King Kong hat geschrieben:Nur darf die Polizei danach fragen warum das Fahrzeug dort steht?

Nun grundsätzlich ist das Fahrzeug am Erstwohnsitz anzumelden und dieser wiederum dort wo der Lebensmittelpunkt liegt. Insofern dürfte es für die Polizei schon eine Befugnis geben da nachzufragen wenn es hinweise gibt, dass da die Vorschriften nicht eingehalten wurden. Ich habe da übrigens den Verdacht, dass denen das Fahrzeug bei Kontrollfahrten aufgefallen ist. Hier war es durchaus üblich, dass wenn jemand sein Auto nicht umgemeldet hat (aber den Wohnsitz geändert hat) pünktlich nach Ablauf der drei Monatsfrist ein Strafzettel am Auto hing. Einen TÜV Mitarbeiter der die Überziehungsfrist von zwei Monaten vor einigen Jahren komplett ausnutzen wollte hing am 1. des dritten Monates morgens schon der Strafzettel am Auto als er die neue Plakette anbringen wollte.
Ich habe übrigens das umgekehrte Problem. Beruflich bedingt liegt mein Hauptwohnsitz weiter entfernt vom Betrieb. Wenn ich nun die Traktoren ordnungsgemäß anmelden würde, müsste ich höchstwahrscheinlich ständig mit Polizeikontrollen aufgrund des fremden Kennzeichens rechnen. Daher laufen die Traktoren bisher weiter auf meinen Vater auch wenn der Betrieb längst übergeben wurde.

Also einen Anlass einen Grund anzugeben sehe ich auch nicht. Es geht niemanden etwas an,was ich wo mache.
Ruf doch einfach mal bei der Polizeidienststelle an,wo das Schreiben aufgegeben ist. Unverbindliches Gespräch. Oft hört man dann zwischen den Zeilen schon,ob es denen im grunde genommen lästig ist und die das eigentlich gar nicht wollen . Einfach ohne Vorbehalte mit denen mal ein bisschen reden.

Den Namen des Anzeigenden wirst du nicht erfahren. Wenn es zu einem Gerichtsverfahren käme,könnte dein Anwalt Akteneinsicht verlangen.

Wir hatten mal mit so einer Art “Knöllchenhorst“ zu tun,dem hat das Amt für Verkehrsangelegenheiten der Stadt irgendwann mal klar gemacht,dass er nervt und den Scheiss bleiben lassen soll. Aber den Namen rücken die nicht raus.

Grundsätzlich gilt: Die Polizei darf zwar alles fragen, der Bürger muß aber nicht antworten

In so fern kannst Du Dir aussuchen ob Du das Schreiben einfach wegwirfst oder antwortest, "Nein, ich bin nicht umgezogen" oder den kompletten Sachverhalt schilderst oder Krawall machen möchtest.

Wenn Du Dein KFZ nicht ummeldest, ist das eine Ordnungswidrigkeit. Die Behörde könnte dann einen Bußgeldbescheid erlassen, da könntest Du dann aber immer noch Widerspruch einlegen.

Schön ist ja zu sehen, daß der deutsche Rechtsstaat zumindest im Kleinen funktioniert.
Gruß

Pegasus_o hat geschrieben:Wenn Du Dein KFZ nicht ummeldest, ist das eine Ordnungswidrigkeit. Die Behörde könnte dann einen Bußgeldbescheid erlassen,

quatsch , braucht man nicht !

So jetzt wo meine Wut etwas verflogen ist, habe ich bei der dortigen Polizeistation angerufen.

Und habe nach gefragt, warum gegen mich ermittelt wird ohne einen ersichtlichen Grund, tja was kann ich euch sagen, ein Nachbar (wie ich schon vermutet habe) hat die Polizei aufgestachelt, sie sollten das Fahrzeug einmal überprüfen. Auch habe ich den Beamten gleich am Telefon gefragt, ob man sich nicht mehr frei bewegen kann ohne Rechenschaft ablegen zu müssen und das ich es nicht als Notwendig ansehe darüber Auskunft zu geben.

Also kurz und knapp, jetzt wollten die nur wissen, wo ich gemeldet bin.
Aber ich werde die Vermutung nicht los das da noch mehr hinter steckt.

Und ich habe, wie Welfenprinz schon schrieb, nicht den Namen erfahren, leider.
Wenn ich jetzt wissen würde, das ein Anwalt den Namen rausbekommen könnte, würde ich in den Beutel springen und zu einem Juristen gehen.
Das dieser Kram endlich einmal ein Ende hat.

Danke MF, sowas kann passieren.
Danke für Eure Antworten.

Wenn es zu einem Verfahren kommt,kann dein Anwalt Akteneinsicht erhalten. Einfach nur so auf Nachfragen auch nicht.

Wie war denn Stimmung und Tonfall beim Telefongespräch so?

bei der Anzahl auswärtig gemeldeter Firmenwagen, Mietwagen usw. ist das schon ein sehr ungewöhnlicher Vorgang.
Du könntest beim Dienstvorgesetzten nachfragen, ob die Arbeitsbelastung innerhalb seiner Behörde wirklich gleichmäßig verteilt wäre, bzw. inwiefern das Vorgegehen die Prioritäten innerhalb seiner Behörde widerspiegelt. Am besten mit Abzug an die Lokalzeitung

Welfenprinz hat geschrieben:Wenn es zu einem Verfahren kommt,kann dein Anwalt Akteneinsicht erhalten. Einfach nur so auf Nachfragen auch nicht.

Wie war denn Stimmung und Tonfall beim Telefongespräch so?

Genervt, er wollte mir auch nicht richtig Auskunft geben.
Nachdem ich ihn gefragt habe wie ich mich gegen so etwas schützen könnte, meinte er, gar nicht ich müsse das so hinnehmen.

@countryman, er sagte zu mir, sie müssen dem nach gehen.

Wenn eine Anzeige vorliegt muss die Polizei der nachgehen. Damit ist doch ganz klar das dich ein Nachbar angezeigt hat.
Einen Anwalt würde ich nur einschalten wenn sich die Sache auswächst. Es gibt eben überall solche und solche, manche müssen sich halt beschäftigen wie "Knöllchenhorst".

... mal blöd gefragt, parkst du mitten auf einer Durchgangsstraße in Dorf, weil man das darf -- oder ist es eine abgelegene Sackgasse, auf der dein Auto steht ???

Was noch möglich ist:
Wenn die Gemeinde eine Zweitwohnungssteuer erhebt, könnte es sein dass Ordnungskräfte eben der Gemeinde rumlaufen und nach auswärtigen Nummernschildern schauen, oder der Bürgermeister die Polizei um Amtshilfe bittet.
Sollte es so sein, wäre noch mit penetranten Nachfragen zu rechnen...

Die Polizei kann fragen, aber du musst ihnen nicht antworten, ohnehin weil sie alles selbst schon haben. Sie haben Zugriff auf die Zulassungsdatei und Zugriff auf das Melderegister.
King Kong, deine Angst vor dem Überwachungsstaat ist meiner Meinung nach gar nicht so weit hergeholt. Und völlig richtig, du musst nicht alles vor der Polizei rechtfertigen, es wird den Behörden immer viel zu viel erzählt. Liegt wohl am deutschen vorauseilendem Gehorsam.

minna hat geschrieben:Wenn eine Anzeige vorliegt muss die Polizei der nachgehen. Damit ist doch ganz klar das dich ein Nachbar angezeigt hat.
Einen Anwalt würde ich nur einschalten wenn sich die Sache auswächst. Es gibt eben überall solche und solche, manche müssen sich halt beschäftigen wie "Knöllchenhorst".

Ja mina nur was wird mir vorgeworfen? Nur weil mein Fahrzeug mit auswärtigen Kennzeichen sich über Wochen/Monate dort im Dorf aufhält, darf man das nicht mehr?

Family Guy hat geschrieben:Die Polizei kann fragen, aber du musst ihnen nicht antworten, ohnehin weil sie alles selbst schon alles haben. Sie haben Zugriff auf die Zulassungsdatei und Zugriff auf das Melderegister.
King Kong, deine Angst vor dem Überwachungsstaat ist meiner Meinung nach gar nicht so weit hergeholt. Und völlig richtig, du musst nicht alles vor der Polizei rechtfertigen, es wird den Behörden immer viel zu viel erzählt. Liegt wohl am deutschen vorauseilenden Gehorsam.

Jap genau so sehe ich es auch, nix habe ich denen gesagt, das geht sie nix an.

Also Leute stellt keine Erntehelfer ein die ein Auswärtiges Kennzeichen besitzen, sonst werden sie noch verhaftet.
Und Touris und Besucher werden gleich mit verhaftet.

Wurde in dem Schreiben nicht auf ein Gesetz oder Verordnung Bezug genommen, oder eine Rechtsbehelfsbelehrung angefügt???
Hört sich für mich auch seitens der Behörde lustlos an...

Hallo,

der Vorfall erinnert mich an eine Begebenheit die ich vor vielen Jahren erlebte.

Morgens nach dem Frühstück ging ich zu meinem Auto (HB) welches ich im OL Bereich parkte.
Es handelte sich um eine kleinbürgerliche Siedlung.

Auf die Windschutzscheibe hatte man ein Ei geworfen und einen Zettel angebracht worauf stand.
"Parken Sie gefälligst da wo Sie schlafen".
Meine Vermutung war, dass es sich um einen eifersüchtigen Nachbarn handelte

Um nicht noch mehr Eier von der Windschutzscheibe abputzen zu müssen, habe ich dann wo anders
geparkt.

Altmeister