspartnern SPD (10,6 % bei 10,9% Stimmenverlust) und "Grüne" (5,2% bei 1,9% Stimmenverlust) wie ein Bär am Nasenring durch die Manege ziehen lässt, dann geht es wohl nur noch um die Machtgeilheit des MiniPräs.. Genau das ist die Ursache für seinen fehlenden Rückhalt in der Landes-CDU.

Meine Frage zielte jetzt weniger auf das Kasperletheater um den GEZ Beitrag, sondern eher allgemein, haben die vernünftige Politik gemacht, die letzten Jahre?

tyr hat geschrieben:
Also die Keniakoaltion in Sachsen (Sachsen nicht Sachsen Anhalt^^) hat vor allem so wichtige Dinge beschlossen, wie eine nachträgliche Genderisierung aller Gesetzestexte. Ansonsten ist man voll damit beschäftigt, siene Restanhänger mit Coronalockdowns zu Weihnachten völlig zu verärgern. Aber der Antifa in Connewitz gehts gut, udn es kann nicht genug Geld für den Krampf gegenm Rächts herausgehaun werden, seit der linksextremistische Teil der Grünen, mit Armreichung durch die ehemals konservative CDU, das sächsische Justizministerium besetzt hat...

Sei mir nicht böse tyr, meine Frage bezog sich schon auf Sachsen Anhalt, dort wird doch im nächsten Jahr gewählt, ihr in Sachsen habt doch erst vor nicht allzu langer Zeit das Vergnügen gehabt.
Außerdem halte ich deine politische Meinung für befangen (freundlich ausgedrückt)