Englberger hat geschrieben:Einfache Emotionen sind meist der Hauptgrund für ne bestimmte politische Richtung.
Also Angst, Wut, Enttäuschung, oder Zuspruch/positive Verstärkung der Gefühle.
Gruss Christian

Wenn ich mich so erinnere, wo du schon überall politisch warst, kannst du da mitreden.

fedorow hat geschrieben:Das wichtigste um unser Land noch halbwegs zu retten wäre das man diesen GEZ Schundfunk boykottiert.
Da müßten sich aber einige Millionen Zahler anschliessen um überhaupt ne Chance zu haben, damit man diese Zwangsfinanzierung beenden kann.

Mache das schon seit über zehn Jahre, die GEZ boykottieren, kann dies mit meinem Gewissen einfach nicht vereinbaren derartige Lügen/Lückenmedien mit meinem Geld zu bestätigen/unterstützen.

Nochmal zu Thüringen.
Der hochgeschätzte Prof. Dr. Mario Voigt hat schon am Tag VOR dem Eklat eine Vollmacht erteilt, um ihn vor dem Verfassungsgericht zu vertreten, und zwar explizit "anlässlich der Konstituierung des Thüringer Landtags".
https://www.facebook.com/photo/?fbid=10 ... 2915162225
Marcel Luthe halte ich für ziemlich unverdächtig, AfD-Sympathisant zu sein.
https://de.wikipedia.org/wiki/Marcel_Luthe

Qtreiber hat geschrieben:Marcel Luthe halte ich für ziemlich unverdächtig, AfD-Sympathisant zu sein.
https://de.wikipedia.org/wiki/Marcel_Luthe

Man kann nie wissen!

Und wenn ich bei Wikipedia lese, daß Thilo Sarrazin sein Buch vorgestellt hat......
(Mit dem geächteten Thilo Sarrazin muß man sich doch inzwischen 3x überlegen, gesehen zu werden...leider.)

Nun ja, es brauchte ja auch keine hellseherischen Fähigkeiten, um damit zu rechnen, dass die konstutionierende Sitzung nicht reibungslos verlaufen wird. Ist eher erstaunlich, dass die AfD nicht auf dieselbe Idee gekommen ist. Wobei diese mit weniger Provokation weit mehr Boden hätte gut machen können.

Gruß

Die Provokation liegt wohl eher bei den anderen Parteien, die ohne Grund und mit jedem Mittel eine normal e Arbeit zu verhindern. Hier mit einer plötzlichen unbegründeten versuchten Änderung der Geschäftsordnung..

JulianL hat geschrieben:

tyr hat geschrieben:

tyr hat geschrieben:Was wären die extremen Positionen, die die AfD besetzt?

Ich merk schon, Linke müssen ihre Behauptungen nicht mit Fakten unterlegen, es reicht, das sie etwas behaupten, denn es muss dann wahr sein, es kommt ja von den "Guten"...

Punkte der AFD die ich klar nicht teile:
"Bürokratie abbauen, staatliche Subventionen reduzieren und Mittelstand stärken"

Ohne Subventionen ist Landwirtschaft in Mitteleuropa nicht mehr möglich, zumal die Produkte nie und nimmer besser bezahlt werden. Subventionen sind richtig eingesetzt starke Mittel der sozialen Umverteilung.

Könnte es sein, daß du so Einiges vermischst bzw. in einen Topf wirfst ?
Will die AFD die Subventionen in der dt. Landwirtschaft kürzen ?, oder eher den diversen pseudo-sozialen Vereinen&Stiftungen, sowie der GEZ&Co. kürzen

Abgesehen davon, lässt man denen, die wirklich was Nützliches erwirtschaften, mehr Netto vom Brutto, so kann man auch auf so einiges an Subventionen verzichten.

So wirklich einfach scheint die Frage auch für die Thüringer Verfassungsrichter nicht zu sein.
Ob da heute noch was kommt?
Für morgen Vormittag ist ja die Fortsetzung der Sitzung im Landtag geplant.

Die Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichts ist gefallen.
Im Wesentlichen wird dem Antrag der CDU stattgegeben. Eine Änderung der Geschäftsordnung schon vor der Konstituierung sei zulässig.

https://verfassungsgerichtshof.thuering ... rmationen/

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat zur Begründung insbesondere ausgeführt:

Die Thüringer Verfassung trifft keine Regelung zur Reihenfolge der einzelnen Konstituierungshandlungen. Sie gibt insbesondere nicht vor, dass die Wahl des Landtagspräsidenten noch vor dem Beschluss einer Geschäftsordnung zu erfolgen hat. Die Abgeordneten haben aus der verfassungsrechtlich ge-währleisteten Parlaments- und Geschäftsautonomie das Recht, auch in der konstituierenden Sitzung über die Tagesordnung zu bestimmen und dabei sowohl die Gegenstände als auch die Reihenfolge der Tagesordnung fest-zulegen. Damit ist auch eine Debatte und Beschlussfassung über eine Än-derung der Geschäftsordnung bereits vor der Wahl des Landtagspräsidenten zulässig.

Die beabsichtigte Regelung, die vorsieht, dass sämtliche Fraktionen – und nicht allein die stärkste Fraktion – bereits für den 1. Wahlgang Wahlvor-schläge für die Wahl des Landtagspräsidenten unterbreiten dürfen, verletzt Verfassungsrecht nicht. Sie verstößt weder gegen Bestimmungen der Thü-ringer Verfassung noch gegen verfassungsrechtliches Gewohnheitsrecht. Eine Nichtbehandlung des auf die Änderung der Wahlmodalitäten des Land-tagspräsidenten gerichteten Antrags durch den Alterspräsidenten kommt deshalb unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt in Betracht.

Dann bin ich mal gespannt, ob morgen die Wahl eines Parlamentspräsidenten gelingen wird.
Da jetzt einem endlosen Feuerwerk von Geschäftsordnungsanträgen noch vor der Wahl Tür und Tor geöffnet sind, würde mich nicht wundern, wenn in der morgigen Sitzung viel Zeit für solche Anträge verbraucht wird.

tyr hat geschrieben:Die Provokation liegt wohl eher bei den anderen Parteien, die ohne Grund und mit jedem Mittel eine normal e Arbeit zu verhindern. Hier mit einer plötzlichen unbegründeten versuchten Änderung der Geschäftsordnung..

Ja, aber darauf mit einer Weigerung der Feststellung der Beschlussfähigkeit zu reagieren ist dumm. Und als Mitglied eines politischen Gremiums weißt du selber, dass dies nach der Begrüßung der erste offizielle Schritt jeder politischen Sitzung ist. Hätte man sich daran gehalten, und vor der Rede die Beschlussfähigkeit festgestellt, hätte man dem politischen Gegner keine Argumente geliefert und die Sache wäre wesentlich deutlicher gewesen.

Ebenso die Personalien der Kandidatin. Mußte das wirklich jemand mit dieser Vorgeschichte sein? War doch klar, dass auch da Diskussionen. Gab's wirklich keinen Kandidaten mit "weißer" Weste? Vor allem wäre es ein wesentlich besseres Argument für den üblichen Sermon mit "keiner will mit uns spielen".

Aber wie gesagt, die andere Seite hätte da auch taktisch wesentlich besser vorgehen können bzw müssen. Alleine die Änderung im Vorfeld ist Blödsinn. Die AfD hat evtl das Vorschlagsrecht, aber keinen rechtlichen Anspruch auf den Präsidentschadtssitz (wie die Vorgänger auch). Wäre für die Seite die elegantere Lösung gewesen und hätte der AfD weniger Argumente für die Opferrolle gegeben.

Gruß

Englberger hat geschrieben:

fedorow hat geschrieben:Wir müssen diese verlogenen Propagandasender und Werbepartner der ideologisch verstrahlten Altparteien loswerden.

Hallo,
du glaubst doch wohl selbst nach 2 Flaschen Cognac nicht dass AfD und BSW die Sender an der langen liberalen Leine ala BBC laufen lassen würden.
Die wären imho noch direkter am Programm und der Kontrolle.
Es gibt Privatfernsehen, der Kumpel der Glasfaser in ganz F installiert, sagt immer die Android Box wird das Ende der ganzen kommerziellen und offiziellen Sender werden.Er hat 750 Sender der Welt umsonst, alle Paytv inclusive. Irgendeiner in irgendwo stellt sie ins Netz.
D hinkt mit der Faser etwas hinterher, deshalb das Infodefizit. Das kommt alles noch.
Aber es verwirrt den User mehr als als es bringt. Einfache Emotionen sind meist der Hauptgrund für ne bestimmte politische Richtung.
Also Angst, Wut, Enttäuschung, oder Zuspruch/positive Verstärkung der Gefühle.
Gruss Christian

Das Grundproblem ist das CDU, SPD, Grüne und FDP dieses Land seit Jahren mutwillig zerstören. Und das in jeder Hinsicht.
Also das kann doch wirklich jeder sehen. Dieses Klientel regiert auch in Brüssel.
Apropo Bürokratieabbau : Wir haben in Europa in den letzten 8 Jahren 13 000 neue Regelungen bekommen die den Mittelstand betreffen. Die klappen zusammen sofern sie nicht auswandern.

Wenn nun an unseren Problemen Putin oder der Klimawandrl verantwortlich ist muss man sich fragen warum es in unserem Nachrbarland Schweiz läuft ? Die haben sogar höhere Löhne als in D.
Indien hat um die 8 % Wachstum. Wir 0 %

Nun muss man sich die Frage stellen, warum werden die Täter unserer Probleme, also eine CDU immer noch gewählt wenn man die Wahlumfragen zum Bundestag sieht ?
Das ist nur machbar wenn man den Zuschauer täuscht und verblödet. Da ist der besagte GEZ Staatsfunk verantwortlich.
Sieht man doch in jeder Talkshow wer da drinsitzt. Wobei ich mir diesen Mist nicht ansehe aber ich bekomm das immer am Rande über Twitter mit.

Dieser bezahlte Schundfunk muss weg. Vor allem die älteren über 60 Jahre Wähler hat dieser Bezahlfunk fest im Griff.
Hat man doch in Brandenburg neulich gesehen. Die jungen Wähler die sich selber im Netz informieren haben AfD gewählt, die über 60 jährigen SPD. Das sind die älteren Wähler die vor dem TV rumhängen.
Und schon ist unser Problem erklärt.
Bei der Bundestagswahl ists bei den über 60 jährigen dann eben CDU die vorne leigt. Aber statt CDU kann man auch weiter die Ampel regieren lassen. Da wird sich nichts ändern.
Mit so linken unf grünen Gestalten wie Wüst oder Günther wird es eher schlimmer als unter Merkel. Und das soll was heissen.

Neutrale Medien haben kein Interesse die Altparteien zu pushen. Neutrale Medien als 4 Gewalt stellen kritische Fragen und klären den Zuschauer sachlich auf. Die haben keinen Auftrag. Zudem frag ich mich was Parteien in den Rundfunkbeiräten, Aufsichtsgremien zu suchen haben. Ist doch dasselbe bei den Verfassungsgerichten deren Richter ein Parteibuch haben.
Wenn das bereinigt wird sehen wir ganz andere Wahlergebnisse.

Ich hab nichts dagegen wenn der GEZ Schundfunk um 90 % zusammengeschmolzen wird und die nur noch über Sport berichten und Krimis senden. Oder vom Oktoberfest aus den Biezelten berichten.
Das wäre o.k. und die richten keinen Schaden an.

fedorow hat geschrieben:Zudem frag ich mich was Parteien in den Rundfunkbeiräten, Aufsichtsgremien zu suchen haben

Hallo,
da hast natürlich Recht, da hat deine Partei auch ne Berechtigung, die Finger in die offenen Probleme zu legen.
Ob das halt ne rechtsradikale Mitgliederansammlung rechtfertigt ist ne andere Frage.
über Lucke/Henkel/Petri/Meuthen ist dein Verein halt soweit rechts abgebogen, dass viele Angst haben.
Vermutlich zu Recht. Wehret den Anfängen, hiess es mal.
Strauss sprach von: Ratten und Schmeissfliegen" soweit ich mich erinnere, und er meinte damit das andere Lager.
Ich hoffe dass sich die Lage wieder beruhigt.
Man sieht im nahen Osten wos endet.
Gruss Christian

Die Verfassungsrichter und GEZ Medien mit ihrem grünen und linken Altparteienbuch behaupten durchaus das die AfD rechtsradikal wäre. Irgendwie muss man den politschen Gegner ja klein halten da immer mehr Bürger aufwachen.
Da schreckt man auch vor Lügen und Mobbing nicht zurück. Klappt wunderbar wenn man an den wichtigen Schaltzentralen sitzt und die unter Kontrolle hat.
Da ich selber ein Hirn habe und das auch benutze : Seh ich völlig anders.

Wenn man sich für sichere Grenzen einsetzt und nicht jeden Wirtschaftsflüchtling ohne Pass ins Sozialsystem einreisen läßt ist das weder radikal, das ist nichtmal rechts sondern politische Mitte.
Wenn man über 300 000 abgelehnte Asylbewerber zur Ausreise verpflichtet und nicht weiter im Sozialsystem finanziert, und ihnen nach 5 Jahren keine deutsche Pässe aushändigt, ist das nicht radikal und auch nicht rechts.
Ein ja für Atromkraft und ein ja für billige Energie aus Rußland ist auch nichts rechts. Wir kaufen das immer noch nur teurer über mehrere Umwege. Wenn das Öl auf Schiffen 3 x umgepumpt wird bevor es zu uns kommt ist das immer noch Öl aus Rußland. Unser Pipelinegas aus Rußland hat sich nun China und Indien gesichert, das dürfte in Zukunft eh weg sein. Die lachen über unsere Blödheit.

Und wenn die AfD sagt man muss im Krieg endlich verhandeln statt weiter zu eskalieren ist das auch nicht rechts sondern gesunder Menschenverstand.
Kann da beim besten Willen nicht einen einzigen Punkt finden, den man bei der AfD als rechts einstufen könnte.
Wenn überhaupt dann eher noch die FW wegen Aiwanger seinem Flugblatt damals.

Was rechter war als die AfD heute, war die CDU Politik in den 70er und 80er Jahren. Wobei ich die CDU in den 70er und 80er Jahren ebenfalls nicht als rechts einstufen würde. Rechtsradikal waren vielleicht so Parteien wie NPD oder Republikaner aber die hab ich eigentlich nie gewählt. Ich wähle politische Mitte. Und wie der GEZ Staatsfunk oder die abhängigen Verfassungsrichter die AfD einstufen ist mir doch völlig egal.
Da mach ich mir schon selber ein Bild als mündiger Bürger.

Bin also kein AfD Protestwähler sondern überzeugter Wähler. Aus Protest sollte man eh nicht wählen, dann besser Nichtwähler.

fedorow hat geschrieben:Aus Protest sollte man eh nicht wählen, dann besser Nichtwähler.

Alleine der Satz beweist Deine absolute Unkenntnis des Wahlsystems sehr eindeutig. Nicht wählen ist so ziemlich die dümmste Entscheidung.