Die Altparteien haben zurzeit andere Sorgen. Statt ihren selbstverschuldet demolierten Laden ( Deutschland ) wieder in Schwung zu bringen, gehts nur darum, die einzige und letzte Oppositionspartei zu verbieten. Vermutlich wegen der letzten Wahlergebnisse im Osten :
AfD-Verbotsverfahren angestrebt: Abgeordnete wollen Gruppenantrag stellen
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/p ... bd4d&ei=18

Sie seien antidemokratisch und verstoßen gegen die Menschenwürde. Das werfen Abgeordnete von SPD, CDU/CSU, Grünen und Linken der AfD vor – und stoßen offenbar ein Verbotsfahren an.
Der Bundestag wird laut einem Medienbericht demnächst über einen Gruppenantrag abstimmen, in dem beim Bundesverfassungsgericht ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD beantragt wird.

Wäre die letzte Oppositionspartei weg, können die wirklich jeden Blödsinn ohne Gegenwehr durchdrücken und haben freie Fahrt.
Apropo Verstoß gegen Menschenwürde : Dann verstößt neuerdings Grenzen schützen und abgelehnte Asylbewerber ausweisen was die AfD fordert gegen die Menschenwürde ? Sind sich alle Altparteien einig.
Einmal mehr zeigt auch die CDU ihr wahres Gesicht.
Also wenn dann das Bundesverfassungsgericht mit ihrem Altparteien Parteibuch über deren Antrag entscheiden wird einem Angst und Bange.

Das geht schon über die DDR hinaus und geht stramm Richtung Nordkorea was diese Verbrecher hier abziehen.
Aber ich hab mal geschrieben die haben mittlerweile alle wichtigen Schaltzentralen unter ihrer Kontrolle. Neben den Medien, installierte Richter mit Parteibuch auch noch installierte und bezahlte NGO die ins selbe Horn blasen. Es kommt gegen diesen Blödsinn wie ein Verbotsverfahren gegen die Opposition also kaum sowas wir Kritik auf. Unglaublich.

Sowas ist wirklich brandgefährlich für eine Demokratie, egal wie man zur AfD steht. Imho sollte man auch nicht die Grünen verbieten, obwohl ich die für eine gefährliche Sekte halte die unser Land ruiniert.
Ich denke denen gehts nun erstmal darum der AfD die staatliche Parteienfinanzierung zu entziehen. Was der Partei finanziell enorm schaden würde und fast einem Verbot gleichkommt.
Das dürfte das erste Ziel dieser Kommunisten und Medien sein, die GEZ Medien die ebenfalls von den Altparteien gesteuert werden ( Rundfunkräte, Gremien ) werden natürlich wieder als Werbepartner mitmachen.

Fazit : Da hat sich der Michl über viele Jahre ein richtiges Bollwerk an Korruption und Sumpf gewählt und geschaffen, die sich wie Zecken im System festgebissen haben.

langholzbauer hat geschrieben:Sorry!
Aber Du bist so blöd , zu glauben dass in den " Altparteien" jemand mit Ambitionen für einen nachhaltig volkswirtschaftlichen Fortschritt in einflussreiche Ebenen aufsteigen könnte.

Bitte was
Wo habe ich denn das geschrieben
Ich schreibe wortwörtlich dass es allen Politiker nur um Macht und nicht ums Volk geht und da liest du das raus?
Ich glaube gar keiner Partei irgendwas so wirklich. Ich frage mich nur warum ich einem AFD Politiker mehr glauben sollte.

langholzbauer hat geschrieben:In der Realität geht es den Kadern dort nur noch um Machtanspruch und Erhaltung dessen...

Ja das ist quasi genau das was ich geschrieben habe. Und das trifft auf jeden Politiker aus jeder Partei zu.

Spänemacher58 hat geschrieben:@Englberger
sehr gut geschrieben von dir: " Die AfD hat die Möglichkeit sich zu einer echten Alternative zu verändern,aber einen neuen Totalitarismus braucht D nicht."
Die AFD könnte eine Alternative werden wenn alle Extremisten (Höcke usw.) gnadenlos rausgeschmissen werden. Die haben durchaus auch gute Leute, waren aber früher mit Lucke usw besser.

Was genau habt ihr an dem Höcke gefressen? Weil die MSM ihn zum "Gott sei bei uns" hochschreibt? Brav die Propaganda verinnerlicht, oder hast Du stichhaltige Argumente?
Höcke ist thüringischer Landesvorsitzender, der in der Bundespartei gar nicht so viel Einfluss hat... anders als von den MSM kolportiert...

Fassi hat geschrieben:Naja, man könnte auch sagen, dass dirt ebenfalls nicht wenige aufgefangen wurden, die in AFD oder BSW die größere Chance sehen an den Trog zu kommen wie den "Altparteien". Oder dort bereits durch die Vorgeschichte zu verbrannt waren, um nochmal irgendwie nach vorne zu kommen (zB Gauland).

Und doch man braucht die Rand-und Splitterparteien. Um eben nicht der sog Betriebsblindheit zu erliegen und man extreme Forderungen, deren Kern berechtigt ist, auf eben diesen zurecht stutzen und für die Mehrheit verträglich umzusetzen. Für alle wird man eh nie schaffen. Und da sehe ich derzeit eben nichts. Dafür hängen einfach viel zu viele ihre Fahne in den Wind und die Kompromissbereitschaft schwindet immer stärker (trifft aber auch auf die Gesellschaft allgemein zu).

Der thüringer Landtag ist ja nur ein Beispiel dafür. Ich hätte nie gedacht, dass die AfD sofort mit starker Provokation einsteigt und genauso wenig, dass die anderen sofort drauf anspringen. Da hätte man auch erstmal jemanden unbescholtenen von der AfD zum Präsidenten wählen können; der sollte da ja wohl zu finden sein. Der Landtag kann diesen ja auch jederzeit wieder abwählen. Dann halt den Ministerpräsidenten aus der CDU und die Sache mal mit ner (mehr oder weniger) geduldeten Minderheitsregierung der AfD laufen lassen.

Gruß

Die AfD in Thüringen hat sich an den wortlaut der parlamentarischen Geschäftsordnung gehalten, nicht mehr und nicht weniger. Dort war bisher eindeutig niedergelegt, das zuerst Schriftführer bestrellt werden, danach die Beschlussfähigkeit des neuen Parlament festgestellt wird, udnd anach die größte Fraktion die ersten zwei Vorschläge zum Palamentspräsident machen darf, die dann abgestimmt werden. Fallen die ersten zwei durch, dürfen die weiteren Vorschläge aus den anderen Fraktionen kommen.
Die CDU hätte jetzt nur warten müssen, bis die ersten zwei Vorschläge der AfD durch die Mehrheit des Landesparlamets abgelehnt würde, u´nd dann einen eigenen Vorschlag einbringen, so die gültige Geschäftsordnung.#
Den Eklat haben die CDU im Verein mit der BSW ausgelöst, in dem sie versuchten während des Spiels die Spielregeln zu verändern. Das sogenannten Verfassungsgericht hat dieses Vorgehen nun legitimiert mit nicht abzusehenden Folgen. Geschäftsordnungen sind ab jetzt nur noch als Vorschlag zu betrachten, die jeder, zu jeder Zeit nach belieben verändern kann....

Aber klar, die AfD ist schuld...

tyr hat geschrieben:Geschäftsordnungen sind ab jetzt nur noch als Vorschlag zu betrachten, die jeder, zu jeder Zeit nach belieben verändern kann....

Das war schon immer so, dass ein Parlament jederzeit seine Geschäftsordnung ändern kann. Wurde halt in den "großen" Parlamenten nicht so oft getan. Auf Kommunalebene machen wir das fast im Jahrestakt, weil da regelmäßig Anpassungen zur aktuellen Gesetzgebung passieren.

Und ja, ganz so unschuldig ist die AfD auch nicht. Jemanden als Vorsitzenden vorzuschlagen, der wegen Betrug am Land verurteilt ist und die Weigerung zur Feststellung der Beschlussfähigkeit waren jetzt auch nicht so ganz außen vor bei der Geschichte. Aber die Gegenseite hätte besser so reagiert, wie von dir beschrieben. Es ist beidseitig ein ganz schöner Kindergarten.

Gruß

tyr hat geschrieben:

Spänemacher58 hat geschrieben:@Englberger
sehr gut geschrieben von dir: " Die AfD hat die Möglichkeit sich zu einer echten Alternative zu verändern,aber einen neuen Totalitarismus braucht D nicht."
Die AFD könnte eine Alternative werden wenn alle Extremisten (Höcke usw.) gnadenlos rausgeschmissen werden. Die haben durchaus auch gute Leute, waren aber früher mit Lucke usw besser.

Was genau habt ihr an dem Höcke gefressen? Weil die MSM ihn zum "Gott sei bei uns" hochschreibt? Brav die Propaganda verinnerlicht, oder hast Du stichhaltige Argumente?
Höcke ist thüringischer Landesvorsitzender, der in der Bundespartei gar nicht so viel Einfluss hat... anders als von den MSM kolportiert...

Würde mich auch interessieren, welche verfassungswidrigen Bestrebungen zugelassenen Parteien denn nun verfolgen. Also, welche -konkret-? Sollte da was Konkretes vorliegen, wäre die Sache schon längst durch. Sollte sich das BverfG dazu bewegen lassen, Parteien mit anderen Meinungen zu verbieten, ist es das Ende der Demokratie. Der Meinungsbegriff geht -vollkommen zurecht !!!- s e h r weit. Man muss auch andere, völlig gegenteilige Meinungen aushalten. Davon geht auch keine Gefahr aus. Zu der anderen Meinung müsste auch noch dazukommen, dass a k t i v an der Beseitigung der FDGO gearbeitet wird - im Übrigen gilt das für alle Seiten. Derweil geht das Land seinen Gang. Das Theater bzw. vielmehr die Tragödie ändert an den Tatsachen wie gewohnt nix.

Ein Interview mit Prof. Philipp Bagus zu den Reformen Milies in Argentinien:

https://www.youtube.com/watch?v=jk93RV1Xeh4

Das Kurzvideo soll man unter Landwirten verbreiten, dann machen wir das :
https://www.youtube.com/watch?v=JIrYFioX5EU

Unfassbar. Mehr kann man dazu nicht mehr sagen.

fedorow hat geschrieben:Fazit : Da hat sich der Michl über viele Jahre ein richtiges Bollwerk an Korruption und Sumpf gewählt und geschaffen, die sich wie Zecken im System festgebissen haben.

So siehts tatsächlich aus, Radwege für die ganze Welt, und der D. Michl selber fährt über marode schrottreife Brücken damit jeden Tag ein neues Überraschungs-Ei.

fedorow hat geschrieben:Das Kurzvideo soll man unter Landwirten verbreiten, dann machen wir das :
https://www.youtube.com/watch?v=JIrYFioX5EU

Unfassbar. Mehr kann man dazu nicht mehr sagen.

Es verstehen ja eigentlich nur die Landwirte.
Die meisten anderen sind ja zu blöd und lassen sich jeden Tag die Gehirnwäsche durchziehen.

RABE-Profi hat geschrieben:Es verstehen ja eigentlich nur die Landwirte.

Hallo,
und da sicher nicht alle.
Wie ist der Rüben/Zuckerpreis dieses Jahr?
Ich komm ja aus Niederbayern, die Rübenbauern wurden früher reich ohne viel tun zu müssen.
Da waren die Preise bei 10 DM/dt und Plattling die rentabelste Zuckerfabrik in ganz Europa.
Kartoffel war damals schon ganz anders, mein alter Herr sagte: da kann man reich werden oder arm in 2 Jahren.
Rüben war Kontingent, deshalb sicher. Dann kamen ja Quoten und A, B, C Rüben.
Alles lang her.
Europa will n Naturreservat werden mit Bioanbau wie in Austria,und den Rest kaufn wir zu. Damit die Welt noch Technik und Autos von uns kauft.
Gruss Christian

Kurzer Themawechsel:

Zur Wahl des Landtagspräsidenten in Thüringen von 2018. Eventuell wurde es ja schon behandelt das Thema....

https://www.cdu-landtag.de/aktuelles/pr ... sn=scwspwa

Ungewöhnlicher Vorgang gegen alle parlamentarischen Gepflogenheiten
Erfurt – „Ein ungewöhnlicher Vorgang, der gegen alle parlamentarischen Gepflogenheiten verstößt.“ Das ist nach den Worten des CDU-Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring die heute gescheiterte Wahl des Landtagsabgeordneten Michael Heym zum Präsidenten des Thüringer Landtags. Mohring warf den Landtagsfraktionen der LINKEN, der SPD und Bündnis 90/Grüne vor, „sich als moralische Instanz“ aufzuspielen und Heym öffentlich beschädigt zu haben. In geheimer Abstimmung hatten heute 40 Abgeordnete für und 48 gegen den von der CDU-Fraktion für das Amt des Landtagspräsidenten vorgeschlagenen Meininger Abgeordneten votiert.

Das Vorschlagsrecht für den Präsidenten des Thüringer Landtags liegt bei der stärksten Landtagsfraktion. Gemeinhin akzeptierter Brauch in allen Parlamenten ist, dass der vorgeschlagene Kandidat auch gewählt wird. Laut Mohring „untergräbt es die parlamentarischen Spielregeln“, wenn die Linkskoalition sich nun ein Auswahlrecht anmaße, welche Abgeordneten die CDU-Fraktion vorschlagen dürfe. Der CDU-Fraktionschef erinnerte daran, dass die CDU in dieser Wahlperiode die Vorschlagsrechte der Mehrheitsfraktionen und ihre Kandidaten stets respektiert und gewählt habe.

Mohring betonte, dass die Wahl eines Landtagspräsidenten grundsätzlich keine Angelegenheit sei, die der Logik von Regierungsmehrheit und Opposition folgt. Der Präsident werde von allen Abgeordneten gewählt, um das Parlament in seiner Gesamtheit zu vertreten. Es ist nach seiner Überzeugung absurd, wenn Abgeordnete anfingen, „sich gegenseitig ihre Beiträge in Plenardebatten vorzuwerfen. Dafür werden sie gewählt“, schloss der CDU-Fraktionschef.

Nächstes Jahr ist Bundestagswahl und da bekommt Flinten-Uschi ordentlich einen reingedonnert, von hinten und von vorne.
Am Wahlabend bereut die ihre Nabu-Rede, aber richtig. Dafür wird gesorgt.

Englberger hat geschrieben:Damit die Welt noch Technik und Autos von uns kauft.

Du willst doch nicht etwa den Schrott was es bei uns seit Jahren gibt als Technik bezeichnen?

Fassi hat geschrieben:

tyr hat geschrieben:Geschäftsordnungen sind ab jetzt nur noch als Vorschlag zu betrachten, die jeder, zu jeder Zeit nach belieben verändern kann....

Das war schon immer so, dass ein Parlament jederzeit seine Geschäftsordnung ändern kann. Wurde halt in den "großen" Parlamenten nicht so oft getan. Auf Kommunalebene machen wir das fast im Jahrestakt, weil da regelmäßig Anpassungen zur aktuellen Gesetzgebung passieren.

Und ja, ganz so unschuldig ist die AfD auch nicht. Jemanden als Vorsitzenden vorzuschlagen, der wegen Betrug am Land verurteilt ist und die Weigerung zur Feststellung der Beschlussfähigkeit waren jetzt auch nicht so ganz außen vor bei der Geschichte. Aber die Gegenseite hätte besser so reagiert, wie von dir beschrieben. Es ist beidseitig ein ganz schöner Kindergarten.

Gruß

Sicher kann das ein Parlament, aber erst nach dem es sich nach der gültigen Geschäftsordnung konstituiert hat, und nicht vorher...