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was ist los in Deutschland

Hier kann man über aktuelle Themen aus den Medien und Allgemeines der Landwirtschaft diskutieren.
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Re: was ist los in Deutschland

Beitragvon Qtreiber » Mi Jul 17, 2024 6:24

Kormoran2 hat geschrieben:...... und dass deshalb eine Eilentscheidung möglich wäre, um einen einstweiligen Rechtsschutz zu gewähren.
Dann sollte Elsässer an eine Erhöhung der Auflage denken. WER kannte vor Faesers "Marketinggag" dieses Magazin (zumindest den Inhalt)?
Qtreiber
 
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Re: was ist los in Deutschland

Beitragvon fedorow » Mi Jul 17, 2024 11:22

T5060 hat geschrieben:Wenn Goebbels-Habeck nicht die Diktatur ausruft, ist die Ampel längst nimmer im Amt, wenn das BVerfassungsGer das Urteil gefällt hat

Auf Compact bezogen gehts darum einen andersdenken Gegner finanziell zu ruinieren. Die bekommen keine 8,5 Milliarden GEZ Gebühren, sind also incl der Mitarbeiter ständig knapp bei Kasse.
Nun wurde bei denen erstmal alles beschlagnahmt, PC, Handys, gesamte Ausrüstung und Unterlagen und wird mehrere Monate eingezogen sowie alle Bankkonten gesperrt und eingefroren.
Das Unternehmen wird komplett still gelegt aber die Ausgaben/Kosten laufen natürlich weiter.
Dann brauchst noch teure Anwälte und musst ohne Einnahmen vor Gericht ziehen und klagen.
Da bist dann mal schnell pleite und genau das dürfte das Ziel sein. Die bekommen dann vielleicht irgendwann Recht gesprochen aber nutzt dann wenig.

Und wenn gegen Faeser und Verfassungsschutz klagst hast meistens schlechte Karten weil die Richter sich nicht mit ihrem Arbeitgeber anlegen und deswegen nicht ihre Karriere gefährden.
Es sei denn ein alter Richter steht vor seiner Pension.

Zurzeit scheint Mode zu sein den politischen Gegner finanziell zu schaden und ruinieren.
Omas gegen Rechts sorgen zurzeit dafür das der AfD die Bankkonten gekündigt werden.
https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... o-100.html

Dazu das geforderte Verbot gegen die AfD.
Sowas nennen unsere Superdemokraten dann Demokratie und Pressefreiheit, beschweren sich aber das es in Rußland oder China keine Pressefreiheit und Demokratie geben würde. :mrgreen:
fedorow
 
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Re: was ist los in Deutschland

Beitragvon fedorow » Mi Jul 17, 2024 14:25

Dieser Frau meinen Respekt alles Gute und viel Glück aber da kämpft sie gegen Windmühlen. Aber ich hoffe trotzdem das dieser Cum-ex Sumpf um Gestalten wie Scholz endlich ausgehoben und aufgeklärt wird.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Ehemalig ... 93281.html

Wenn es neu aufgerollt wird was ich nicht glaube, wäre es möglich das sich Scholz bis dahin wieder erinnert. Und andere Angeklagte sind wegen ihrem Blutdruck dann wieder verhandlungsfähig
https://www.focus.de/politik/gastbeitra ... 86942.html
Die Staatsanwaltschaft hatte Christian Olearius in 15 Fällen besonders schwere Steuerhinterziehung vorgeworfen, wodurch zwischen 2006 und 2019 ein Steuerschaden von rund 280 Millionen Euro entstanden sei. Derweil hat sich der Hauptbeschuldigte Christian Olearius mit einem ärztlichen Gutachten aus der Affäre gezogen. Das vom Gericht in Auftrag gegebene medizinische Gutachten hat gesundheitliche Beeinträchtigungen festgestellt, die bei der Fortführung des Verfahrens zu lebensbedrohlichen Zuständen führen könnten.
Konkret hat die Richterin im Gerichtssaal am Montag Olearius’ erhöhten Blutdruck genannt. Es bestehe die akute Gefahr für einen Schlaganfall oder einen erneuten Herzinfarkt. Genauer wurde die gesundheitliche Lage des 82-Jährigen zum Schutz seiner Persönlichkeitsrechte nicht ausgeführt.
Olearius sei damit, so die Gutachter, nur noch 45 Minuten pro Tag vernehmungsfähig.Das wiederum würde angesichts der Komplexität des Verfahrens bedeuten, dass er noch drei weitere Jahre dem Gericht zur Verfügung stehen müsste, rechnete die Richterin vor. Das gelte als nicht zumutbar. Damit wurde die Akte Olearius am Montag geschlossen.

:lol:
So ein Verhandlungstag mit ein paar Stunden sitzend auf einem gepolsterten Stuhl oder Bank ist schon körperliche Schwerstarbeit. Kann man keinem Angeklagten zumuten und es geht ja nur um 280 Millionen Steuern. Incl der damals üblichen 6 % Zinsen p.a. dann eher um 500 Millionen Steuern. Hat man eben mal eingestellt.
Was für ein Sumpf....
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Re: was ist los in Deutschland

Beitragvon tyr » Mi Jul 17, 2024 15:57

Nach der Razzia beim „Compact“-Magazin steht das Vorgehen von Innenministerin Faeser, die eigenhändig und ohne Gerichtsbeschluss ein Verbot veranlasste, in der Kritik. NIUS ist unter anderem der Frage nachgegangen, warum Faeser sogar Stühle beschlagnahmen lassen konnte, welche Rolle Justizminister Marco Buschmann bei dem Vorgang spielte, und mit welchem Trick die Innenministerin ein Medienunternehmen zum Verein machte, um das Verbot durchzusetzen.

https://www.nius.de/politik/warum-darf- ... 57651b751a
Nimm das Recht weg, was ist der Staat noch anderes als eine große Räuberbande. (Augustino von Hippo, 354 bis 430)
Unbedingter Gehorsam setzt bei den Gehorchenden Unkenntnis voraus.
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Re: was ist los in Deutschland

Beitragvon Barbicane » Mi Jul 17, 2024 20:20

Nachdem jetzt innerhalb von ein paar Tagen auf Trump geschossen -und kurz darauf dieses Compact Magazin verboten wurde, hab ich mir gedacht, da könnte man im Landtreff mal wieder nach den Rechten sehen.
Vielleicht gibt`s ja mal was Neues und nicht immer denselben Senf von denselben Leuten…

Vorab zu Trump, ich bin der Meinung, dass möglichst niemand jemanden Abknallen sollte und es hätte mich auch nicht gefreut, wenn´s passiert wäre.
Da gibt`s aber diesen Spruch, „Wer Wind sät, wird Sturm ernten“, das trifft`s hier ganz gut find ich.
Wer permanent und absichtlich öffentlich in diesem Maß polarisiert und narzisstisches Gehabe zum politischen und gesellschaftlichen Stilmittel erklärt, ist selber nicht unschuldig daran, wenn von in der Persönlichkeit nicht gefestigten Leuten entsprechendes Echo zurückkommt, die gibt`s nämlich nicht nur unter seinen Anhängern.
Dadurch haben wir die skurrile Situation, dass seine politischen Gegner betonen, dass in einer Demokratie Gewalt keinen Platz hat, was Anderes können sie nämlich nicht mehr machen, während sein PR-Team versucht neue Möglichkeiten zu finden diese Gewalttat größtmöglich auszuschlachten.

Ansonsten bewerben sich in den USA:
-ein ehemals zwar kompetenter, aber zunehmend greiser 82jähriger
und
-ein psychisch stark auffälliger 78jähriger, der so ziemlich das gesamte gigantische Familienvermögen ordentlich durchgebracht hat und deshalb Spenden sammelt, um seine Kautionen zahlen zu können
um die Stelle als“ mächtigster Mann der Welt“.

Die haben rund 333 Millionen Einwohner, und es findet sich kein geeigneterer Kandidat?!
Glauben möchte man`s nicht, ist dann aber halt so.
Hoffentlich vergessen die beiden dabei nicht, sich rechtzeitig nach einem Pflegeplatz umzuschauen…

Zum Thema Compact:
Hat irgendwer hier mal ein paar Ausgaben gelesen?
Irgendwer?!
Ich hab vor einiger Zeit, als die schonmal in den Medien waren, im Supermarkt ein paar Ausgaben angelesen.
Nur angelesen deshalb, weil dieses Magazin im Prinzip nur aus bebilderten Verschwörungstheorien aller möglichen und unmöglichen Arten, Esoterik (was hat die da zu suchen?) und vollkommen einseitigen, diffamierenden Darstellungen aktueller Themen in schlechter Qualität besteht.
Zwischendurch politische Werbung und Propaganda.
Kein normaler Mensch kann sich eine ganze Ausgabe davon reinziehen, ohne geistigen Schaden zu erleiden, so billig ist das ganze gemacht.

Auf der Compact Homepage konnte man vom Chefredakteur am 13.Juni.2023 (siehe auch Verfassungsschutzbericht 2013, Seite 103) lesen:
„Wir wollen dieses Regime stürzen.
(…)
das Ziel ist der Sturz des Regimes“

Sowas kann man unmöglich als gesunde „Opposition“ oder „andere Meinung“ deklarieren.
Schützenswert ist daran nix.
Das ist nix anderes, als ein Hetzblatt zur Meinungsverzerrung, für Leute, die eben fehlendes Wissen durch Meinung ersetzen (müssen), bzw. der Versuch das gesellschaftsfähig zu machen.

Apropos fehlendes Wissen durch Meinung ersetzen...
NIUS hat geschrieben: und mit welchem Trick die Innenministerin ein Medienunternehmen zum Verein machte, um das Verbot durchzusetzen.


Kapitalgesellschaften, wie eine GmbH oder eine AG, sind rechtlich gesehen rechtsfähige wirtschaftliche Vereine und bauen auf dem Vereinsrecht auf.
Deshalb erfolgt die Ahndung von Vergehen unter anderem auch nach dem Vereinsrecht.
Sowas sollte man halt abklären, bevor man das Internet mit Blödsinn flutet, um Meinung zu machen.
Wer sowas ohne nachzuprüfen glaubt und blauäugig weiterverteilt, sollte mal drüber nachdenken, ob ihm das vielleicht nicht doch zu oft passiert...

Dafür, dass ich nur ein paar Threads lesen wollte, hab ich viel zu viel geschrieben.
Genug Internetz für heute...
Erfahrung ist das, was man bekommt, kurz nachdem man es gebraucht hätte.
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Re: was ist los in Deutschland

Beitragvon Qtreiber » Mi Jul 17, 2024 20:35

Barbicane hat geschrieben:Vielleicht gibt`s ja mal was Neues und nicht immer denselben Senf von denselben Leuten…
Nichts Neues unter der Sonne. :wink:

Barbicane hat geschrieben:Apropos fehlendes Wissen durch Meinung ersetzen...
NIUS hat geschrieben:
und mit welchem Trick die Innenministerin ein Medienunternehmen zum Verein machte, um das Verbot durchzusetzen.


Kapitalgesellschaften, wie eine GmbH oder eine AG, sind rechtlich gesehen rechtsfähige wirtschaftliche Vereine und bauen auf dem Vereinsrecht auf.
Deshalb erfolgt die Ahndung von Vergehen unter anderem auch nach dem Vereinsrecht.
Sowas sollte man halt abklären, bevor man das Internet mit Blödsinn flutet, um Meinung zu machen.
Wer sowas ohne nachzuprüfen glaubt und blauäugig weiterverteilt, sollte mal drüber nachdenken, ob ihm das vielleicht nicht doch zu oft passiert...

Ich weiß nicht, ob du den Artikel (und nicht nur das, was Tyr zitiert hat) gelesen hast. Aber im Prinzip steht im Artikel nichts anderes als das, was du geschrieben hast.
ICH bin kein Jurist und werde mich hüten, eine Bewertung der Aktion abzugeben. Aber es gibt Juristen, die sie als unzulässig bezeichnen (es geht dabei immer um das Verbot des "Mediums"). Ich bin mir sicher, dass Gerichte das klären können und werden.
Und nochmal: Ich habe "Compact" noch nie gelesen, noch nicht mal "angelesen". Es mag nicht "schützenswert" sein. Aber das ist manch andere Meinung auch nicht und trotzdem darf sie geäußert werden. Verbote sehe ich in einer liberalen Demokratie durchaus kritisch.
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Re: was ist los in Deutschland

Beitragvon tyr » Mi Jul 17, 2024 21:27

Hat der Barbicane auch ein paar beispiele, wie der Wind von Trump gesäät wurde?
MMn waren es bisher eher die Linken, die andere mit Gewalt gedroht haben, z.B. mit Sprüchen wie "AFD´ler töten" bei einschlägigen Demonstrationen?

Eine kleine Auswahl aus den USA: https://x.com/libsoftiktok/status/1812325538620420349
Zuletzt geändert von tyr am Mi Jul 17, 2024 21:30, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: was ist los in Deutschland

Beitragvon fedorow » Mi Jul 17, 2024 21:28

Man sieht in jedem Unternehmen wie man erfolgreich oder pleite gehen kann.
Ähnlich ist das in der Politik. Ich bin mir sicher wenn unsere Politik morgen ne Billion mehr Steuereinnahmen haben, geben die 1 Billion mehr aus. Für Genderhäuser in Takatuka und wenn noch was über ist gibt es dort noch einen neuen Radweg dazu und der Bundestag wird verdoppelt.
Die haben trotzdem keinen Cent über was man z.b. in einem Rentenaktiendepot anlegen könnte oder für die marode Infrastruktur.
Die können zwar ihre Kritiker mundtot machen, aber ne unfähige Politik bleibt trotzdem ne unfähige Politik.
Und sofern man Veränderungen will muss man genau da ansetzen mit einer 180 Graddrehung, nicht 360. Das bedeutet dieses Klientel vor die Tür setzen.
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Re: was ist los in Deutschland

Beitragvon tyr » Mi Jul 17, 2024 21:40

Correctiv-Chefin gesteht in Newsletter: Ihr „privates Umfeld“ wünscht sich, Attentäter hätte Trump getötet
Die stellvertretende Chefredakteurin von „Correctiv“ (Stichwort: erfundene Wannsee-Konferenz 2.0), Anette Dowideit, beschäftigt sich im aktuellen Newsletter des selbsternannten Faktencheck-Mediums mit dem Attentat auf Donald Trump vergangene Woche. Am Vortag habe sie geschrieben, dass man in einem demokratischen Staat niemandem nach dem Leben trachten darf, egal wie politisch gefährlich die Person erscheint. Sie verrät: Ihre Freunde fanden das total daneben. Viel zu soft von Anette! Trump hätte ja wohl lieber getroffen werden sollen ...

https://www.nius.de/medien/correctiv-ch ... 9a9941029d
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Re: was ist los in Deutschland

Beitragvon Englberger » Mi Jul 17, 2024 22:02

tyr hat geschrieben:Correctiv-Chefin gesteht in Newsletter: Ihr „privates Umfeld“ wünscht sich, Attentäter hätte Trump getötet


Hallo,
gestern abend kurz mit ner amerikanischen Anthropologieprofessorin in der Kneipe geschwätzt; God saved him, but why?
Hâtte besser sein können für die Welt, wenn der Attentäter mehr Training und ne bessere Waffe gehabt h¨tte. Imho ist ne AR15 auf 134 Meter nicht sicher. Wir hatten hier in der Kneipe n verrenteten Sniper der French Army. der war überall mit F im Einsatz. Der hat uns da die Essentials erklärt. Rekord glaub aktuell n Englisch 2200 Meter Kopf Taliban.
Gruss Christian
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Re: was ist los in Deutschland

Beitragvon meyenburg1975 » Mi Jul 17, 2024 22:15

Das der I*iot einen Menschen getötet hat, ist schon schlimm genug. Hätte er Erfolg gehabt, hätte es glaube ich richtig unruhig werden können in den USA, mit weit größeren Auswirkungen.
Rethorisch ist er ein absoluter Grenzgänger. Aber was war an ihm schlimmer als zB an Obama? Der hat Millionen illegale Migranten abschieben lassen, hunderte, wenn nicht tausende Drohnenmorde abgesegnet, in Guantanamo weiter foltern lassen, keine Kriegseinsätze beendet, in Syrien sogar ein neues Fass aufgemacht. Und das als Friedensnobelpreisträger.
Warum hat da der Trump eine Kugel verdient?
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Re: was ist los in Deutschland

Beitragvon tyr » Mi Jul 17, 2024 22:20

Weil er ein böser Rächter ist, das reicht in den Augen der linken woken Sektierer. Es darf keine anderen Götter geben neben ihnen... nichts, mit dem an ihre heiligen Ideen vergleichen kann... :roll:
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Re: was ist los in Deutschland

Beitragvon Kormoran2 » Mi Jul 17, 2024 22:23

Dass Trump irgendwie ein Unmensch ist, ist doch klar. Die Frage ist aber, wie geht man damit um? Dass sein desaströses Verhalten bei den Amerikanern irgenwelche Reflexe auslösen würde, können wir uns abschminken. Der durchschnittliche Ami scheint intelligenzmäßig das Niveau einer Schildkröte zu besitzen. Irgendwelche Reflexionen über sein Gebaren und sein Verhalten sind weiter weg als die nächste Galaxie von der Erde.

Man spinnt teilweise ernsthaft über Aliens und das seit etwa 100 Jahren. Man brüllt Lieder in der Kirche mit unglaublicher Verve und Inbrunst und läßt sich von Vollidioten völlig unkritisch vereinnahmen.
Ich habe das selbst erlebt, dass man die Brüllerei zu Gott noch in 100 m Entfernung zur Kirche hören konnte. Ehrlich meine Meinung: irgendwie wie die Kinder.

Fazit: Die USA können sich aus dem momentanen Abwärtsstrudel nicht mehr befreien. Ein Bürgerkrieg scheint nicht mehr ganz unwahrscheinlich wegen der aufgeheizten Stimmung. Hätte der Attentäter Trump getötet, wäre der Bürgerkrieg jetzt schon in der zweiten Woche.
Wir wissen, sie lügen. Sie wissen, sie lügen. Sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Wir wissen, dass sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Und trotzdem lügen sie weiter. (Alexander Solschenizyn, zitiert von Peter Hahne)
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Re: was ist los in Deutschland

Beitragvon Qtreiber » Mi Jul 17, 2024 22:24

Englberger hat geschrieben:Hâtte besser sein können für die Welt, wenn der Attentäter mehr Training und ne bessere Waffe gehabt h¨tte.
Gruss Christian

Wie ich sie liebe, diese menschenfreundlichen Linken.
Ehrlich gesagt, könnt' ich kotzen.
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Re: was ist los in Deutschland

Beitragvon Qtreiber » Mi Jul 17, 2024 22:26

Kormoran2 hat geschrieben:Dass Trump irgendwie ein Unmensch ist, ist doch klar.

Du scheinst ihn persönlich zu kennen.
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