Qtreiber hat geschrieben:

Botaniker hat geschrieben:
Die Auseinandersetzung mit diesem Thema hat ja eigentlich auch wenig bis nichts mit Rechts oder Links zu tun.

Ach. Nicht? Bisher wurde mir immer erzählt, dass die überwiegende Mehrheit der Querdenker Rechtspopulisten, Rechtsextreme und Reichbürger seien.

Kläre mich mal auf, was daran Links oder Rechts ist. Was dir so alles erzählt wird, juckt mich jetzt mal nicht so wirklich.

In Bayern scheint man die Rechtsauffassung des Kollegen nicht ganz zu teilen um's mal vorsichtig auszudrücken.
Pressemitteilung Bayerischer Verwaltungsgerichtshof

Der Thüringer Richter hat anscheinend einfach seinen Job nicht richtig gemacht.

Fleischverkäufer hat geschrieben:Die Mehrheit vielleicht nicht, aber ein Teil davon. Gerade im TV das in NL wegen der Ausgangssperre große Randale und Vandalismus in Eindhoven gestern stattgefunden hat. Die Polizei spricht von einer Mischung von Rechtsradikalen, Fussballholigans und Coronaleugnern. Zumindest sagt Rutten, der MP alles kriminelle, wo er auch gnadenlos gegen vorgehen will.

Also, von den Ausschreitungen in Holland habe ich zwar nur einen 60 Sekunden Film gesehen, aber ich hatte mir holländische Rechtspopulisten irgendwie blonder vorgestellt. Das schienen mir doch eher, wie sagt man, na Partyvolk oder so zu sein...

Das Oberlandesgericht Thüringen hat das Urteil des Familiengerichtes in Weimar aufgehoben.
Der Amtsrichter hatte im April entschieden das an Schulen keine Masken getragen werden dürfen und auch keine Corona Test durchgeführt werden dürfen. Im Nachhinein ist heraus gekommen, das die Klage gezielt so eingereicht wurde das sie von diesem Richter bearbeitet wurde.
In der Querdenker Szene hatte das Urteil für viel Stimmung gesorgt.
Das Verwaltungsgericht Weimar nannte den Beschluss des Amtsrichters „offensichtlich rechtswidrig“.
Gegen den Amtsrichter wird ermittelt wegen des Verdachts der Rechtsbeugung.
https://gerichte.thueringen.de/aktuelle ... an-schulen

Trecker-fahrer hat geschrieben:Das Oberlandesgericht Thüringen hat das Urteil des Familiengerichtes in Weimar aufgehoben.
Der Amtsrichter hatte im April entschieden das an Schulen keine Masken getragen werden dürfen und auch keine Corona Test durchgeführt werden dürfen. Im Nachhinein ist heraus gekommen, das die Klage gezielt so eingereicht wurde das sie von diesem Richter bearbeitet wurde.
In der Querdenker Szene hatte das Urteil für viel Stimmung gesorgt.
Das Verwaltungsgericht Weimar nannte den Beschluss des Amtsrichters „offensichtlich rechtswidrig“.
Gegen den Amtsrichter wird ermittelt wegen des Verdachts der Rechtsbeugung.
https://gerichte.thueringen.de/aktuelle ... an-schulen

Ist das nicht schön Trecker_fahrer? Einmal hüh einmal hot und das Oberverwaltungsgericht wird dann wieder ganz anders entscheiden! So zerstört man Rechtssicherheit nachhaltig. Die Dekadenz des Staates zersetzt den Staat!

Hosenträger hat geschrieben:

Trecker-fahrer hat geschrieben:Das Oberlandesgericht Thüringen hat das Urteil des Familiengerichtes in Weimar aufgehoben.
Der Amtsrichter hatte im April entschieden das an Schulen keine Masken getragen werden dürfen und auch keine Corona Test durchgeführt werden dürfen. Im Nachhinein ist heraus gekommen, das die Klage gezielt so eingereicht wurde das sie von diesem Richter bearbeitet wurde.
In der Querdenker Szene hatte das Urteil für viel Stimmung gesorgt.
Das Verwaltungsgericht Weimar nannte den Beschluss des Amtsrichters „offensichtlich rechtswidrig“.
Gegen den Amtsrichter wird ermittelt wegen des Verdachts der Rechtsbeugung.
https://gerichte.thueringen.de/aktuelle ... an-schulen

Ist das nicht schön Trecker_fahrer? Einmal hüh einmal hot und das Oberverwaltungsgericht wird dann wieder ganz anders entscheiden! So zerstört man Rechtssicherheit nachhaltig. Die Dekadenz des Staates zersetzt den Staat!

Ich denk auch das das Oberverwaltungsgericht anders entscheidet: Die Entschädigung Zahlungen und Gerichtskostsn muss der "Richter" bezahlen.

Also sollte man die Instanzen abschaffen, ein Urteil hat halt dann ewig Bestand?
Oder gilt das auch wieder nur für gefällige Urteile?

keinbauer hat geschrieben:Also sollte man die Instanzen abschaffen, ein Urteil hat halt dann ewig Bestand?
Oder gilt das auch wieder nur für gefällige Urteile?

Man kann alles lassen wie es ist. Es wird nur immer offfentsichtlicher, daß das Gesetz nichts mehr mit Recht zu tun hat. Wenn über Jahrzente täglich neue Gesetze gemacht werden, die teilweise gegensätsliche Vorschriften haben, ist es doch nicht verwunderlich, daß nichts mehr gülig ist, und keiner mehr durchblickt, so daß die gesamte Gesetzgebung sich selbst ins Absurdum führt!

Man müsste den Richterstaat abschaffen, wie in GB und der Schweiz. Dies hätte zur Folge, dass nicht jedem Blödsinn gefolgt werden müsste, denn Richter sind auch nur Menschen und die können bekanntlich irren!

Hosenträger hat geschrieben:Wenn über Jahrzente täglich neue Gesetze gemacht werden, die teilweise gegensätsliche Vorschriften haben, ist es doch nicht verwunderlich, daß nichts mehr gülig ist, und keiner mehr durchblickt, so daß die gesamte Gesetzgebung sich selbst ins Absurdum führt!

Da fallen mir auch Beispiele zu ein, zu dem hier diskutierten Urteil von Weimar passt das aber grade irgendwie überhaupt nicht.

Da ja mittlerweil selbst der Papst nicht mehr als Unfehlbar gilt, sollten die Richter sich nicht so wichtig nehmen

Hosenträger hat geschrieben:

Trecker-fahrer hat geschrieben:Das Oberlandesgericht Thüringen hat das Urteil des Familiengerichtes in Weimar aufgehoben.
Der Amtsrichter hatte im April entschieden das an Schulen keine Masken getragen werden dürfen und auch keine Corona Test durchgeführt werden dürfen. Im Nachhinein ist heraus gekommen, das die Klage gezielt so eingereicht wurde das sie von diesem Richter bearbeitet wurde.
In der Querdenker Szene hatte das Urteil für viel Stimmung gesorgt.
Das Verwaltungsgericht Weimar nannte den Beschluss des Amtsrichters „offensichtlich rechtswidrig“.
Gegen den Amtsrichter wird ermittelt wegen des Verdachts der Rechtsbeugung.
https://gerichte.thueringen.de/aktuelle ... an-schulen

Ist das nicht schön Trecker_fahrer? Einmal hüh einmal hot und das Oberverwaltungsgericht wird dann wieder ganz anders entscheiden! So zerstört man Rechtssicherheit nachhaltig. Die Dekadenz des Staates zersetzt den Staat!

Hättest du den Link durchgelesen und verstanden, dann wüßtest du das der Fall nicht vor das Oberverwaltungsgericht kommen kann. Es kann nur eine Rechtsbeschwerde beim BGH eingereicht werden. Und es spricht für die Justiz das offensichtlich rechtswidrige Urteile von Gerichten von der höheren Instanzen anders entschieden werden. Dadurch wird die Rechtssicherheit erhöht.