Haben diese Woche Speermüll in unserem Wald gefunden.
Polizei wollte nichts unternehmen, da sie meinten ich müsste es sowieso entsorgen, es liegt so viel Müll in der Gegend, wo kämmen sie da hin usw. Ich bestand auf eine Anzeige und das sie es ans LRA weitergeben.
Widerwillig nahm die Polizei die Daten auf und 2 Tage später wars bereits in der Zeitung. Werde mir diese Woche noch das Urteil geben lassen, in dem steht, dass das LRA für die Entsorgung zuständig ist, da das LRA ?? bestimmt die Entsorgung verweigern wird.

Bei uns tun'se die Speere in's heimatliche Museum. Kostet auch nix

Nix für Ungut
Brotzeit

Du wirst dann mit Sicherheit erfahren dass für die Entfernung von Müll im Wald der Waldbesitzer zuständig ist !
Ändert aber nichts an der Tatsache dass so ein Vorfall auf jeden Fall bei der Polizei angezeigt werden soll, evtl. kann ja der Verursacher ausfindig gemacht werden.

Franz

Hallo,

Wir finden auch regelmäßig Müll im Wald. Wir gehen damit zur Abladestelle und kippen es ab. Einmal haben wir einen Mann erwischt, der mit einem mit Müll beladenen Auto durch n Wald fuhr, und ausgeleert hat.
Probier den zu erwischen! Dann lohnt sichs!

Christoph

Natürlich lohnt es sich, die Leute zu erwischen. Aber das ist natürlich auch sehr schwierig. Man kann sich ja nicht Tag und Nacht im Wald aufhalten, nur um die Täter auf frischer Tat zu ertappen. Ich verstehe diese Vorgehensweise sowieso nicht. Wenn ich mir den Müll schon ins Auto lade, kann ich doch auch nur Deponie fahren statt in den Wald.

Na mal schaun was rauskommt.
Werde aber morgen nochmals nachfragen beim anderen LRA, da hat mit der stellv. Leiter Abfallwirtschaft gesagt, dass in Wald und Feld, die öffentlich zugänglich sind und zur Erholung dienen für die Entsorgung vom illegal entsorgten Müll das LRA zuständig ist. Bei ihnen wird der Müll vom Bauhof abgeholt. Werde mir das Urteil hierzu ebenfalls mal geben lassen.

Frag mal den Förster oder Forstamt da gibt es ein Gesetz das es das LRA entsorgen muß

Gruß

troika01 hat geschrieben:Werde aber morgen nochmals nachfragen beim anderen LRA, da hat mit der stellv. Leiter Abfallwirtschaft gesagt, dass in Wald und Feld, die öffentlich zugänglich sind und zur Erholung dienen für die Entsorgung vom illegal entsorgten Müll das LRA zuständig ist. Bei ihnen wird der Müll vom Bauhof abgeholt.

Bei uns macht das, zumindest am Straßenrand, der Abfallentsorgungsverband. Hab da auch schon angerufen, ein paar Wochen später kam dann ne Firma und hat das Zeug eingesammelt.

das is zwar richtig, dass das lra hierfür zuständig ist... allerdings nur wenn es auf öffentlichen grund liegt, wenn es auf privaten grund liegt, is der grundstückeigentümer hierfür verantwortlich... so blöd es sich anhören mag.. bei uns is zumindest das lra bzw. der entsorger so kulant, dass er den müll kostenlos annimmt. find ich gut zumal eine grenze eines unserer flurstücke an eine kreisverkehrsstraße grenzt... (Motto: Fenster auf und raus damit)

So wie ich das sehe (ich bin kein Jurist sondern Laie) kommt es auf das jeweilige Abfallgesetz des Bundeslandes in welchem der Wald liegt an. Bei mir wäre das soweit ich das sehe das hessische Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (HAKA) (http://www.rv.hessenrecht.hessen.de/jpo ... .price=0.0).

Dort steht im Paragraph 5:

§ 5
Wild lagernde Abfälle
Für das Zusammentragen und Bereitstellen von Abfällen, die auf tatsächlich frei zugänglichen Flächen widerrechtlich lagern und an denen kein Besitz im Sinne des § 3 Abs. 6 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes besteht (wild lagernde Abfälle), ist die Verursacherin oder der Verursacher der Lagerung oder der nach sonstigem Recht zum Zusammentragen und Bereitstellen verpflichtete Dritte verantwortlich. Soweit Maßnahmen gegen die Verursacherin oder den Verursacher nicht möglich sind und nach sonstigem Recht auch kein Dritter verantwortlich ist, sind die kreisangehörigen Gemeinden und kreisfreien Städte neben ihren Aufgaben nach § 4 zum Zusammentragen und Bereitstellen der wild lagernden Abfälle verpflichtet. Im Falle des Satz 2 können die kreisangehörigen Gemeinden und kreisfreien Städte von der Verursacherin oder dem Verursacher Ersatz der entstandenen Kosten, einschließlich derjenigen für die weitere Entsorgung, verlangen.

Wichtig ist vermute ich das man nicht als Besitzer des Mülls in Frage kommt. Nach den Ausführungen in diesem interessanten Dokument (http://www.mugv.brandenburg.de/cms/medi ... renlos.pdf) ist man das anscheinend nicht wenn es sich um eine frei zugängliche Fläche wie Wald handelt da man kein "Mindestmaß an tatsächlicher Sachherrschaft" darüber hat.

Zitat aus dem o.g. Dokument:

Das Mindestmaß an tatsächlicher Sachherrschaft ist stets eindeutig verneint worden bei
Grundstücken, für die die Rechtsordnung Betretungsrechte der Allgemeinheit vorsieht
(BVerwG Urteil vom 11. Februar 1983 - Anlage 1, S. 8, 12).

Nach meinem Verständnis heißt das die Gemeinde, in welcher der Wald liegt, ist zuständig den Müll auf eigene Kosten einzusammeln und zu entsorgen.

Ob das für eure Bundesländer genauso gilt weiß ich nicht.

So habe nun das Urteil bekommen.
Ein Auszug:
Aus diesem Grund ist anerkannt, dass das Zusammentragen vin in Wald und Flur fortgewerfenen Abfällen wegen der gesetzlich gewährleisteten freien Zugänglichkeit dieser Grundstücke mangels Abfallbesitzes nicht Sache der Land- und Forstwirte ist, sondern zu den öffentlich-rechtlichen Körperschaften obliegenden Entsorgungspflicht gehört.

Urteil vom BayVGH vom 05.04.04