210ponys hat geschrieben:Und genau das muss der Wähler in sein Hirn bekommen!

Das ist Wunschdenken der noch selbst denkenden, irgendwann werden wir unsere hilflosen Politiker ins Exil nach USA entsenden müssen und Trump wird im Gegenzug nach Marshallplan unseren Laden zur Weltordnung innerhalb 1/2 Jahr wieder in Spur bringen.

Merz macht jetzt den Trump:

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz will im Falle seiner Wahl zum Bundeskanzler ein „faktisches Einreiseverbot“ für alle Menschen ohne gültige Einreisepapiere verhängen. Er werde an seinem ersten Tag als Bundeskanzler eine entsprechende Anweisung an das Bundesinnenministerium erlassen, sagte Merz am Donnerstag in Berlin als Reaktion auf das Messerattentat in Aschaffenburg. Merz stellte einen Fünf-Punkte-Katalog für Verschärfungen in der Migrationspolitik vor, bei denen er nach eigenen Angaben nicht zu Kompromissen bereit ist.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/p ... r-AA1xIEke
Bin ja mal gespannt, wann er zurück rudert. 3...2...1

Es gibt aktuell 50.000 sofort ausreisepflichtige Ausländer im Land, also der Status des Schlächters von Aschaffenburg. Die massenhafte zwangsweise Abschiebung dieser 50.000 ist nicht möglich, da es die Gesetzeslage nicht hergibt.

Eine Partei, die es ernst meint mit der Betroffenheit, würde einen Gesetzesvorschlag vorlegen. Aber:nix von CDU,SPD,Grünen... also nur Gesabbel

" https://www.msn.com/de-de/nachrichten/p ... e#comments "
Merz will also etwas was schon illegal (gesetzeswidrig) ist verbieten - einfach nur Schaumschlägerei. Eine sinnvolle Aussage wäre hier: "Wir werden hier zusammen mit der AfD den gesetzlichen Rahmen so verändern dass sämtliche ausreisepflichtigen auch tatsächlich abgeschoben werden können. Und mir muss keiner erzählen dass das nicht möglich ist. Im Zweifelsfall ein vierstelliger Betrag an das Empfängerland und die nehmen den mit Kusshand auf.

aldersbach hat geschrieben:" https://www.msn.com/de-de/nachrichten/p ... e#comments "
Merz will also etwas was schon illegal (gesetzeswidrig) ist verbieten - einfach nur Schaumschlägerei. Eine sinnvolle Aussage wäre hier: "Wir werden hier zusammen mit der AfD den gesetzlichen Rahmen so verändern dass sämtliche ausreisepflichtigen auch tatsächlich abgeschoben werden können. Und mir muss keiner erzählen dass das nicht möglich ist. Im Zweifelsfall ein vierstelliger Betrag an das Empfängerland und die nehmen den mit Kusshand auf.

Alle anderen Staaten der Welt schaffen das seltsamerweise - auch Obama, der "Gute" hat abgeschoben. Ein Staat hat die Hoheit über das (sein) Staatsgebiet.
Die einzige Partei die zustimmen wird ist die AfD. BSW -falls die es in den BT schafft- evtl. auch. SPD/Grün werden nie zustimmen, kein Mensch ist illegal, Ziel ist also Alles hereinzuholen was nur geht - egal wie.

Wieso geht eine Abschiebung nicht wegen fehlender Papiere?

Die Verbrecher kommen ja auch ohne Papiere.................

Wer weiß, wenn in weiteren drölfzehn Attentaten weitere Opfer aus Syrien bzw. Marokko (wie in Aschaffenburg) zu beklagen sein werden, ob dann deren Angehörige die Angelegenheit nach der Folklore in deren Herkunftsländer in die Hand nehmen werden. Dort gilt noch actio ist reactio ...

A. aus Ö.

Die größte Lachnummer war die Einführung der Messerverbotszonen.

Die Psychopathen lassen sich von einer solchen Zone nämlich in keinster Weise beirren (das weiß eigentlich jeder Depp), und eingeschränkt wird letztendlich nur der normale Bürger, der sich inzwischen auch an Weihnachtsmärkten mit Waffenkontrollen auseinandersetzen muss.

RABE-Profi hat geschrieben:Wieso geht eine Abschiebung nicht wegen fehlender Papiere?

Hallo,
du warst sicher schon viel in der Welt unterwegs und weisst wie man am Flughafen oder Schiffshafen durchn Zoll kommt.
Vor der EU hab ich auch manchmal 8 h gewartet um z.B. nach Ungarn reinzukommen. Und in vielen Ländern wenn ein Stempel fehlt, kommst nicht rein.
Der deutsche und schweizerPass sind die wo du in die meisten Länder der Welt reinkommst.
Aber im Moment von UK nach F hab ich schon 2Stunden am Flughafen gewartet.
Ein Flieger voll Leute ohne Papiere, das wird Abermillionen kosten die irgendwo loszuwerden.
Und wenn Gefahr fürs Leben besteht, dürfen die nicht hingebracht werden. EURecht/Dt Asylrecht.
Gruss Christian

Englberger hat geschrieben:

RABE-Profi hat geschrieben:Wieso geht eine Abschiebung nicht wegen fehlender Papiere?

Hallo,
du warst sicher schon viel in der Welt unterwegs und weisst wie man am Flughafen oder Schiffshafen durchn Zoll kommt.
Vor der EU hab ich auch manchmal 8 h gewartet um z.B. nach Ungarn reinzukommen. Und in vielen Ländern wenn ein Stempel fehlt, kommst nicht rein.
Der deutsche und schweizerPass sind die wo du in die meisten Länder der Welt reinkommst.
Aber im Moment von UK nach F hab ich schon 2Stunden am Flughafen gewartet.
Ein Flieger voll Leute ohne Papiere, das wird Abermillionen kosten die irgendwo loszuwerden.
Und wenn Gefahr fürs Leben besteht, dürfen die nicht hingebracht werden. EURecht/Dt Asylrecht.
Gruss Christian

Wo ein Wille - da ein Weg.
Andere Länder haben ja die gleichen Probleme - und da geht`s u n d wird gemacht! Das entfaltet auch Signalwirkung. So werden ja immer mehr angezogen. Und d a s kostet tatsächlich Milliarden, ein Fass ohne Boden. Ist aber ja offensichtlich oberstes Staatsziel und wird deshalb verwirklicht. Am besten man drückt Jedem bei Grenzüberschreitung den deutschen Pass in die Hand, Problem gelöst.... D.`e kann man nicht abschieben.

Und das ist doch der Kern: Es ist so gewollt!!!!!! Deshalb ändert sich nichts. Es sei denn der Wähler zeigt auf, dass er Änderung will.

Seit 2015 verstoßen Kanzler, Innenminister, Polizei, Justiz, Behörden, Verfassungsschutz und viele andere Institutionen gegen geltendes und bestehendes Recht. Es wurden und werden bewusst Gesetze ignoriert und Fakten geschaffen - abgeschlossen sauber durch Schnelleinbürgerung. In Berlin sind die Anerkennungsquoten überraschenderweise extrem hoch.

Kein staatliches Organ ist dagegen vorgegangen. Man hat einfach reingelassen und jede kritische Anmerkung dazu weggebügelt. Das Ergebnis dazu sehen wir heute und stehen vor einem Scherbenhaufen. Die innere Sicherheit gibt es in Deutschland längst nicht mehr und wir rutschen immer weiter ab. Von den finanziellen Auswirkungen ganz zu schweigen.

Merz braucht auch nicht rumpalavern, er könnte zusammen mit der AfD alles nötige im Bundestag veranlassen.
Aber es ist ist alles nur plumpes Wahlkampfgetöse der CDU und es wird sich in einer Koalition der guten Demokraten nicht, aber auch gar nichts ändern. Die derzeitige SPD/Grünen machen n i e m a l s mit. Niemals. Bleibt abzuwarten, ob Trump ein extrem schwaches D. will, dann geht`s eben so weiter oder ob er seiner Haltung folgt.

Englberger hat geschrieben:

RABE-Profi hat geschrieben:Wieso geht eine Abschiebung nicht wegen fehlender Papiere?

Hallo,
du warst sicher schon viel in der Welt unterwegs und weisst wie man am Flughafen oder Schiffshafen durchn Zoll kommt.
Vor der EU hab ich auch manchmal 8 h gewartet um z.B. nach Ungarn reinzukommen. Und in vielen Ländern wenn ein Stempel fehlt, kommst nicht rein.
Der deutsche und schweizerPass sind die wo du in die meisten Länder der Welt reinkommst.
Aber im Moment von UK nach F hab ich schon 2Stunden am Flughafen gewartet.
Ein Flieger voll Leute ohne Papiere, das wird Abermillionen kosten die irgendwo loszuwerden.
Und wenn Gefahr fürs Leben besteht, dürfen die nicht hingebracht werden. EURecht/Dt Asylrecht.
Gruss Christian

@Engelberger
Ich war sicher viel mehr in der Welt unterwegs als du, USA und Japan sehr oft, Südkorea, China und Israel.
Ich hatte meine Papiere in Ordnung und war auch in USA in höchtens 20min durch die Immigration. Die wichtigsten Formulare wurden schon auf dem Flug ausgefüllt.
2H warten von UK nach F ?
Musstest du zum Drogentest oder sonst was mit Vorstrafen?
Ich hatte einen Kollegen den die US-Behörden in Chicago sofort wieder ind Flugzeug nach D gesetzt haben, Good Bye!

Und warum einen teuren Flieger? Schiffe bieten mehr Kapzität https://de.wikipedia.org/wiki/Moby_Wonder und sind effektiver.
Man muss es nur wollen wie Trump.
Meine Tochter ist Juristin und hat 3 Kinder um die sie sich ernsthaft sorgen macht und ich um meine Enkel.
Wollen wir tatsächlisch die Sicherheit unserer Kinder für eine rot-grüne "Weltrettungs-Ideologie" opfern?
Früher habe ich über Frankreich gelästert, aber jetzt ist Deutschland genau so fertig!

Und das ist noch lange nicht das Ende der Fahnenstange! Ich habe das Glück in einem sehr kleinen Ort im Westerwald zu leben und du auf dem Land in Frankreich. Wenn du in Paris, Marseille oder Lyon leben würdest, würdest du anders denken!

Alice hat Friedrich jetzt einen offenen Brief bezüglich eines Asyl Deals zukommen lassen. Egal wie, aber nach seiner Ansage zu Aschaffenburg muss Merz jetzt liefern. Sonst haben wir 2029 eine Kanzlerin.

LUV4.0 hat geschrieben:Alice hat Friedrich jetzt einen offenen Brief bezüglich eines Asyl Deals zukommen lassen. Egal wie, aber nach seiner Ansage zu Aschaffenburg muss Merz jetzt liefern. Sonst haben wir 2029 eine Kanzlerin.

Vielleicht hat er ja die Erlaubnis von Trump schon bekommen. Dem Merz wird ja auch klar sein, die SPD/Grünen werden seinem Plan niemals zustimmen. Also bleibt ja nur noch AfD/BSW/FDP. Die 31% der CDU reichen ja nicht für das Gießen in Gesetzesform. Der angekündigte Wille reicht da nicht aus.

brisante Zahlen zur Ausländerkriminalität, wer zwei Augen hat wusste das schon vorher!
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/p ... d0941&ei=5