Antwort auf die Einlassung von Jupp 1303.
Jupp 1303 liegt mit fast jedem Wort daneben. Es ist richtig, dass der BGH seinerzeit auf meinen Antrag hin, die Sache ans OLG Oldenburg zurückgewiesen hat. Ich wollte, dass derselbe Senat sich revidiert. Diese Genugtung wollte ich dem Senat in Oldenburg abtrotzen. Aber ein wenig der Reihe nach. Nach zähem Kampf konnte ich erstmals mit Urteil des BGH vom 29.11.96 BLw 48/95 meine Rechtsauffasssung vollends durchsetzen und beantragte die Neuverhandlung vor dem OLG Oldenburg. Der aber wollte von den BGH Vorgaben nichts wissen, ließ mich unberechtigter Weise aus dem Gerichtssaal werfen und fertigte ein Urteil nach altem Muster. Das alte Muster bestand darin, den Deckungsbeitrag (Ernteerlös) als einzigen Rendite-Parameter anzusehen. Mit diesem Urteil des OLG Oldenburg zog ich erneut vor den BGH nach Karlsruhe. Die hatten aber nunmehr die Schnauze voll, und forderten den kompletten Austausch des landwirtschaftl. Senats. Urteil vom 5.11.1999,BLw 53/98. Oldenburg wollte sich immer noch nicht geschlagen geben und entgegnete; "wir haben keinen Vertretersenat mehr". Die Antwort aus Karlsruhe war: "Dann bildet einen!" Und so wurde ein neuer Senat gebildet und wir, meine Frau und ich, bekamen in allen Punkten meines ursprünglichen Antrages Recht gesprochen. Urteil OLG Oldenburg 10aW 1/99 24.11.2000. Der besagte jetzt rechtskräftig gewordene Beschluss bestand nur aus einem einzigen Satz, nämlich, dass der Antragsteller mit seinem Antragsanspruch richtig liege. Es ist also vollkommen falsch und völlig daneben,wenn Jupp 1303 in diesem Forum etwas anderes suggerieren will. Die Frage die sich hier denn dann sofort stellt, aus welchem Lager ist Jupp 1303? Wer hat ihn vorgeschickt, so dummes wahrheitswidriges Zeug von sich zu geben? Was will Jupp 1303 erreichen? Will er durch eine sprachliche Schärfe bewirken, dass womöglich die ganzen Beiträge von Pferdi aus diesem Forum verschwinden? Nicht einmal eine schlechte Strategie! Ich aber habe genug von den Lügen und Manipulationen und werde unberührt das verkünden wollen, was geschah. Und ich kann es bis aufs Jota belegen. Und ich halte mit meiner Person auch nicht vor dem Berg. Meine Tel. Nr. ist: 05438-331.

Zu der Antwort von Frankenbauer:
Ich habe, obgleich noch ganz frisch in diesem Forum, nie vor dem Berg gelassen, wo ich zu Hause bin. Wer lesen kann, ist wieder mal im Vorteil. Zur Sache: Die rechtl. Autonomie Bayerns endete spätestens 1945.Seitdem gilt auch in Bayern unser BGB. Frankenbauer liegt in dem was er von sich gibt, vollkommen daneben und zwar in jeder Hinsicht. Er möge darlegen, in welchem Punkt die Uhren in Bayern anders ticken, und nicht nur einfach in den Raum werfen. Und er sollte auch darlegen inwiefern ich eine verbotene Rechtsberatung gemacht habe. Nur substanzlos, dumm,pauschal behaupten geht nicht, es sei, man will einschüchtern, verdummen, beleidigen etc.
Also bitte etwas mehr an Substanz.

Der Nächste bitte!

Das da?


http://lexetius.com/1999,689


Aber:
http://openjur.de/u/325885.print

Ist ein neuerer Fall..
verhandelt vor demselben Gericht..

Komisch....

Irgendwie erinnert mich die Art sich zu benehmen am Frütoliehn.

Frankenbauer hat geschrieben:Ich weiß ja nicht, wo unser neuer Rechtsbeistand wohnt und seine Kanzlei betreibt, hier in Bayern entsprechen mindestens die Hälfte der Aussagen nicht der Realität, lediglich einige Zitate von BGB Auszügen wären nicht zu beanstanden wenn ... (und da fängt Rechtsberatung an, die ausdrücklich verboten ist!).

Was die Verpächterseite gerne übersieht ist die ordnungsgemäße Bewirtschaftung ihrer Flächen. Ich habe neuerdings Flächen in "Pacht", die erst nach erfolgter Sanierung wieder mit einer Zahlung rechnen können, die Flächen wollte nach Verpachtung an einen auswärtigen Landwirt und totaler Abwirtschaftung keiner mehr haben. Die Erben des geldgierigen Verpächters könnten sich nun sonstwohin beißen, die Eltern hinterlassen sprichwörtlich "verbrannte Erde". Der höchste Pachtpreis taugt nichts, wenn dann ein kaputter Boden zurückgegeben wird. Gott sei Dank sind, von Baronen, Fürsten und der Kirche abgesehen die Verpächter hier weitgehend auf dem Boden geblieben und stellen den langfristigen Schutz ihres Eigentums über den schnellen Euro.
Was auch noch nicht zu verachten ist, wenn Flächen neu verpachtet werden: Was weiß man über den Pächter, welche Sicherheiten bietet er? Was nutzt ein hoher Pacht im Vertrag, wenn der Pächter nicht flüssig ist?

Gruß

Werner

Diese Probleme gibts hier kaum mehr. Früher gab es das Ampferproblem. Bei einer verseuchten Wiese war das jahrelange Arbeit die wieder auf Vordermann zu bringen. Wir hatten mal eine gepachtete Ampferwiese jahrelang aufwendig saniert und dann hat sie der Verpächter plötzlich an die Gemeinde verkauft und uns wurde gekündigt, das war schon ärgelich.
Heute pachten hier 90 % der Neupachten Biogasanlagen und die brechen sofort um, deshalb spielt eine Verunkrautung fast keine Rolle.

Und liqide sind alle Pächter, da sie Grundbesitz haben. Somit kann der Verpächter den Pacht einklagen und bekommt ihn auch, notfall beschlagnahmt der Gerichtsvollzieher Gebäude, Maschinen oder Grundstücke des Pächters und man kann bei Zahlungsverzug kündigen und sofort neu verpachten.

Bei Mietwohnungen sieht das schlimmer aus, denn die meisten Mieter die ihre Miete nicht bezahlen haben weder Geld noch Grundbesitz und somit geht der Vermieter wirkllich leer aus und dann kommt noch die aufwendige Prozedur mit einer Räumungsklage.

julius hat geschrieben:

Frankenbauer hat geschrieben:Ich weiß ja nicht, wo unser neuer Rechtsbeistand wohnt und seine Kanzlei betreibt, hier in Bayern entsprechen mindestens die Hälfte der Aussagen nicht der Realität, lediglich einige Zitate von BGB Auszügen wären nicht zu beanstanden wenn ... (und da fängt Rechtsberatung an, die ausdrücklich verboten ist!).

Was die Verpächterseite gerne übersieht ist die ordnungsgemäße Bewirtschaftung ihrer Flächen. Ich habe neuerdings Flächen in "Pacht", die erst nach erfolgter Sanierung wieder mit einer Zahlung rechnen können, die Flächen wollte nach Verpachtung an einen auswärtigen Landwirt und totaler Abwirtschaftung keiner mehr haben. Die Erben des geldgierigen Verpächters könnten sich nun sonstwohin beißen, die Eltern hinterlassen sprichwörtlich "verbrannte Erde". Der höchste Pachtpreis taugt nichts, wenn dann ein kaputter Boden zurückgegeben wird. Gott sei Dank sind, von Baronen, Fürsten und der Kirche abgesehen die Verpächter hier weitgehend auf dem Boden geblieben und stellen den langfristigen Schutz ihres Eigentums über den schnellen Euro.
Was auch noch nicht zu verachten ist, wenn Flächen neu verpachtet werden: Was weiß man über den Pächter, welche Sicherheiten bietet er? Was nutzt ein hoher Pacht im Vertrag, wenn der Pächter nicht flüssig ist?

Gruß

Werner

Diese Probleme gibts hier kaum mehr. Früher gab es das Ampferproblem. Bei einer verseuchten Wiese war das jahrelange Arbeit die wieder auf Vordermann zu bringen. Wir hatten mal eine gepachtete Ampferwiese jahrelang aufwendig saniert und dann hat sie der Verpächter plötzlich an die Gemeinde verkauft und uns wurde gekündigt, das war schon ärgelich.
Heute pachten hier 90 % der Neupachten Biogasanlagen und die brechen sofort um, deshalb spielt eine Verunkrautung fast keine Rolle.

Und liqide sind alle Pächter, da sie Grundbesitz haben. Somit kann der Verpächter den Pacht einklagen und bekommt ihn auch, notfall beschlagnahmt der Gerichtsvollzieher Gebäude, Maschinen oder Grundstücke des Pächters und man kann bei Zahlungsverzug kündigen und sofort neu verpachten.
Es gibt auch Pächter ohne nenenswerten Besitz, in einem Fall sogar als engl.Ltd, d.h. keine Deckung und Gerichtsstand am Briefkasten in London, viel Spaß beim Klagen, zumal maximal 20ha von einem Besitzer in der Pachtmasse vertreten sind.
Bei Mietwohnungen sieht das schlimmer aus, denn die meisten Mieter die ihre Miete nicht bezahlen haben weder Geld noch Grundbesitz und somit geht der Vermieter wirkllich leer aus und dann kommt noch die aufwendige Prozedur mit einer Räumungsklage.

Gruß

Werner

Ausnahmen gibts immer. Hier in der Gegend haben wir 6 oder 7 große Pächter, meist Biogas die sämtliche Neupachtflächen untereinander aufteilen. Da hat keiner unter 60 ha Eigenfläche, dazu noch Wohnhaus, Maschinenparks + Gebäude, teilweise Vieh mit einem Besitzwert von mehreren Millionen Euro pro Pächter.
Sollte von denen wirklich einer mal 1 Jahr nicht bezahlen, dürfte es überhaupt kein Problem für den Verpächter sein, an das Geld ranzukommen, auch wenn der Pächter nicht mit seinem gesamten Vermögen haften sollte. Und bei Zahlungsverzug kann der Verpächter auch noch sofort kündigen und die Fläche sofort und vermutlich wieder teurer Neuverpachten. Denn hier steigen die Preise jährlich weiter an.
Ich glaube meine Verpächter wären sogar froh wenn ich nicht bezahlen würde, somit könnte er sofort meine laufenden Verträge kündigen und die Grundstücke zum fast doppelten Preis an die Biogaser neu verpachten.
Also ich seh da auf der Verpächterseite keine Probleme.
Dagegen kenne ich persönlich wie schon angemerkt viele Vermieter, die mit ihren Pleitemietern wirklich leer ausgingen und auf hohen Kosten sitzen bleiben.
Von daher hätte ich persönlich bei einer Verpachtung von Grundstücken überhaupt keine bedenken, wohl aber bei Vermietung von Wohnungen oder Häuser.

Nachdem mich Frankenbauer und Jupp 1303 ein wenig mit ihren Stellungnahmen in diesem Forum genervt haben, finde ich bei diesem Scheiß-Nebelwetter wieder ein wenig Muse um das zu schildern, was ich bereits angekündigt habe. Ich möchte erzählen, wie so ein gerichtl. Anpassungsverfahren um eine Pachtpreisanpassung im Instanzenweg ablaufen kann und schildere meine persönl. Erfahrungen. Eine Sache vorweg: Ich wurde dieser Tage von einem Fachanwalt für landwirtschaft. Angelegenheiten angerufen, ich möge unbedingt einmal ein junges Urteil vom OLG Oldenburg in Augenschein nehmen. Es war der Anlass, in diesem Forum Stellung zu nehmen. Was bleiben einem sonst für Möglichkeiten??? Ich war sehr verwundert, dass Forenmitglied Forenkobold dieses besagte Urteil schon aufgriff (siehe vorstehende Stellungnahme von Forenkobold). Also das OLG Oldenburg meint nunmehr, dass Neuabschlüsse für die Heranziehung eines Vergleichpachtpreises untauglich sind, und begründet weiter seinen absurden Beschluss mit der Fachkompetenz seiner Schöffen. Und wieder stellt sich mir die Frage:" Sind die doof oder kriminell? Auch in der Mietpreisfrage gibt es den Begriff der Vergleichsmiete. Dort hat man aber vereinbart, dass für die Vergleichsmiete nur die letzten 4 Jahre maßgebend sind. Und weiter: Bei Neuabschlüssen gilt die Vergleichsmiete nicht. Und jetzt eine kleine Denkaufgabe- warum hat man das so einvernehmlich geregelt? Sofern diese Trivialfrage nicht sofort einleuchtet: Würde man stets auf den aktuellen Mietspiegel sehen und diesen als unabrüttelbaren Maßstab betrachten, dann gäbe es keine Mietsteigerungen,selbsst in Tausend Jahren nicht. Aber genau das praktiziert das OLG Oldenburg in dem es Neuabschlüsse völlig außen vor lässt. Übrigens: der BGH hat sich der Rechtsansicht eben nicht angeschlossen, wenngleich ein paar Forenmitglieder das so suggerieren. Und nun schickt sich eine weitere Frage an: Wie kann man diesem Urteil begegnen? Ob der Kläger vor den BGH gezogen ist, weiß ich nicht, kann ich aber auch nicht herausbekommen. Ich weiß aber, dass ein OLG seinen Beschluss so fassen kann, dass er praktisch nicht vom BGH überprüft werden kann. Am einfachsten noch ist die Feststellung des OLG im Beschluss selbst, dass eine Beschwerde nicht zugelassen wird. Bei absurden Urteilen bleibt einem praktisch nur die Diskussion in der 4. Gewalt, dem Volk. Und nichts geringeres geschieht hier.
Mehr im nächsten Bericht

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Und weiter im Text; es ist genau das richtige Wetter. Nachdem ich über 10 Jahre in 3 Versuchen beim OLG Oldenburg meinen Meister fand, und zuletzt den Senat auch sprachlich scharf bis an die Beleidigungsgrenze angriff, hatte der OLG Oldenburg Senat einen tollen Trick im Ärmel. Es ließ bei der Anzeigebehörde anfragen, ob mein Pachtvertrag, mit meinem Erhöhungsanspruch,der bei der Anzeigebehörde als Neupacht angezeigt würde, beanstandet würde. Eine hypothetische Frage, mit der ich durchaus einverstanden war. Geschockt war ich aber dann über die Antwort: Der Landkreis Cloppenburg ließ antworten, dass mein Erhöhungsbegehren voraussichtlich wegen zu hoher Pacht beanstandet worden wäre. Und da ich aber nachweisen konnte, dass a) der Landkreis noch nie einen Pachtvertrag beanstandet hatte, und b) ich nachweisen konnte, dass der Landkreis Pachtverträge mit selbst 50 % höheren Pachtraten unbeanstandet ließ, habe ich den hier Auskunft gebenden Beamten kriminellen Tuns bezichtigt. Nach anfänglicher Ignoranz legte ich sprachlich nach und machte eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft wegen uneidlicher Falschaussage vor Gericht. Der auskunftgebende Beamte ließ nun verlauten, dass nicht er, sondern der Vorsitzende des Grundstückverkehrsausschusses für die seinerzeitige Einschätzung, dass mein Erhöhungsanspruch beanstandet worden wäre, verantwortlich sei. Nun wollte ich aber dann auch wissen, wer denn dieser Vorsitzende des Grundstückverkehrsausschusses war. Die Auskunft: Herr Franz-Josef Holzenkamp. Dieser ist nunmehr Bundestagsabgeordneter und steht regelmäßig im Gespräch um Staatssekretär zu werden. Und das wirklich Geile zum Schluss: Von der Staatsanwaltschaft Oldenburg bekam ich die Nachricht, dass ich ja zwischenzeitlich beim BGH obsiegt habe und damit schadlos geblieben wäre. Also ruhig eine Bank überfallen; wirst du geschnappt, dann gibst du das Geld ab und die Bank bleibt schadlos, wirst du nicht geschnappt, haste die erbeutete Summe. Und so verarscht dich ein jeder, ein Richterwesen, ein Bundestagsabgeordneter, eine Staatsanwaltschaft. Hat jemand Zweifel? Ich belege lückenlos!!
Und jetzt gehe ich Kaffee trinken.

Erzählt mir mal, ihr kennt ihn doch schon länger; will Jupp 1303 mich verscheißern oder ist der so ....! Natürlich gilt das Preisklauselgesetz genauso wie die Straßenverkehrsordnung von New York gilt. Aber doch nicht in diesem Zusammenhang. Ich lass mich gerne mal hinabfallen, aber so tief muss es doch wirklich nicht sein.

Man hat mich gewarnt, mich in ein solches Forum zu begeben, aber ich wollte es ja wieder nicht wahrhaben. Es ist wie mit den Parkbänken in der Stadt. Eigentlich eine gute schöne Sache. Aber wer belegt die Parkbänke als Erster und läßt keinen mehr drauf sitzen? Die Wermutsbrüder !! Ja dann mal Prost. Für eine Woche nehme ich Abstand; ob ich wieder komme, ich weiß es nicht.

Es gibt auch Pächter ohne nenenswerten Besitz, in einem Fall sogar als engl.Ltd, d.h. keine Deckung und Gerichtsstand am Briefkasten in London, viel Spaß beim Klagen, zumal maximal 20ha von einem Besitzer in der Pachtmasse vertreten sind.



Gruß

Werner[/quote]


Das sind Beispiele wie sie in der Praxis Woll nur sehr selten vorkommen.

ich würde heute grundsätzlich nur gegen Pachtvorauszahlung Verpachten - ist die Pacht am 1. 10 nicht auf dem Konto fährt am 2.10 ein anderer über die Felder

Automatix : so einfach ist es leider auch nicht- Fälligkeit, Fristen usw. Und ganz schwierig wird es , wenn der Pächter einen Teilbetrag anbezahlt.

Nordhesse hat geschrieben:Automatix : so einfach ist es leider auch nicht- Fälligkeit, Fristen usw. Und ganz schwierig wird es , wenn der Pächter einen Teilbetrag anbezahlt.

du hast etwas, das nennt sich Vertragsfreiheit, d.h. man kann den Pachtvertrag so gestalten, wie man will, solange der nicht gegen geltendes Recht verstößt.

Wobei hier das Land i.d.R. schon an Ortsansässige oder umliegende Landwirte verpachtet wird. Wenn einer mehr als 15 km Anfahrt hat ist das die große Ausnahme. Die Chiffre anzeigen im Wochenblatt dienen meist nur der Preisfindung. Es steht schon vorher fest, wer es haben soll