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meyenburg1975 hat geschrieben:Der Konflikt um Palästina wurde bereits seit den Zwanzigern blutig ausgetragen. Der zweite Weltkrieg war dann die Gelegenheit einen Staat auszurufen...
Nur Solidarität mit wem? Mit den Menschen in der Ukraine, die für eine Orientierung gen Westen gekämpft haben? Oder mit den Menschen, die damit absolut nix zu tun haben wollen?
Wenn man die Ukraine als ganzes erhalten möchte, geht das nur als absolut neutraler Staat mit stark föderaler Struktur und einem vorübergehenden Einsatz unabhängiger Blauhelme. Die aktuellen Drohkulissen und Sanktionsvorgaben sind eine Sackgasse.
pikatschu hat geschrieben:Es geht auch nicht um die Erhaltung der Ukraine
pikatschu hat geschrieben:niemand außer dem Volk selbst kann das regeln
pikatschu hat geschrieben:es geht zuerst mal um die Verhinderung eines Krieges
Fadinger hat geschrieben:Hallo!pikatschu hat geschrieben:Es geht auch nicht um die Erhaltung der Ukraine
Achso ... !?!pikatschu hat geschrieben:niemand außer dem Volk selbst kann das regeln
Das haben sie in einen Votum bereits getan!pikatschu hat geschrieben:es geht zuerst mal um die Verhinderung eines Krieges
Dann muß man zuerst mal die Invasionstruppen ausschalten, und den Faschisten in Kiew "das Gas abdrehen". Den mit diesem "Gas" aus dem Westen wurde der Konflikt erst angefacht. Und auch nur deswegen, weil der legitime Präsident des Landes wollte, daß: "erklärte Janukowytsch, die Ukraine wolle ein blockfreies Land sein und verstehe sich als „eine Brücke zwischen Russland und der EU“. Einer NATO-Mitgliedschaft erteilte er eine klare Absage"
Gruß F
pikatschu hat geschrieben:Auf dem Maidan haben Bürger mit geringsten Mitteln für eine andere Regierung gekämpft. Im Osten kämpfen marrodierende niemals von niemanden legitimierte Horden hochgerüstet für wen? Es gibt keine breite bürgerliche Unterstützung der Separatisten, nur verängstigte einseitig von Russland informierte oder nicht informierte Bürger...wie kann man da überhaupt von Orientierung oder freiem Willen reden?
Das Land ist korrupt bis auf die Knochen, da wird jede Einflussnahme von irgendwo her eine irgendwie geartete Reaktion hervorrufen....niemand außer dem Volk selbst kann das regeln. Das lässt aber Putin nicht zu.
Es geht auch nicht um die Erhaltung der Ukraine, es geht zuerst mal um die Verhinderung eines Krieges, um die Verhinderung Mord und Totschlag .....
meyenburg1975 hat geschrieben:pikatschu hat geschrieben:Auf dem Maidan haben Bürger mit geringsten Mitteln für eine andere Regierung gekämpft. Im Osten kämpfen marrodierende niemals von niemanden legitimierte Horden hochgerüstet für wen? Es gibt keine breite bürgerliche Unterstützung der Separatisten, nur verängstigte einseitig von Russland informierte oder nicht informierte Bürger...wie kann man da überhaupt von Orientierung oder freiem Willen reden?
Das Land ist korrupt bis auf die Knochen, da wird jede Einflussnahme von irgendwo her eine irgendwie geartete Reaktion hervorrufen....niemand außer dem Volk selbst kann das regeln. Das lässt aber Putin nicht zu.
Es geht auch nicht um die Erhaltung der Ukraine, es geht zuerst mal um die Verhinderung eines Krieges, um die Verhinderung Mord und Totschlag .....
Jo und kämpfen nun umso härter gegen die "abtrünnigen Ostler" die mit ebenso bescheidenen Mitteln Regierungsgebäude einer nie nicht legitimierten Regierung besetzt haben und sich nun ebenso verbissen wehren.
Die Bevölkerung im Osten dürften kaum einseitiger informiert sein wie die im Westen. Nur halt die andere Sicht der Dinge.
Das sich dort rechte Nationalisten durchgesetzt haben, ist richtig. Die haben mit Sicherheit auch gute Kontakte zu den Nationalisten aus Rußland. Der Einfluß Putins darauf dürfte eher gering sein.
meyenburg1975 hat geschrieben:Den Presseclub habe ich nicht gesehen, inwieweit sollte ich meine Meinung denn korrigieren?
meyenburg1975 hat geschrieben:"Der sofort wirksame Machtübergang von Janukowitsch auf Turtschinow vollziehe sich, so die Resolution,"in Übereinstimmung mit Artikel 112 der Verfassung der Ukraine" und weil Janukowitsch sich von der Ausübung seiner verfassungsgemäßen Macht "selbst zurückgezogen" habe.
Nach der gültigen ukrainischen Verfassung (Artikel 108) kann die Amtsperiode des Präsidenten aber nur aus vier Gründen vorzeitig enden: wegen Rücktritts, aus gesundheitlichen Gründen, im Zuge eines Amtsenthebungsverfahrens oder wenn der Amtsinhaber verstirbt.
Die Voraussetzungen für eine Amtsenthebung nach Artikel 111 sind gegeben, wenn ein Fall von "Hochverrat" oder eines anderen Verbrechens vorliegt. Dann muss auf Antrag des Parlaments eine Untersuchungskommission gebildet und auch das Verfassungsgericht zur Prüfung eingeschaltet werden. Erst wenn solche Prüfverfahren die Voraussetzungen für eine Amtsenthebung als gegeben erachten, kann die Rada mit einer Dreiviertelmehrheit den Präsidenten seines Amtes entheben.
Doch solch ein Amtsenthebungsverfahren nach Artikel 111 gab es am Samstag, 22. Februar, nicht. So beruft sich die Resolution der Rada vom 23. Februar auch nicht auf Artikel 111, sondern auf Artikel 112. Dieser aber besagt lediglich, dass im Falle einer vorzeitigen Beendigung der Präsidentschaft nach Gründen der Artikel 108 bis 111 (Tod, Rücktritt, Krankheit, Amtsenthebung) die Amtsbefugnisse bis zur Wahl eines neuen Präsidenten auf den Vorsitzenden des Parlaments übergehen.
Der in der Resolution genannte Amtsenthebungsgrund, nämlich der, dass sich Janukowitsch von der Ausübung der Macht "selbst zurückgezogen" habe, aber ist in den hier einschlägigen Artikeln 108 bis 111 der Verfassung nicht enthalten."
Nicht das Du mich falsch verstehst, ich mag den Janukowitsch nicht. Aber er ist nun mal in Teilen der Bevölkerung hoch angesehen und die Enthebung ist fragwürdig.
Woher ziehen die denn ihre Erkenntnisse, dass Putin die Strippen zieht? Und wie definierst du Mörderbande?
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