DMS hat geschrieben:
Weswegen kam es denn dann zur Hausdurchsuchung, wenn diese beiden "Verdachtsmomente" nicht der Auslöser waren - ...

Der EINE Verdachtsmoment war durchaus der Auslöser.

Hallo,
also Spiegelchen bezieht sich schon stark auf die "Schwachkopf" Bezichnung.
Zitat Spiegel:
"Der Grund für den zugrundeliegenden Durchsuchungsbeschluss: Ende Juni hatte der Mann auf X (vormals Twitter) eine Porträtaufnahme von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck repostet, also weiterverbreitet. Darunter stand ein Logo der für Haarpflegeprodukte bekannten Firma Schwarzkopf, mit dem inhaltlich abgewandelten Schriftzug: »Schwachkopf PROFESSIONAL«.
Zitat Ende.
Vielleicht eine Urheberrechtsverletzung von Schwarzkopf?
(Ironie)
DieStrafanzeige für diesen Satirebeitrag ist das Problem.
Charlie Hebdo hätts schwer in Germany. Viel Feind viel Ehr fällt mir da nur ein.
Gruss Christian
Hallo,
Nachtrag aus Spiegel:
"Die Begründung des Beschlusses zeigt: Das hatte auch die ermittelnde Staatsanwaltschaft nicht im Sinn. Denn darin findet sich der Vorwurf der Volksverhetzung nicht. Dort ist nur von einer »gegen Personen des Politischen gerichtete Beleidigung« die Rede. Dafür gibt es einen eigenen Straftatbestand, § 188 des Strafgesetzbuches. Dafür muss man mit Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren rechnen – bei einfacher Beleidigung droht maximal ein Jahr. Was ist davon zu halten?
"Zitat Ende.
schon heftig was man da riskiert, wenn der Richter keinen Spass(Satire) versteht.
Muss mal nächstens bei der Rechtschutzversicherung anfragen ob Satire gedeckt ist.
Gruss Christian

Englberger hat geschrieben:... diese Anzeige wird Habeck noch bitter bereuen, da bin ich sicher. So empfindlich, mimosenhaft, und sowas will Kanzler werden.
Der Berater der das eingebrockt hat, sollte lebenslang Kohlen schaufeln müssen.
Das war ein Schuss ins Knie, noch einer und die 5% Marke nähert sich. Was ist aus unseren Grünen geworden?

Hat denn die Bärbockin ihre Straf-Anzeige gg. den Unternehmer Michael M. (Bayern) wegen einem Satire-Bild, wo sie (wohl auf Grund der mangelnden Lebenserfahrung) als Kind dargestellt wurde, jemals bereut , um Reue geht es solchen Leuten nun wirklich nicht, eher ums bekämpfen.

2025 werden nur aus diesem Forum, mindestens 100 Bauern denen die (Wahl-)Stimme geben , da draußen - werden es Millionen sein - nix Knieschuss

Englberger hat geschrieben: ... Was ist aus unseren Grünen geworden?

Überrascht dich das ?

Also, wenn das "Schwachkopf"-Posting der Grund für die Hausdurchsuchung und den Vorwurf der Volksverhetzung ist, dann .
Dass man die Bezeichnung "Schwachkopf" durchaus als Beleidigung auffassen kann, sehe ich schon so. Ob ein Bundesminister darauf aber solcherart reagieren sollte? Ok. In Zeiten, in denen man Politikerinnen der Schwefelpartei ungestraft als "NatziSchlampe" bezeichnen darf, geht vielleicht auch der "Schwachkopf" als Satire durch.

Qtreiber hat geschrieben:... In Zeiten, in denen man Politikerinnen der Schwefelpartei ungestraft als "NatziSchlampe" bezeichnen darf, geht vielleicht auch der "Schwachkopf" als Satire durch.

Eher nicht - das hatte ich hier in den letzten drei Jahren mind. drei mal erklärt (dabei auch auf mind. zwei Gerichtsurteile hingewiesen),
gerne noch ein mal:
1) Wer ernennt in der BRd die Justiz-Minister ?, 2) wer ernennt in der BRd, v.a. leitende, Richter ?, 3) was liegt im s.g. Öffentlichen Interesse ?

Englberger hat geschrieben:Hallo,
diese Anzeige wird Habeck noch bitter bereuen, da bin ich sicher. So empfindlich, mimosenhaft, und sowas will Kanzler werden.
Der Berater der das eingebrockt hat, sollte lebenslang Kohlen schaufeln müssen.
Erinnert an Laschets Lacher,oder Schröders: wenn wir es nicht schaffen die Arbeitslosigkeit zu halbieren/ Sie glauben doch nicht im Ernst dass Sie Bundeskanzlerin werden, etc.
Der will sich mit Putin dann zum gemeinsamen Meditieren treffen oder was?
Das war ein Schuss ins Knie, noch einer und die 5% Marke nähert sich. Was ist aus unseren Grünen geworden?
Ein Trauerspiel, Untergangsoper in 3Akten, Suizid aus Angst vorm Feind?
Gruss Christian

Ich glaub der Habeck und seine Konsorten bereuen nichts. Ich hoffe mein Begriff Konsorten zieht keine Anzeige und Hausdurchsuchung nach sich
Die Grünen haben ihre sicheren 10-12 % treue Anhänger. Die finden die Ampelpolitik der letzten 3 Jahre mit der Deindustrialisierung gut und richtig und die unterstützen das weiter.
Die werden weiter Grün wählen egal was die grünen Politiker veranstalten. Diese Politiker werden also weiter ihre Politik betreiben und Gegner einfach mal auf Staatskosten anzeigen.

Umso erschreckender das sich eine CDU von den Grünen nicht abwendet und keine Brandmauer errichtet. Im Gegenteil die nähern sich bereits an. Man sieht also wie die CDU tickt. Immer noch Merkelpolitik.
Von der Kriegstreiberei passen Grüne und CDU ja eh perfekt zusammen.

Und es ist bekannt das Merz ein Blackrock Mann war ( oder noch Kontakte hat ? ) und zudem ist bekannt welche Summen Blackrock in der Ukraine investiert hat .z.b. in Ländereien also Agrarland, Rohstoffe, usw.

Mir ein Rätsel das der Wähler auf Neuwahlen pocht aber dann mit CDU, SPD und/oder Grün eine Ampel 2.0 wählt. Die Erleuchtung muss und wird also auf die harte Tour erfolgen müssen, in mehreren Jahren.
Dann ist der Schaden der letzten 20 Jahre + die nächsten 4 - 5 Jahre aber wirklich kaum mehr zu reparieren. Jeder Zug ist irgendwann abgefahren.

Übrigens hat die CDU ihren eigenen Antrag mit der Einwanderung ( Zustrombegrenzungsgesetz ) nun selber wieder zurückgezogen. Die wollen keine Änderung der Migrationspolitik und auch keine Politikwende.
https://www.nzz.ch/der-andere-blick/aus ... ld.1856895

Der Feldwebel aus Ebern in Unterfranken hat zur gleichen Zeit wie ich nahe der Grenze unsere Demokratie gegen den sozialistischen Verbrecherstaat DDR verteidigt, Als Dank bekommt der Veteran Besuch v8n der Kripo!
Der Sozialismus ist wieder da und schlägt zurück.
Liebe junge Leute in Deutschland: Werdet kein Soldat, es lohnt sich nicht für diesen Staat!

Spänemacher58 hat geschrieben:Der Feldwebel aus Ebern in Unterfranken hat zur gleichen Zeit wie ich nahe der Grenze unsere Demokratie gegen den sozialistischen Verbrecherstaat DDR verteidigt, Als Dank bekommt der Veteran Besuch v8n der Kripo!
Der Sozialismus ist wieder da und schlägt zurück.
Liebe junge Leute in Deutschland: Werdet kein Soldat, es lohnt sich nicht für diesen Staat!

Hier ist der "Übeltäter" im Gespräch
https://www.youtube.com/watch?v=4Im_ldM4pwY

Die jungen Leute informieren sich selber im Internet. Um die muss man sich weniger Sorgen machen. Die wählen mittlerweie sogar großteils AfD und die wissen auch was in der Ukraine abläuft. Wobei im Internet leider immer mehr zensiert wird. Die nennen das zensieren übrigens Demokratieschutz und Schutz der Meinungsfreiheit. Zudem wird mit Erziehungmaßnahmen gearbeitet, wer einen Politiker Schwachkopf nennt muss früh um 6 Uhr mit Besuch und Hausdurchsuchung rechnen, und das die seine Wohnung auseinandernehmen. Das sollte ihm eine Lehre sein, auch für andere Internetnutzer. Fragliche Methoden von diesen Personen, welche die " Demokratie und Meinungsfreiheit " schützen wollen.
Man stelle ich nur mal vor man würde einen Politiker statt Schwachkopf gar " geisteskrank " nennen. Da droht dem deutschen Michl vermutlich Jahre Knast, selbst wenn er richtig liegt.
Frag mich aber dann wie es zu solchen Urteilen kommt da wir doch eine harte Justiz haben die hart durchgreift ?
https://exxpress.at/news/opfer-hand-abg ... malier-26/

Unser Problem sind v.a. die über 60 jährigen Wähler, die täglich vor der Glotze sitzen und Dank Gehirnwäsche stramm ihre CDU oder andere Altpartei wählen. Das wählen die eisern bis " zum letzten Mann " hätte man früher gesagt.
Die sehen immer noch einen Helmut Kohl vor sich. Aber das ist nicht mehr die CDU von heute.
Diese CDU Wähler der letzten 20 Jahre haben unser Land unter Merkel in den 16 Jahren + von der Leyen in Brüssel zu 70 % zerstört, und werden ihr Zerstörungswerk nach der Ampel mit ihrer CDU bei den Neuwahlen weiterführen, dann mit einer CDU Regierung und Kanzler Merz + SPD oder Grün. Wie beschrieben ist das nur weitere Ampelpolitik. So sieht keine Richtungsänderung aus.

Meine letzte Hoffung war das Höcke in Thüringen deutlich gewinnt und wie angekündigt diesen unsäglichen linksgrünen GEZ Müll-stream endlich absägt und im Müllcontainer entsorgt. Ich hatte danach auf neutrale und unabhängige Medien gehofft die den Bürger endlich neutral und kritisch mit Fakten aufklären, statt diese linksgrüne GEZ Dauerwerbesendungen. Das hätte viele Probleme gelöst. Ist leider nicht passiert.
Demokratie ist schon perfekt aber auch nur wenn der Wähler neutral aufgeklärt ist und die Politik seinen Willen auch umsetzt
Nun geht dieses Dilemma leider in die nächste Runde...

Als ein Beispiel meiner Zeilen mal diesen Bericht wie die schweizer Medien ( Blick ) über unsere AfD berichtet, die bei uns verboten werden soll
Vieles, was Höcke & Co. in Deutschland wollen, wird in der Schweiz längst gelebt
https://www.blick.ch/ausland/das-partei ... 01255.html
Und die Schweiz ist nun wirklich ein Vorbild, die haben immerhin die stabilste Währung, wenig Inflation und kaum Schulden.

Ich denke mir, Fedorow, es wird sich alles zum Guten wenden, wenn mal CDU/CSU regieren!
Nein, die AFD ist keine gute Wahl, zu radikal!

Der Scholz hat dann jetzt mit Putin telefoniert, Selenski ist empört!

Und der Trump will ja auch den Krieg in Kürze beenden!

Nein, wir gehen einer besseren, friedlicheren Welt entgegen!

Ich wähle den Söder - FDP und Grüne haben enttäuscht!

Beim Lanz eine Sendung:

https://youtu.be/acg4DJTLwWM

Wenn CDU/CSU zusammen mit den Günen regiert, geht das Land entgültig vor die Hunde. Die Kriegstreiber dann völlig ungebremst unter sich....

Minebiene hat geschrieben:Ich denke mir, Fedorow, es wird sich alles zum Guten wenden, wenn mal CDU/CSU regieren!
Nein, die AFD ist keine gute Wahl, zu radikal!

Der Scholz hat dann jetzt mit Putin telefoniert, Selenski ist empört!

Und der Trump will ja auch den Krieg in Kürze beenden!

Nein, wir gehen einer besseren, friedlicheren Welt entgegen!

Ich wähle den Söder - FDP und Grüne haben enttäuscht!

Beim Lanz eine Sendung:

https://youtu.be/acg4DJTLwWM

Wie sag ich das jetzt freundlich ohne Hausdurchsuchung ?
Die CDU und CSU sind Verräter am Wahlvolk. Blender die ihre Großmutter verkaufen würden nur um an die Macht zu kommen.
Siehe Merkelpolitik, als die CDU Deutschland über 16 Jahre zerstört hat. Und von der Leyen CDU in Brüssel die immer noch täglich abholzt.
Wie blöd kann man als Wähler sein ?
.....um es kurz und knapp auf den Punkt zu bringen mal OHNE GEZ Mainstreampresse.

Klare Aussage und meine ehrliche Meinung zu diesen Verbrechern, aber bin mir nicht sicher ob es ohne Hausdurchsuchung vorüber geht.

Und ja Selly ist empört. Da die größte Geldwaschmaschine ins stocken gerät. Da kommt dieser CDU Blackrock Kasper gerade recht. Zu dem Thema Blackrock und Ukraine und deren Interessen hatte ich mich schon geäussert.

Ich frag mich wirklich täglich, wie bescheuert dieses Volk ist -vor allem warum es nicht e i n f a c h s t e Sachen sehen und begreifen will. Ich werd`s nie verstehen. Jeder hat das Recht auf Untergang -mehr als warnen kann man ja nicht- mir tun nur die Jungen leid, die noch nicht wählen dürfen. Ihr Jungen müsst eben von ganz unten wieder anfangen, der Deutsche will das offenbar so.
@Minebiene: Wenn die letzten 20 Jahren nicht radikal waren (Druck Mrd. Euros, Brechen der Gesetze, Schleifen der Grenzen, Einheitsmeinung ÖRR, Abzweigung von Mrd. für andere Interessen, Verkommen der Gesellschaft, Ausbluten Bildung/Kinder/Gesundheitsversorgung und und und) - du lebst in einer anderen Welt.

Minebiene hat geschrieben:Ich denke mir, Fedorow, es wird sich alles zum Guten wenden, wenn mal CDU/CSU regieren!

Zum Frühstück schon der Witz des Tages. Das schafft nicht Jeder.

DMS hat geschrieben:Ich frag mich wirklich täglich, wie bescheuert dieses Volk ist -vor allem warum es nicht e i n f a c h s t e Sachen sehen und begreifen will. Ich werd`s nie verstehen. Jeder hat das Recht auf Untergang -mehr als warnen kann man ja nicht- mir tun nur die Jungen leid, die noch nicht wählen dürfen. Ihr Jungen müsst eben von ganz unten wieder anfangen, der Deutsche will das offenbar so.

Guter Ansatz. Ein Dilemma was abläuft. Aber ich hab diese Dämlichkeit vom Volk schon länger durchschaut und daher schon vor Jahren vorgesorgt. Das war schon bei der Merkelzeit.
Geb da keine Tipps aber ich würde mich um eine weitere Staatsbürgerschaft bemühen. Egal ob Dubai oder Schweiz oder Ungarn. Ist aber heute nicht mehr billig und schon aufwendiger als bei mir damals
Und unterschätzt die Dämmlichkeit vom deutschen Wähler nicht. Insofern würde ich vorsorgen und schon jetzt zumindest einen Teil des Vermögens aus der EU raus schafffen. Stichwort Lastenausgleich, Vermögensabgaben, Vermögensregister usw was geplant ist. Wird alles kommen müssen bei leeren Kassen.
Denn was wir jetzt sehen sind erst leise Vorboten, die Zeit der leeren Kassen stehen erst vor uns aber die werden kommen. Da sollte und muss man vorher reagiert haben. Merz hatte doch angekündigt er könne das Sparvermögen der Bürger anzapfen.
https://www.european-news-agency.de/pol ... 024-90066/
Brillianter Bundeskanzler.

Qtreiber hat geschrieben:

Minebiene hat geschrieben:Ich denke mir, Fedorow, es wird sich alles zum Guten wenden, wenn mal CDU/CSU regieren!

Zum Frühstück schon der Witz des Tages. Das schafft nicht Jeder.

Ja, Qtreiber, Du magst es als Witz sehen, aber wir haben es doch hier in Bayern schon, die CSU- Regierung!
Und wie stehen wir in Bayern da? Wir sind da ganz vorne! Der Rest der Republick beneidet uns!

Nein, und mit dem Söder als Vizekanzler und dem Merz als Chef geht das wieder aufwärts in Deutschland!
Ich bin da optimistisch!