Das war ein Paukenschlag! Der CDU-Merz ist gerade aufgetreten und bleibt bei der Einhaltung der Schuldenbremse, alle Achtung - diesmal wird Opposition nicht nur gespielt, der Wind dreht sich. Er scheint es auf Neuwahlen anzulegen.
So Herr Scholz, morgen wollen Sie ja eine Presseerklärung geben. Das wird eine lange Nacht den Grünen zu erklären, dass die Projekte auf Eis gelegt werden müssen. Es sei denn er hat gute Kontakte zur EZB, die wäre die Einzige, die einspringen könnte.
Für 2023 einen angeblichen Notfall i.S. Haushalt zu erklären, ist ebenfalls Verfassungsbruch. Ich hoffe dagegen klagt jemand und die Richter zeigen wieder Größe. Wen mann mit dem zur Verfügung stehenden Mitteln nicht auskommt ist das kein Notfall, sondern Unfähigkeit gepaart mit Größenwahn.

Ein Botaniker ist sowas wie ein Cowboy, der auf einem Pony reitet