AF85 hat geschrieben:Ein Blindgänger weniger in der SPD Führung, aber ich glaub da ist noch genug unfähiger Nachschub da,sieht man ja auch bei den grünen.

Maaze hat geschrieben:Der Abgang von Nouripour, Lang und jetzt Kühnert wird der SPD gut tun.
Würde nun auch noch Scholz auf seine Kanzleramt verzichten und Pistorius den Vorrang lassen, könnte die SPD nächstes Jahr tatsächlich einen Aufschwung erleben.
Eine Alternative wäre sie für mich aber trotzdem nicht.

Spänemacher58 hat geschrieben:

tyr hat geschrieben:Der CDU- Voigt hat gerade eine Plagiatsaffäre am Hals, und hatte kurz vor der Wahl eine Korruptionsgeschichte am hacken, über die allerdings nur sehr sparasam berichtet wurde... dagegen ist Muhsal pillepalle, mit ihren 80 Tagesätzen.. und es ist ja auch schon etwas länger her... Sie hat ja wenigestens gebüßt, wir haben da eine n Kanzler
Muhsal gilt mit ihrer Geldstrafe von 80 Tagessätzen übrigens NICHT als vorbestraft

Der Unterschied ist aber: Voigt und Scholz konnte man wohl bisher nichts nachweisen, Von der Leyen leider auch nichts!
Muhsal wurde erwischt und nachgewiesen, ihr Pech!
Wenn die AFD nur ein wenig Intelligenz hätte, hätte man Muhsal aus der Schußlinie gezogen

de.wiki hat geschrieben: Das Richterwahlverfahren wird immer wieder kritisiert, insbesondere wird die mangelnde Transparenz des Verfahrens bemängelt und dass bei der Wahl neben der fachlichen Qualifikation auch die parteipolitische Ausrichtung der Kandidaten eine Rolle spiele. Dementsprechend forderten z. B. die Präsidenten der Oberlandesgerichte und des Bundesgerichtshofs auf ihrer Jahrestagung 2002 unter anderem, dass die Bundesrichter in einem transparenten Verfahren ausschließlich aufgrund ihrer persönlichen und fachlichen Eignung zu berufen seien. Der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts Böckenförde spricht von „Parteipatronage“ und „personeller Machtausdehnung der Parteien“.[16]

Weiter wird die Unabhängigkeit von der Exekutive diskutiert:

„… In der Empfehlung des Europarates über die Rolle der Richter und in den Kriterien der Europäischen Union über die Aufnahme neuer Mitgliedsländer heißt es: »Die für die Auswahl und Laufbahn der Richter zuständige Behörde sollte von der Exekutive unabhängig sein«. Das ist so in Frankreich, Spanien, Italien, Norwegen, Dänemark und in den Niederlanden – in Deutschland nicht. Deutschland wäre also, wäre es nicht schon Kernland der EU, ein problematischer Beitrittskandidat …“[17]

Die Welt hat geschrieben:...
Das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ („RND“) hatte zuvor unter Berufung auf Koalitionskreise berichtete, das nach aktueller Einschätzung der Bundesregierung ohne ein Eingreifen schon im kommenden Februar eine Zahlungsunfähigkeit drohe. In der Ampel-Koalition würden demnach bereits Gespräche laufen, wie dies noch zu verhindern ist. Lauterbachs Sprecher sagte, den Bericht könne er in dieser Form nicht bestätigen.

Dass die Pflegeversicherung sowohl kurzfristig wie auch strukturell Schwierigkeiten habe, habe Lauterbach mehrfach in der jüngsten Vergangenheit betont. „Das hat im Wesentlichen drei Gründe: Mit der jüngsten Pflegereform haben wir die Pflegebedürftigen in Heimen erheblich entlastet, Pflegekräfte bekommen höhere Löhne, und es gibt mehr Pflegebedürftige als angenommen.“
...

Spänemacher58 hat geschrieben:Pistorius ist schon ein guter Verteidigungsminister nach den vielen unfähigen Frauen von der Leyen, Kramp Karrenbauer und Lambricht.
Endlich mal jemand der dieses Amt gut besetzt!
Er ist auch kein Kriegstreiber wie Strack Zimmermann, Roderich Kiesewetter, v d. Leyen und Hofreiter sondern einfach ein besonnener Mann, der einzige Lichtblick in der SPD.
Jetzt muß schnellstmöglichts Esken noch weg

Südheidjer hat geschrieben:Als nächstes werden wohl die Beiträge zur Pflegeversicherung noch extremer steigen, als es bisher geplant ist.

Welt: "Droht der Pflegeversicherung die Pleite? – Lauterbach will bald Konzept vorlegen"

https://www.welt.de/politik/deutschland/article253873830/Droht-der-Pflegeversicherung-die-Pleite-Lauterbach-will-bald-Konzept-vorlegen.html

Die Welt hat geschrieben:...
Das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ („RND“) hatte zuvor unter Berufung auf Koalitionskreise berichtete, das nach aktueller Einschätzung der Bundesregierung ohne ein Eingreifen schon im kommenden Februar eine Zahlungsunfähigkeit drohe. In der Ampel-Koalition würden demnach bereits Gespräche laufen, wie dies noch zu verhindern ist. Lauterbachs Sprecher sagte, den Bericht könne er in dieser Form nicht bestätigen.

Dass die Pflegeversicherung sowohl kurzfristig wie auch strukturell Schwierigkeiten habe, habe Lauterbach mehrfach in der jüngsten Vergangenheit betont. „Das hat im Wesentlichen drei Gründe: Mit der jüngsten Pflegereform haben wir die Pflegebedürftigen in Heimen erheblich entlastet, Pflegekräfte bekommen höhere Löhne, und es gibt mehr Pflegebedürftige als angenommen.“
...

Hab' ich nur den Eindruck, oder fliegen der aktuellen Regierung die Finanzen nur so um die Ohren. Es gibt soviele Löcher zu stopfen, da weiß man gar nicht, wo man anfangen soll.
Der Bundeshaushalt wird explodieren und der Ruf nach neuen Schulden wird immer größer werden.
Dabei müßte die Devise sein: Sparen, sparen und nochmal sparen!
Jährlich fast 1000 Milliarden an Einnahmen für Bund, Länder und Kommunen reicht nicht?

MikeW hat geschrieben:Da sind so viele Punkte, die angegangen werden müssen ... aber Keiner macht und keiner will ... geht ja zu Vielen noch zu gut

Spänemacher58 hat geschrieben:Aber es zeigt doch wie wenig die AFD seriös und verantwortungsvoll ist eine verurteilte Betrügerin als Kandidatin aufzustellen.

tyr hat geschrieben:Und man könnte die ganzen Versicherungsfremden Leistungen streichen.