@Manfred:

Es ging mir in erster Linie darum, aufzuzeigen, wohin dieser ganze Patentwahn führen kann. Freiwilligkeit mit Augenmaß, ohne Obrigkeitsstaat, bringt viel mehr.

Gruß - Franz

Wer sollte das Patenrecht umsetzen bzw. durchsetzen wenn nicht der Staat?
Nicht jede Firma, egal was produziert oder erforscht wurde, kann eine eigene Rechtsabteilung für Gebrauchsmusterschutz in D oder Weltweit unterhalten.
Wenn es ein Recht auf Eigentum gibt (Haus, Auto, ...), dann muss es auch ein Grundrecht auf geistiges Eigentum geben. Für die Umsetzung muss meiner Meinung nach der Staat und nur der Statt, als Behörde, verantwortlich sein.
Mit einem Patentantrag prüft der Staat ja nach, ob dieser "neue" Antrag wirklich ein neues Produkt, Verfahren, Eigenschaft, etc. ist, wenn nicht, dann gibt es keinen gesetzlichen Schutz für den Antragssteller.
"Freiwilligkeit mit Augenmaß, ohne Obrigkeitsstaat, bringt viel mehr."
Wie soll es ohne eine Behörde gehen?
Wer hat die schlagkräftigste Truppe? Den geilsten Hintern?
Es geht um Geld. Zum Teil um sehr, sehr viel Geld.

Niemand muss seine Firma mit eigenfinanzierten Patentrechten verkaufen.
Ohne Gebrauchsmusterschutz wäre das Handeln eines Tüftlers, Firmeninhabers aber für ihn Wertlos, Sinnlos, ..... ähh doof? Vielleicht reicht ja der ideelle Gedanke aus um seine Familie und die seiner Mitarbeiter zu ernähren.

Zum Thema als Gedanke:
Darf (dürfte) Monsanto zum Beispiel Glyphos verbieten, wenn der Schutz ausgelaufen ist?
Danach ist es ja allgemein Gut geworden.

Hoschscheck

Hoschscheck hat geschrieben:Wer sollte das Patenrecht umsetzen bzw. durchsetzen wenn nicht der Staat?
. . .
"Freiwilligkeit mit Augenmaß, ohne Obrigkeitsstaat, bringt viel mehr."
. . . Wie soll es ohne eine Behörde gehen?

Zum Thema als Gedanke:
Darf (dürfte) Monsanto zum Beispiel Glyphos verbieten, wenn der Schutz ausgelaufen ist?
Danach ist es ja allgemein Gut geworden.
. . .
Hoschscheck

So ist es, jedenfalls größtenteils. Ohne Patentschutz gäbe es keine Erfindungen mehr, weil sich keiner mehr die Mühe macht, etwas auf die Beine zu stellen. Mit Augenmaß - naja, schön wenn alles es nur hätten, mich eingeschlossen .

Aber man sollte differenzieren! Industriegüter - Patente ja, auf jedem Fall! Patente auf Leben - niemals! Denn dabei handelt es sich um Entdeckungen, um etwas was schon da war, bevor der Patentantragsteller auf der Welt war. Könnte alles Leben so wie bei dieser "Grünen Gentechnik" patentiert werden, dann !

Und auch mal sehen, wie weit es mit diesem Glyphosat noch geht. Ich muss mal nachschauen, aber die Vergiftungserscheinungen nehmen angeblich weltweit zu. Und auch immer mehr Staaten verbieten es von sich aus, auch wenn es noch kleinere Länder sind.

@Hoschscheck: Lassen wir mal die Tea-Party ganz USA zum Fraß vorwerfen, dann wird (hoffentlich nur dort!) einmal im Selbstversuch ausprobiert, wieviel davon Mensch und Natur vertragen können. Die Tea-Party möchte nebenbei auch sämtliche Regelungen, die der Industrie und den Großinvestoren hinderlich sind, restlos abschaffen.

Gruß - Franz

Eben. Wer sei geistiges Eigentum schützen will, sollte das können, mit tatkräftiger Unterstützung des Staates.
Aber halt so, wie es im Patentrecht gehandhabt wird: Mit zeitlicher Befristung und danach wird es Gemeingut und darf von jedem genutzt werden.
Würde das Sortenrecht auch so funktionieren, gäbe es nichts zu meckern.
Wer eine leistungsfähige neue Sorte züchtet, könnte diese 20 Jahre (Zahl willkürlich aus der Luft gegriffen. Man müsste sich halt auf eine sinnvolle Frist einigen) oder so unter Schutz vermarkten und dabei gutes Geld verdienen. Und danach könnte jeder die Sorte frei nachbauen.

Franz Henneken hat geschrieben: Patente auf Leben - niemals! Denn dabei handelt es sich um Entdeckungen, um etwas was schon da war, bevor der Patentantragsteller auf der Welt war. Könnte alles Leben so wie bei dieser "Grünen Gentechnik" patentiert werden, dann !

Es gibt keine Patente auf Leben. Ist auch nicht vorgesehen. Das Europäische Patentamt hat da eine ganz klare gesetzliche Vorgehensweise.
Es geht zum Beispiel um Pflanzen denen mittels eines neuen technischen Verfahrens eine weitere Eigenschaft hinzugefügt wurde.
Monsanto hatte ein paar Niederlagen in dem Bereich einstecken müssen, bevor sie das kapiert hatten. Erfolgreich dagegen geklagt hatten zum Beispiel Pioneer und Gr€€npeace.

Franz Henneken hat geschrieben:Und auch mal sehen, wie weit es mit diesem Glyphosat noch geht. Ich muss mal nachschauen, aber die Vergiftungserscheinungen nehmen angeblich weltweit zu. Und auch immer mehr Staaten verbieten es von sich aus, auch wenn es noch kleinere Länder sind.

Es geht nicht darum ob eine weitere Zulassung erteilt wird weil sich ein Gebrauchsmusterschutz als gefährlich erwiesen hat (wobei das für Glyphos längst noch nicht durch ist), sondern wenn der gesetzliche Schutz einer Erfindung ausgelaufen ist, "muss" sie dann verboten werden oder darf sie dann allgemeinnützlich von jedem ohne Lizenzgebühren genutzt werden.


Hoschscheck